Der Tagesspiegel : Abgelehnt, verschoben, vertagt

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Das Projekt einer Fusion von Berlin und Brandenburg scheiterte zum ersten Mal bei der Volksabstimmung 1996. Eine Mehrheit der Brandenburger lehnte das Zusammengehen ab.

Später verständigten sich die beiden Landesregierungen auf einen neuen Zeitplan, wonach das Volk 2006 erneut befragt werden sollte – parallel zum ursprünglichen Termin der Bundestagswahl. Drei Jahre später sollte die Fusion vollzogen werden.

Von diesen Terminen verabschiedete sich Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) im Vorfeld der Landtagswahl vom Herbst 2004. Hintergrund war, dass das Thema bei der Mehrzahl der Brandenburger höchst unpopulär ist.

Nach aktuellem Stand wäre frühestens 2009 an eine neue Volksabstimmung zu denken. Während Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) diesen Termin im Visier hat, will sich Platzeck überhaupt nicht mehr festlegen. ddp

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