Merkel im Satirestreit: Hart am Rande

Daran sieht man mal, in welcher Not die Bundesregierung, namentlich die Bundeskanzlerin, sein muss, dass sie sich derart beim türkischen Regierungschef wegen einer Satire einlässt. Derart leisetreterisch. Satire darf alles, heißt es, aber auch wenn das so nicht stimmen mag – hier, im Fall Böhmermann, geht es es darum schon gar nicht mehr.

Es geht vielmehr darum, dass kein Missverständnis aufkommen darf: Die Presse- und Meinungs- und Satirefreiheit steht nicht im Belieben eines einzelnen Herren, dessen Demokratieverständnis noch dazu höchst zweifelhaft ist. Auch nicht, wenn dieser Herr es gerade in der Hand zu haben scheint, das deutsche Flüchtlingsproblem zu lösen. Angela Merkels Gespräch mit Ahmet Davutoglu ist fragwürdig und weckt Besorgnis.

Was will die Bundesregierung noch alles in Kauf nehmen, damit Davutoglus Chef, Präsident Recep Tayyip Erdogan, zufrieden ist und die Zufluchtsuchenden auch wirklich vor der Außengrenze Europas abfängt? Der EU-Türkei-Deal war für viele an sich schon hart am Rande des moralisch Vertretbaren. Die werden sich jetzt bestätigt fühlen. Die Kanzlerin muss eines wissen: Verliert sie ihre Glaubwürdigkeit, wird die Not noch größer.