Der Tagesspiegel : Angekratzt

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Frank Jansen fragt, was Innenminister Jörg Schönbohm von der VMann-Affäre gewusst hat

KOMMENTAR

Das Innenministerium durchlebt ungemütliche Tage. In der neuen V-Mann-Affäre steht nicht nur die Reputation des Verfassungsschutzes auf dem Spiel. Auch die Glaubwürdigkeit Jörg Schönbohms ist in Gefahr. Hat er wirklich mehr als zwei Jahre lang nicht gewusst, was im Polizeipräsidium Potsdam, im Landeskriminalamt und natürlich beim Verfassungsschutz bekannt war? Jede der möglichen Antworten ist unangenehm. Schönbohms Autorität als Behördenchef wäre zumindest angekratzt, sollte er tatsächlich erst vergangene Woche erfahren haben, dass ein V-Mann des Verfassungsschutzes im Februar 2001 eine Polizei-Razzia an einen Neonazi verriet. Wenn der Minister jedoch den Vorgang in seiner vollen Brisanz schon lange kannte, hat er den Landtag und die Öffentlichkeit hintergangen. Und den Generalbundesanwalt, der seit mehr als zwei Jahren erfolglos versucht, der Terrorgruppe „Nationale Bewegung“ habhaft zu werden.

Nun deutet sich an, dass Schönbohm den Abschied von Verfassungsschutz-Chef Heiner Wegesin erwägt. Dies könnte eine logische Konsequenz der Affäre sein, doch bestünde weiterhin erheblicher Aufklärungsbedarf. Mit einer Entlassung Wegesins entfiele keinesfalls die Notwendigkeit, der Potsdamer Staatsanwaltschaft die erbetene Ermächtigung zu Ermittlungen in den Sicherheitsbehörden zu gewähren. Sollte sich Schönbohm weigern, wäre erst recht die Frage zu stellen, was der Minister verbirgt.

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