Der Tagesspiegel : Bauingenieure kämpfen gegen Korruption In Ermittlungsgruppe arbeiten Fachleute mit

Peter Tiede

Neuruppin - Die Zahl der Korruptionsstrafverfahren ist im Land Brandenburg seit dem Jahr 2001 drastisch gestiegen: Waren es vor sechs Jahren lediglich 150 Verfahren, so stieg die Zahl in diesem Jahr bis Ende November auf 312. Im Jahr 2006 lag die Zahl der Verfahren bei 225, sagte Frank Winter, Leiter der brandenburgischen Schwerpunktabteilung Korruptionsbekämpfung bei der Staatsanwaltschaft Neuruppin gestern.

„Das heißt aber nicht, dass Brandenburg immer korrupter wird“, erklärte Winter. Die Strafverfolgung und die Anzeigebereitschaft bei Bürgern und in den öffentlichen Verwaltungen habe sich in Brandenburg grundlegend geändert. „Wir können mehr Fälle aus dem Dunkel- in das Hellfeld holen“, sagte Winter bei der Vorstellung der Bilanz der Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Vor allem die Einrichtung der Schwerpunktabteilung und der sogenannten Gemeinsamen Ermittlungsgruppe (GEG) der Staatsanwaltschaft mit dem Landeskriminalamt (LKA) habe zu einer gezielten und effektiveren Verfolgung von Korruptionsdelikten in Brandenburg geführt. Ähnliche Sonderstaatsanwaltschaften haben sonst nur Schleswig-Holstein, Hamburg und die Staatsanwaltschaften München- Stadt und München-Land. Demnächst will auch Bremen eine solche Ermittlungsbehörde einrichten.

Seit Sommer dieses Jahres sei die GEG komplett, so Winter. Neben 12 LKA-Kriminalisten und sechs Neuruppiner Staatsanwälten arbeiten dort nun auch zwei Bauingenieure und ein Betriebswirtschaftler. „Deren Einsatz hat sich jetzt schon gelohnt, die ersparen uns mit ihrem Fachwissen unendlich viel Ermittlungsarbeit“, sagte Winter. So könnten die Ermittler nun schon beim Eingang einer Anzeige oder bei Begutachtung einer umfangreichen Bauabrechnung schnell erkennen, ob es einen begründeten Verdacht auf eine Straftat gibt. „Außerdem sehen die Ingenieure, ob auf einer Straße tatsächlich die Pflastersteine verlegt wurden, die in der Ausschreibung angegeben waren.“ Früher habe man dafür einen externen Sachverständigengebraucht. Peter Tiede

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