Der Tagesspiegel : Bahn fahren und sparen

Thorsten Metzner

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So viel ist schon absehbar: Wer in Brandenburg mit der Bahn fährt, wird die Folgen spüren. Der Fahrplan soll ausgedünnt werden, manchen Strecken droht die Stilllegung. Das haben Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD) und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) jetzt verkündet, nachdem der Bund nun definitiv seine Zuschüsse an die Länder für den öffentlichen Nahverkehr kürzt. Das Land muss mit jährlich 30 Millionen Euro weniger auskommen, um die Regionalzüge zu finanzieren, die die Prignitz, die Uckermark oder die Lausitz untereinander und vor allem mit Berlin verbinden. Werden ganze Landesteile abgehängt? Hat Regierungschef Matthias Platzeck mit seinem Ja im Bundesrat womöglich Landesinteressen verraten?

Die Dinge liegen komplizierter: Gemessen an den ursprünglichen Plänen des Bundes und den Begehrlichkeiten von West-Ländern kommt Brandenburg mit dem ausgehandelten Kompromiss tatsächlich glimpflich davon. Hätten sich Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit ihrer Forderung nach Umverteilung der Bundesmittel zugunsten einwohnerstarker Westländer durchsetzen können, wären die 400-Millionen-Zuschüsse für Brandenburg ab 2008 halbiert worden – in ganzen Landstrichen hätte der Zugverkehr eingestellt werden müssen. Das ist zum Glück vom Tisch. Insofern ist das Ja Brandenburgs nachvollziehbar. Ganz nebenbei zeigt das Beispiel aber auch: Die Logik, die Starken zu stärken, wie es sich Regierungschef Platzeck auch im eigenen Land auf die Fahnen geschrieben hat, muss nicht immer richtig sein.

Trotzdem: Gemessen an den Erfordernissen der Entwicklung Brandenburgs sind die drohenden Kürzungen im Schienenverkehr, wonach jeder siebte Regionalzug wegfallen könnte, hochproblematisch. Wenn das Wohlstandsgefälle im Land schon nicht abgebaut werden kann, sondern eher noch zunehmen wird, müssten die berlinfernen Regionen wenigstens gut erschlossen sein – mit schnellen Verbindungen ins Berliner Umland. Das Dilemma der Politik ist aber: Es hat weder finanziell noch ökologisch Sinn, menschenleere Regionalzüge durch die Weiten der Mark fahren zu lassen. Zumal es auch kein Drama wäre, wenn dort statt Zügen flexiblere, billigere Überlandbusse fahren würden, die dann im Übrigen auch an zwei Stellen im Städtchen halten können.

Man muss also sorgfältig abwägen. Um dabei nicht die falschen Strecken stillzulegen, muss man wissen, welche Städte künftig noch gefördert werden sollen. Dieser neue Zentren-Plan aber steht noch aus. Es zeigt sich einmal mehr, wie nötig eine intelligente, aufeinander abgestimmte Gesamtstrategie für die Landesentwicklung wäre. Die lässt, trotz der eingeleiteten Konzentration der Wirtschaftsförderung auf ausgewählte Orte und Branchen, noch immer auf sich warten.

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