Asien : China droht Taiwan - und rüstet auf

Mit Warnungen an Taiwan und einem Aufruf zur Modernisierung der Streitkräfte hat das kommunistische China den 80. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee begangen.

Chinesische Armee
Flugübungen im Schlamm: China feiert den 80. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee. -Foto: dpa

PekingStaats- und Parteichef Hu Jintao versprach eine "schrittweise" Erhöhung der Militärausgaben, die seit Jahren ohnehin schneller als der Gesamthaushalt gestiegen sind. China müsse "schlanke, aber starke" Streitkräfte aufbauen, sagte der Präsident bei einer Feierstunde von Militär und Partei in der Großen Halle des Volkes in Peking.

Als seltene Demonstration der Einigkeit vor dem Parteitag im Herbst nahm sogar sein Vorgänger Jiang Zemin teil. Seit Wochen gibt es Spekulationen, dass Hu Jintao den Einfluss des 80-Jährigen weiter zurückdrängen und seine eigenen Schützlinge ins Politbüro bringen will. Demonstrativ stellte sich Jiang Zemin, der sonst nicht mehr öffentlich auftritt, bei dem Besuch einer Militärausstellung am Vortag hinter den Präsidenten: "Wir sollten entschieden der zentralen Parteiführung mit Hu Jintao als Generalsekretär folgen."

Chinesisches Säbelrasseln

Während Hu Jintao in seiner Rede auffälligerweise nicht direkt auf Taiwan einging, warnte vielmehr Verteidigungsminister Cao Gangchuan eindringlich vor den Unabhängigkeitsbestrebungen in der demokratischen Inselrepublik, die Peking nur als abtrünnige Provinz betrachtet. "Wir werden auf keinen Fall zulassen, dass sich Taiwan von China unter irgendeinem Vorwand oder auf irgendeine Weise abspaltet", sagte der Verteidigungsminister laut amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua.

Das chinesische Militär sei "bereit, in der Lage und entschlossen genug", um jede Aktivität zu unterbinden, die zu einer Unabhängigkeit Taiwans führen könnte, sagte Cao Gangchuan. Im Juli hatte der dann letztendlich gescheiterte Versuch der Regierung in Taipeh, die Insel unter dem Namen Taiwan in die Vereinten Nationen aufnehmen zu lassen, für Verärgerung in Peking gesorgt. Ähnliches gilt für die Pläne, eine Volksabstimmung über die UN-Aufnahme in Taiwan zu veranstalten.

Präsident Hu Jintao betonte, die Volksbefreiungsarmee müsse in der Lage sein, im Informationszeitalter einen Krieg mit modernen Mitteln gewinnen zu können. Die Modernisierung der Waffensysteme und Ausrüstung müsse beschleunigt werden. In diesem Jahr hatte die kommunistische Führung den offiziellen Militäretat um 17,8 Prozent erhöht. Das Pentagon geht davon aus, dass die eigentlichen Ausgaben für die 2,3 Millionen Mann starken chinesischen Streitkräfte zwei bis drei Mal höher sind als offiziell zugegeben. (mit dpa)