Flüchtlinge: Frontex-Chef Leggeri erwartet mehr Tempo von den Griechen

Der Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, rechnet in diesem Jahr mit ähnlich hohen Flüchtlingszahlen wie 2015. Wenn die Zahlen in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr stabil blieben, dann könne man sagen, „dass es kein schlechtes Jahr wäre“, sagte Leggeri am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Seit Jahresbeginn mehr als 82.000 irreguläre Grenzübertritte in Griechenland

Im vergangenen Jahr registrierte Frontex nach den Angaben von Leggeri rund eine Million irreguläre Zuwanderer, darunter viele Flüchtlinge. Seit dem Beginn dieses Jahres habe Frontex auf EU-Ebene 140.000 irreguläre Grenzübertritte festgestellt. Die meisten Fälle – mehr als 82.000 - wurden dabei in Griechenland registriert. Im Vergleich zum Beginn des Jahres 2015 sei die Zahl der irregulären Grenzübertritte dort um mehr als das Sechsfache gestiegen, sagte Leggeri. Allerdings gewann die so genannte Balkanroute, die von in Griechenland gestrandeten Flüchtlingen genutzt wird, erst im Verlauf des vergangenen Jahres an Bedeutung.

Bis zu 40 Prozent der Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Hellas kamen, sind nach den Worten des Frontex-Chefs syrische Bürgerkriegsflüchtlinge. Zudem kämen viele Migranten aus dem Irak und Afghanistan, aber auch aus Pakistan und dem Iran. Laut der Bilanz des Frontex-Chefs rettete die Grenzschutzagentur im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Migranten aus den Gewässern der Ägäis.
Nach dem EU-Recht müssten laut Leggeri nicht asylberechtigte Migranten von Griechenland aus entweder in die Türkei oder in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Dabei gebe es aber häufig Probleme. So habe die Grenzschutzagentur etwa die griechischen Behörden bei Abschiebungen nach Pakistan unterstützt. Allerdings seien die Drittstaaten nicht immer willens, bei den Rückführungen mit der EU zusammenzuarbeiten.
Im westlichen Mittelmeer registrierte Frontex seit dem Beginn dieses Jahr mehr als als 6000 Migranten, die sich von Libyen aus auf den Weg nach Italien gemacht hatten. Neuerdings kämen die Migranten, die in Italien stranden, anders als in der Vergangenheit nicht mehr hauptsächlich aus der Region rund um das Horn von Afrika, sondern vor allem aus Westafrika.

Frontex-Chef: Türkei muss mehr gegen Schlepper unternehmen

Leggeri forderte die Türkei auf, mehr zum Schutz der türkisch-griechischen Grenze zu unternehmen. Die EU-Grenzschutzagentur erwarte von Ankara ein bessere Zusammenarbeit, sagte er. Zwar habe die türkische Polizei in jüngster Vergangenheit größere Anstrengungen bei der Bekämpfung der Schlepper gemacht. Allerdings fügte er auch hinzu: „Wir dürfen von der Türkei mehr erwarten.“

Gleichzeitig machte Leggeri auch deutlich, dass das Ziel, alle in Griechenland ankommenden Flüchtlinge in den so genannten Hotspots zu registrieren, immer noch nicht erreicht ist. „Ziel ist, hundert Prozent der Migranten in Griechenland zu registrieren“, sagte er. Derzeit sind rund 500 Frontex-Beamte in Griechenland mit der Registrierung der Flüchtlinge beschäftigt. „Die Lage in Griechenland entwickelt sich in die richtige Richtung, ich würde aber hoffen, dass es schneller geht“, sagte er mit Blick auf die Erfassung der Migranten in Hellas.

Leggeri: Kein Zaun kann Flüchtlingsströme stoppen

Skeptisch zeigte sich der Frontex-Chef angesichts von Überlegungen, den Zustrom der Flüchtlinge nicht an den EU-Außengrenzen, sondern weiter im Norden entlang der Balkanroute zu stoppen. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass kein Zaun, zum Beispiel in Ungarn, Flüchtlingssströme stoppen kann“, sagte er.