Afghanistan : Langfristiges Engagement am Hindukusch gefordert

Die Partnerländer der UN müssen "energisch den Kurs halten", so Tom Koenigs, Sonderbeauftragter für Afghanistan. In einem Treffen mit Kanzlerin Merkel in Berlin warb er für den Wiederaufbau und die Stabilisierung des Landes.

BerlinDer UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs, hat von der Bundesregierung ein langfristiges Engagement am Hindukusch und weitere Anstrengungen für den Wiederaufbau des Landes gefordert. Für die Uno komme es in dieser schwierigen Phase darauf an, dass die Partnerländer und vor allem Deutschland "energisch den Kurs halten", sagte Koenigs nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Bundeskanzlerin Merkel bekräftigte, dass sie sich bestätigt fühle - Deutschland sei mit seiner Afghanistan-Strategie auf dem richtigen Weg. Unterdessen ging die Debatte um die Verlängerung der Afghanistan-Mandate weiter. Afghanistan erwarte von der gesamten internationalen Gemeinschaft ein "langfristiges Engagement", sagte Koenigs. Die Uno begrüße es sehr, dass Deutschland so präsent sei. Mit Blick auf eine mögliche Entsendung deutscher Soldaten in den Süden sagte er, er halte nichts davon, darüber zu diskutieren, "wer wohin geht". Jedoch brauche das Land in nächster Zeit zusätzliche Unterstützung. Koenigs ist seit Februar 2006 Sonderbeauftragter für die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (Unama). Die Mission soll die Demokratisierung und die Schaffung einer funktionstüchtigen Verwaltung vorantreiben.

Afghanistan soll weiter gestärkt werden

Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte, Anregungen durch das Treffen mit Koenigs würden in die Debatte über die Verlängerung der drei Mandate für die Bundeswehr in Afghanistan im Herbst einfließen. Sie sagte mit Blick auf Pakistan, die Ansätze zur Stärkung Afghanistans dürfte nicht zu klein gefasst werden. Die Stabilisierung eines Landes hänge auch von den Entwicklungschancen der umliegenden Länder ab. An dem Gespräch im Bundeskanzleramt nahmen auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und Kanzleramtsminister Lothar de Maizière (CDU) teil. Themen waren unter anderem die Stärkung ziviler Strukturen in Afghanistan und die Ausbildung der afghanischen Polizei durch deutsche Sicherheitskräfte.

Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), machte sich in der ARD für eine Fortsetzung des bisherigen deutschen Engagements stark. Er gehe davon aus, dass das Parlament die Mandate verlängern werde. Forderungen nach einer Entsendung von deutschen Kräften auch in den Süden Afghanistans sehe er dagegen skeptisch. Er hielte es für sehr problematisch, wenn die Sicherheitslage im Norden möglicherweise dadurch verschlechtert würde, dass dort Soldaten abgezogen würden. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sprach sich dagegen im Inforadio des RBB gegen ein generelles Verbot für einen Einsatz von Bundeswehr-Ausbildern im umkämpften Süden des Landes aus. In bestimmten Fällen solle erlaubt werden, Einheiten der afghanischen Armee in den Süden des Landes zu begleiten.

"Mangelnden Respekt vor dem Parlament"

SPD-Außenpolitiker Niels Annen warf Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan mangelnden Respekt vor dem Parlament vor. Es hinterlasse "einen faden Beigeschmack", wenn der Generalinspekteur sich vor der Entscheidung des Bundestags öffentlich für eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan ausspreche, sagte Annen dem Tagesspiegel: "Der Generalinspekteur sollte wissen, dass nicht die Bundeswehr, sondern allein der Bundestag über Auslandseinsätze entscheidet." (mit AFP)