Brandenburg: Arbeitsplatzfinanzierung: EU-Milliarden für Brandenburg

Die EU-Kommission hat ein Förderprogramm für das Land Brandenburg genehmigt. Es stellt für die Jahre 2000 bis 2006 sieben Milliarden Euro zur Verfügung. In einer gestern in Brüssel veröffentlichten Erklärung heißt es, damit sollten vor allem Arbeitsplätze finanziert werden. Konkret geht es für Brandenburg um 30 000 Vollzeitarbeitsplätze und 40 000 befristete Stellen. 204 000 Personen sollen die Möglichkeit haben, an Fortbildungsmaßnahmen teilzunehmen,"um so drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden", heißt es in der Erklärung.

Die Mittel werden unter dem Namen "operationelles Förderprogramm Brandenburg" vergeben. Diese Förderprogramme stehen in der EU für die "am wenigsten begünstigten Regionen" zur Verfügung. 3,09 Mrd. Euro werden aus den Strukturfonds der EU finanziert, 1,84 Mrd. Euro werden von der öffentlichen Hand und 1,8 Mrd. Euro privat finanziert. Für Ostberlin hat die Kommission Strukturhilfen in Höhe von 687 Millionen Euro bewilligt. Ostberlin soll noch bis 2005 aus Strukturförderungsmitteln für europäische Regionen mit Entwicklungsrückstand gefördert werden. Schwerpunkt dieser Förderung soll es sein, die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen zu verbessern.

Besonders wichtig, so die Erklärung von Kommissar Michel Barnier, waren der EU bei der Vergabe der Mittel deutsche Zusagen zur Chancengleichheit von Männern und Frauen und dem Umweltschutz.

Mariele Schulze-Berndt