Der Tagesspiegel : Bauernmarkt: Sein oder Nichtsein - die Güterfelder Frage

Claus-Dieter Steyer

Vor einer Fahrt zum Bauernmarkt in Güterfelde bei Potsdam stehen immer dicke Fragezeichen. Sind die 14 Verkaufsstände für Obst, Gemüse, Fleisch, Eier, Brot, Fisch und andere Landprodukte geöffnet oder auf Behördenanweisung längst wieder geschlossen? Selbst die Händler können keine Garantie für den nächsten Tag geben. "Es kann sein, dass wir Hals über Kopf dicht machen müssen", sagt Heidelinde Nürnberger, die in einem Kiosk alkoholische Spezialitäten anbietet. "Wir sind zwischen die Mahlsteine der Bürokratie geraten und stehen ziemlich dumm da. Unsere Kunden bleiben weg, wir stehen als gutgläubige Kleinunternehmer vor dem Bankrott."

Der in Brandenburg bislang einmalige Fall liegt seit einigen Tagen in den Händen des Potsdamer Verwaltungsgerichts. Es muss zwischen den Marktbetreibern und der Kreisverwaltung Potsdam-Mittelmark auf der einen Seite, dem Bauministerium auf der anderen Seite entscheiden. Der Streit dreht sich um die Rechtmäßigkeit der von der Kreisverwaltung erteilten Baugenehmigung, die vom Ministerium wegen verschiedener Mängel aufgehoben worden war. Schließung, Hungerstreik, Öffnung, Schließung, Öffnung - so geht es seit Mai hin und her.

Wie so oft hat der Konflikt eine Vorgeschichte. Sie beginnt zu DDR-Zeiten, als das Kombinat Industrielle Tierproduktion am Dorfrand eine Hühnerfarm betrieb. Damit war nach der Wende Schluss. Die Treuhand verkaufte die rund 80 000 Quadratmeter großen Hallen an etwa 25 Gewerbetreibende, die hier fortan Autos reparierten oder Computer programmierten. Niemand störte sich daran, obwohl das Gewerbegebiet im Landschaftsschutzgebiet lag. Keine Behörde fragte nach Genehmigungen für Um- und Ausbauten. Ein 1996 begonnenes Planungsverfahren für das Gelände verlief im Sande. Erst als die Fleischerei Jürgen Wache einen Direktverkauf eröffnen und mit anderen Händlern einen Bauernmarkt präsentieren wollte, setzte sich eine Lawine in Gang.

Der Kreis Potsdam-Mittelmark erhielt im Januar und Mai 2000 von Wache zwei Anträge auf Genehmigung von Umbauten, die aber wegen des Zustandes der früheren Hühnerfarm abgelehnt wurden. Der Bauernmarkt eröffnete dennoch im Dezember und wurde auf Anhieb mit täglich bis zu 5000 Kunden ein Erfolg. Es dauerte nicht lange, da machten Schlagzeilen vom "behördlich geduldeten Provisorium" die Runde. Das Bauministerium befürchtete eine Kettenreaktion. "Eigenheimbauer und Investoren, die sich ebenfalls im Widerspruch zum Baurecht befinden, verfolgen den Fall mit Interesse", sagt Ministeriumssprecher Thomas Wiegand. "Dulden wir einen offensichtlichen Schwarzbau in einem Landschaftsschutzgebiet?"

Am 11. Mai, einem Freitag nach 21 Uhr, rückte Polizei an und versiegelte sämtliche Türen. Die Händler reagierten mit Wut und Tränen. Mit einem mehr als zweiwöchigen Hungerstreik protestierten sie gegen "Behördenwillkür". Am 31. Mai schließlich hatte die Vize-Landrätin Ilsemarie Schulz ein Einsehen und erteilte am Bauministerium vorbei eine nachträgliche Baugenehmigung. Das Bauministerium konterte und listete 26 Mängel auf - von der angeblichen Mikrobenbelastung durch die frühere Hühnerfarm bis zu unzureichenden Fluchttüren. Dennoch öffnete nach sechswöchiger Zwangspause der Markt, um wenig später auf Anweisung des Ministeriums wieder geschlossen zu werden. Nun verkaufen die Händler seit einigen Tagen wieder. Sie hatten mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Erfolg, den Vollzug der Anordnung des Ministeriums bis zu einem Kompromiss auszusetzen.

"Inzwischen sind alle Auflagen des Ministeriums erfüllt", sagt der Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung in Potsdam-Mittelmark, Norbert K. Zimmer. Fleischermeister Wache habe sich bei Innenminister Schönbohm für die Markteröffnung ohne Genehmigung entschuldigt. "Jetzt müssen die Händler Gewissheit über ihre Zukunft erhalten. Sie können doch nicht für die jahrelange Schlamperei der Behörden büßen", erklärt Zimmer. Immerhin seien 40 Arbeitsplätze in Gefahr. Doch schon droht neues Ungemach. Die Grüne Liga will gegen das Gewerbegebiet im Landschaftsschutzgebiet klagen.

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