Der Tagesspiegel : Ärzte-Protest gegen Ärzte-Vertreter

Peter Tiede

Potsdam - Brandenburgische Ärzte wollen in der kommenden Woche erstmals gegen ihre eigene Selbstverwaltungsorganisation demonstrieren: Für Dienstag sind Proteste vor dem Sitz der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Potsdam geplant. Denn ein Teil der Ärzteschaft, so hieß es gestern aus KV-Kreisen, sei unzufrieden mit der Führungsspitze der Organisation, die unter anderem für die Verteilung der von den Krankenkassen überwiesenen Honorare an die Ärzte zuständig ist.

Nicht nur von Ärzten, auch von Krankenkassen und dem Brandenburger Gesundheitsministerium wird der Führungsspitze der KV Brandenburg vorgeworfen, an teils dramatischen Ungleichmäßigkeiten bei der Honorarverteilung im Vorjahr verantwortlich zu sein. Innerhalb derselben Facharztgruppen habe es teilweise Honorarsteigerungen oder -verluste von mehr als 30 Prozent gegeben. Außerdem hatte das Gesundheitsministerium erst zum Jahresende die Haushaltsführung der KV gerügt, die von den Pflichtbeiträgen der Ärzte üppige Gehälter und Managerversicherungen an die hauptamtliche Führungsebene zahlt.

In die Kritik ist die KV-Spitze gestern auch während einer Verhandlungsrunde bei Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) geraten, an der auch Kassenvertreter teilnahmen. Ziegler hatte in der Runde die KV für Briefe gerügt, die in Arztpraxen ausgelegt wurden und Krankenkassen auflisteten, die den Ärzten angeblich Millionen schulden. Einzelne Ärzte würden nun Patienten dieser Kassen diskriminieren und sie auffordern, die Kasse zu wechseln, wenn sie vernünftig behandelt werden wollen. Ziegler kündigte an, dass ihr Ministerium als Fachaufsichtsbehörde den KV-Brief rechtlich prüfen lassen will.

Im Streit über die Verteilung der Ärztehonorare in Brandenburg rief Ziegler gestern zu einer schnellen Beilegung auf. Nach dem Treffen mit Kassen und KV sagte Ziegler, sie erwarte, dass die Verhandlungen zum Honorarverteilungsvertrag ab 1. April 2006 schnell zum Abschluss kommen. Das sei im Interesse von Ärzten und Patienten. Insgesamt gehe es pro Jahr um Mittel von rund 620 Millionen Euro. Ende Februar soll ein weiteres Treffen stattfinden. Ziegler verlange, dass KV und Kassen ihre Möglichkeiten ausschöpften, um die „gravierenden Ungerechtigkeiten“ in der Honorarverteilung auszuräumen, sagte die Ministerin.

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