Der Tagesspiegel :   UNTERM  ADLER  

Thorsten Metzner verrät, warum der Regierungschef Termine sausen lässt

Mancher wunderte sich, warum SPD-Regierungschef Matthias Platzeck vor zwei Wochen nicht zum Richtfest am Holiday-Inn-Hotel in Schönefeld erschien. Er war als Redner fest angekündigt. Jetzt reichte Innenminister Rainer Speer (SPD) die krimireife Entschuldigung nach: Die Kolonne mit den beiden schwarzen gepanzerten Limousinen war auf dem Weg von der Polizei kurzfristig zurückbeordert worden. „Um einen Einsatz nicht zu gefährden. Aber natürlich auch, um den Ministerpräsidenten zu schützen“, so Speer. Im Hotel hatten sich nämlich Bankräuber, die bei Stuttgart 1,8 Millionen Euro erbeutet hatten, einquartiert. Sie wurden von Zielfahndern observiert, um an Berliner Mittelsmänner heranzukommen. Auch dank der unfreiwilligen Fahndungshilfe Platzecks wurden einige der Gangster mittlerweile geschnappt.

Die Opposition im Landtag ist schlagkräftiger als früher, was Niederlagen nicht ausschließt. So sorgte eine kleine Anfrage des FDP-Fraktionschefs Hans-Peter Goetz für bissigen Spott: Gleich sechs Fragen hatte Goetz zu den Akten aus der Stasi-Überprüfung des ersten brandenburgischen Landtages 1991 gestellt, die im Keller des Parlamentsgebäudes in einem Tresor lagern. Das Interesse an den Alt-Bescheiden ist immens, seit bekannt wurde, dass die damalige Gauck-Behörde 17 Bescheide nach Potsdam schickte, aber nur 12 Fälle im Abschlussbericht auftauchten. Umstritten ist, wer Einsicht in den Tresor nehmen darf – der nur mit einem Schlüssel geöffnet werden kann, der aus zwei, getrennt gelagerten Teilen besteht. Nun aber lästerte man in der Regierung, dass ausgerechnet der liberale Fraktionschef – obwohl Rechtsanwalt – das Wichtigste nicht wusste: „Die Beantwortung der Fragen liegt nicht in Zuständigkeit der Landesregierung, sondern in Zuständigkeit des Landtages Brandenburg.“

Brandenburgs Christdemokraten werden mit Johanna Wanka ja von einer früheren Kulturministerin geführt. Vielleicht ist das ein Grund dafür, dass man jetzt größeren Wert auf Kultur und auf innere Klimapflege legt. Das Abendprogramm der CDU-Fraktionsklausur in der Schorfheide begleitete Jens Jensen, der Gitarrist der Ost-Band „Pankow“. Als der erfuhr, dass der PrignitzerAbgeordnete Gordon Hoffmann leidenschaftlicher Musiker ist, war es geschehen: Er überredete den sich zunächst Sträubenden zu einem Auftritt als Gitarren-Duett – mit fulminanter Wirkung. Bei Songs wie „Jonny be good“ oder „Layla“ hielt es die Fraktion nicht mehr auf den Stühlen. Der Kommentar des Profi-Musikers zu Hoffmann: „Tiefstapler!“

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