Minister reagiert auf Medienbericht: De Maizière: keine 500.000 unregistrierten Flüchtlinge

Eine neue Schreckenszahl zu Flüchtlingen macht seit Dienstag die Runde. Bis zu 500.000 Flüchtlinge sollen nicht registriert sein. Das berichtete die „Bild-Zeitung“ unter Berufung auf Angaben aus dem Bundesinnenministerium. Die Flüchtlinge lebten lieber illegal in Deutschland statt sich einem Asylverfahren zu stellen. Statt Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen oder einen regulären Job anzunehmen arbeiteten sie lieber schwarz, weil sie eine Ablehnung ihres Asylantrages fürchteten. Innenminister Thomas de Maizière wies den Bericht allerdings umgehend zurück. „Dass hier 500 000 leben sollten, die nicht Geld wollen, die kein Verfahren wollen, das halte ich für absurd“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“.
Im vergangenen Herbst habe es tatsächlich Probleme bei der Registrierung von Flüchtlingen gegeben, räumte der Minister ein. Allerdings nicht, weil sich Flüchtlinge der Registrierung bewusst entzogen haben. Laut de Maizière wurden Flüchtlinge vielmehr zeitweise auf die Bundesländer verteilt, ohne sie vorab zu registrieren. Inzwischen seien aber „ganz viele Nachregistrierungen erfolgt“, so der Minister. Mehrere Hunderttausend Flüchtlinge warten indes darauf, auch einen Asylantrag stellen zu können. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) schaffte es im vergangenen Jahr nicht, mit der wachsenden Flüchtlingszahlen Schritt zu halten.
Die EU-Kommission überlegt offenbar, Asylverfahren nicht mehr in den Mitgliedsstaaten, sondern zentral bearbeiten zu lassen. Einen entsprechenden Vorschlag wolle die Kommission am Mittwoch offiziell vorstellen, berichtete die „Welt“. Der Plan sieht demnach vor, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (Easo) in eine Agentur mit Entscheidungsbefugnissen umzuwandeln. Sie solle künftig in jedem Mitgliedstaat einen Ableger haben und auch Einsprüche gegen die jeweiligen Bescheide bearbeiten. Die EU-Kommission will am Mittwoch einen umfassendes Konzept zur Reform der Flüchtlingspolitik der EU präsentieren. Kern ist eine Änderung des sogenannten Dublin-Verfahrens, nach dem Flüchtlinge ihren Asylantrag in dem Mitgliedsstaat stellen müssen, den sie zuerst erreichen. Die Kommission hat Vorschläge für eine gerechtere Verteilung angekündigt.