Der Tagesspiegel : 400 ehemals „Systemnahe“ in Birthler-Behörde

Berlin - Neben 54 ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern und zwei früheren inoffiziellen Mitarbeitern (IM) sollen zu den insgesamt 2000 Beschäftigten der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) rund 400 ehemals „systemnahe“ Personen gehören. Das geht nach Tagesspiegel-Informationen aus einem mehr als 100 Seiten umfassenden Gutachten hervor, das Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien übergab. Neumann selbst teilte mit, es seien „auf der Grundlage der Empfehlungen ... in der BStU Veränderungen vorzunehmen, um jedem Anschein etwaiger Befangenheit und etwaiger Verdächtigungen im Hinblick auf ehemalige Mitarbeiter des MfS den Boden zu entziehen, soweit uns dieses rechtlich möglich ist.“ Behördenchefin Marianne Birthler kritisierte, dass das Gutachten weder Quellen noch Kriterien für die Behauptung benenne, wonach 400 ehemalige „Systemträger“ in der Behörde tätig seien. sc