Abstimmung im Landtag : Hessen vor dem Studiengebühren-Aus

Grüne und SPD in Hessen wollen die Studiengebühren abschaffen. Nächste Woche stimmt der Landtag in Wiesbaden darüber ab. Auch die Linkspartei unterstützt das Vorhaben. Zusammen haben die drei Parteien eine Mehrheit im Landesparlament.

Die von SPD und Grünen in Hessen auf den Weg gebrachte Abschaffung der Studiengebühren zum kommenden Wintersemester soll nächste Woche endgültig vom Landtag beschlossen werden. Vertreter beider Fraktionen zeigten sich am Dienstag zuversichtlich, dass ihre gemeinsame Gesetzesinitiative vom Parlament verabschiedet wird. Neben SPD und Grünen will auch die Linksfraktion, dass das Studium in Hessen wieder gebührenfrei wird. Zusammen verfügen die drei Parteien im Landtag über eine Mehrheit.

Die wegfallenden Einnahmen aus den Gebühren sollen den Hochschulen nach dem Willen von SPD und Grünen aus dem Landeshaushalt ersetzt werden. Wie die Hochschulexperten beider Fraktionen, Michael Siebel und Sarah Sorge, in Wiesbaden sagten, geht es für 2008 um eine Summe von 23 Millionen Euro. Dies seien sechs Millionen weniger als bisher kalkuliert. Für die nächsten Jahre rechne man mit insgesamt 46 Millionen pro Semester, die den Hochschulen erstattet werden müssten. (nim/ddp)