Afghanistan : Jung begrüßt Karlsruher Tornado-Urteil

Verteidigungsminister Franz Josef Jung freut sich über die Karlsruher Entscheidung zum Einsatz deutscher Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan. "Das Bundesverfassungsgericht habe "die Auffassung der Bundesregierung bestätigt".

BerlinVerteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) begrüßt die Karlsruher Entscheidung zum Einsatz deutscher Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan. "Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht die Auffassung der Bundesregierung bestätigt hat, dass der Einsatz auf dem Boden des Grundgesetzes steht", sagte Jung. Zuvor hatten die Karlsruher Richter eine gegen die Bundesregierung gerichtete Organklage der Links-Fraktion zurückgewiesen und entschieden, dass der "Tornado"-Einsatz mit dem Grundgesetz vereinbar sei.

Seit dem 15. April helfen die Bundeswehr-"Tornados" auch beim Aufspüren von Taliban-Kämpfern am Hindukusch. Für Jung dient das nicht nur dem Schutz der Isaf-Soldaten, sondern auch der Bevölkerung. Daher wolle er dem Bundestag empfehlen, den Einsatz der Flugzeuge auch über Mitte Oktober hinaus zu verlängern, wenn das bisherige Mandat auslaufe, kündigte der Verteidigungsminister an. (mit ddp)