Der Tagesspiegel : Also doch: Abgeordnete bekommen mehr

Rolle Rückwärts bei der SPD – Koalition erhöht die Diäten

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Potsdam . Offenbar ermutigt durch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst wollen die Koalitionsfraktionen nun doch ihre Diäten (bisher 4351 Euro plus steuerfreier Kostenpauschale von 872 Euro ) erhöhen. Der Vorsitzende der SPDFraktion, Gunter Fritsch, sagte am Montag, es bleibe beim Ziel, die Bezüge der Abgeordneten im laufenden Jahr um 1,1 Prozent zu erhöhen. Das sind 48 Euro im Monat.

Ende Dezember noch hatte sich die Mehrheit in der SPD-Fraktion einem PDS- Antrag angeschlossen und sich für eine Nullrunde eingesetzt. Damit düpierte sie die eigene Fraktionsführung, die gemeinsam mit der CDU die Diätenentwicklung von den Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst abhängig machen wollte. Allerdings hatte Fritsch kurz vor Weihnachten selbst angekündigt, die SPD werde sich dem PDS-Antrag anschließen. Die CDU- Fraktionsvorsitzende Beate Blechinger sprach von einer „lächerlichen Debatte“ und unterstellte der SPD Populismus.

Der vor einem Jahr mit Koalitionsmehrheit beschlossene so genannte Diäten- Dreisprung sah eine Erhöhung im Jahr 2002 um 6 Prozent (rund 300 Euro), im Jahr 2003 um 1,1 Prozent und im Jahr 2004 um noch einmal 1,1 Prozent (je 48 Euro) vor. Dabei soll es nun mit Blick auf den Tarifabschluss auch bleiben, sagte Fritsch, „wenn sich nicht wieder einige das Hemd aufreißen wollen“. dpa/Tsp

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