Der Tagesspiegel : Ausflüge ins neue Europa

Claus-Dieter Steyer

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Lässt die Brandenburger das neue Europa einfach kalt? Beim Blick auf die äußerst geringe Wahlbeteiligung könnte dieser Gedanke nahe liegen. Dabei sollte doch eigentlich in dem Bundesland mit der längsten Grenze zu einem neuen EUMitgliedsland das Interesse an so einer Abstimmung durchaus vorhanden sein. Doch wie so oft überholt die Praxis alle graue Theorie. Allerdings spielte am gestrigen Sonntag die Europapolitik durchaus keine geringe Rolle in den Köpfen vieler Brandenburger, wenn sie sich auch nicht unbedingt zu einem Gang ins Wahllokal aufraffen konnten. Dafür kosteten sie wieder die Vorteile der vor sechs Wochen erfolgten Osterweiterung aus: Der Weg zu den Billig-Tankstellen, Billig-Märkten oder Billig-Friseuren jenseits von Oder und Neiße ist dank des Wegfalls der Zollkontrollen bedeutend kürzer geworden.

Die wenigen Überprüfungen im Hinterland werden kaum wahrgenommen. So tendiert die Wahrscheinlichkeit eines amtlichen Blicks in die vor allem mit Zigaretten, CDs, Käse und Limonaden prall gefüllten Einkaufsbeutel oder die Kofferräume gegen Null. Gerade rechtzeitig mit dem Anstieg der Sprit- und Tabakpreise in Deutschland fielen außerdem die zulässigen Höchstmengen bei der Einfuhr von osteuropäischen Waren. Wegen der kürzeren Wartezeiten an den Grenzen entscheiden sich auch immer mehr Urlauber für einen Ausflug zu den preiswerteren Hotels, Pensionen, Campingplätzen, Boots- und Kanuverleihern in Polen.

Und die Bedenken vor einer EU-Osterweiterung? Die vor dem 1. Mai prognostizierten Schreckgespenster einer höheren Kriminalität und Schwarzarbeit oder eines Einfalls der Schmuggler- und Schleusenbanden haben sich dank der vielen Übergangsregelungen praktisch in Luft aufgelöst. So lange weiterhin die Personalausweise kontrolliert werden und das faktische Arbeitsverbot für Bürger aus den neuen EU-Ländern bestehen bleibt, wird sich daran auch nichts ändern.

Da keine Partei im ohnehin kaum spürbaren Wahlkampf ein Ende der Regelungen verlangte, gab es keinen Anreiz für eine Stimmabgabe. Alles soll möglichst so bleiben, wie es ist. Die Landes- oder Bundespolitik bot auch wenig Anreize, weil in wenigen Wochen die Landtagswahl folgt. Auf diesen Wahlzetteln stehen wenigstens die in der Region bekannten Namen – mit ihren erkennbaren Unterschieden. Dann geben sicher wieder die örtlichen Feuerwehren, die Anglergruppe oder der Kneipenstammtisch ihre Empfehlung für die Stimmabgabe für eine Partei. Gestern jedenfalls machten sich die meisten ganz einfach einen schönen Sonntag, nicht selten auf irgendeinem Markt im neuen Europa.

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