Der Tagesspiegel :   UNTERM  ADLER  

Thorsten Metzner über parlamentarische Seltsamkeiten

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Foto: dpaddp

Da hat er sich nicht nur Freunde gemacht: Dass Finanzminister Helmut Markov (Linke) seine Jungfernrede im Landtag um acht Minuten überzog, die dann jeder der fünf Fraktionen ebenfalls zustehen, hatte eine weitere Nebenwirkung: Die Mittagspause der Parlamentssitzung verzögerte sich massiv. Und Abgeordnete sind auch nur Menschen, die mit knurrendem Magen schon mal unleidlich werden. Klara Geywitz, neue parlamentarische Geschäftsführerin der SPDLandtagsfraktion, kommentierte den Mammut-Auftritt jedenfalls so: „Er hat in seiner ersten Rede so viel gesprochen wie sein Vorgänger Rainer Speer in den letzten fünf Jahren nicht.“

In der CDU-Fraktion ist, seitdem die Christdemokraten in der Opposition sind, eine vorher so nicht gekannte Disziplin eingezogen: Es kommt in Plenardebatten seltener als früher vor, dass Abgeordnete durch Abwesenheit glänzen. Wie man hört, entwickelt Fraktionschefin Johanna Wanka beachtliche Zuchtmeisterqualitäten. Wer andere dringende Termine hat, hat sich bei der Chefin abzumelden. Tja, und fast hätte die CDU-Opposition einen ersten Erfolg erzielt – mit einem Antrag für eine strengere Sparpolitik, der von Rot-Rot niedergestimmt worden wäre. Doch als Finanzminister Helmut Markov völlig überraschend eine Überweisung in den zuständigen Ausschuss anregte, griff die seit ein paar Tagen frisch verheiratete CDU-Vizefraktionschefin Saskia Ludwig (vorher Funck) dies prompt auf – und löste damit in den rot-roten Reihen ein Tohuwabohu aus. Selbst die Regierung stimmte vor lauter Schreck zum CDU-Antrag unterschiedlich ab. Mit 30 zu 30 Stimmen gab es ein Patt, der Antrag wurde knapp abgelehnt.

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