BBI : Korruptionsverdacht bei Flughafenausbau

Zwölf bis 15 Millionen Euro ist der Auftrag der Flughafengesellschaft an eine Rohrverlegerfirma wert. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin prüft nun, ob bei der Vergabe alles mit rechten Dingen zuging.

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Gerade Rohre oder krumme Dinger? Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Korruption bei einer Auftragsvergabe für die BBI-Baustelle.
Gerade Rohre oder krumme Dinger? Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Korruption bei einer Auftragsvergabe für...Foto: ddp

Schönefeld - Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt in Zusammenhang mit der Vergabe von Bauaufträgen am künftigen Großflughafen Berlin Brandenburg wegen Korruptionsverdacht. „Untersucht werden drei Aufträge, die vom Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverband an die Firma Rohrleitungs- und Anlagenbau Königs Wusterhausen vergeben worden sind“, bestätigte Oberstaatsanwalt Frank Winter von der Schwerpunktabteilung Korruptionsbekämpfung der Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Es bestehe der Verdacht, dass als Gegenleistung für die vergebenen Aufträge „Vorteile geflossen“ seien.

Eine Wohnung und Geschäftsräume durchsucht

Ermittelt wird gegen den Geschäftsführer der Rohrverlegerfirma und den Verbandsvorsteher des kommunalen Zweckverbandes aufgrund einer „anonymen Anzeige vor einigen Monaten“. Bereits vorige Woche durchsuchten die Ermittler daraufhin Geschäftsräume sowie eine Wohnung und ein Haus der beiden Beschuldigten. Dabei seien „jede Menge Papiere und elektronische Daten“ sichergestellt worden, teilte der Oberstaatsanwalt mit. Noch seien die Unterlagen nicht vollständig ausgewertet, doch seien einige „Auffälligkeiten“ bereits festgestellt worden.

Die Rohrleitungsbaufirma war vom Zweckverband beauftragt worden, bestehende Leitungen auf dem Gelände des künftigen Flughafens umzuverlegen. Da es sich um Arbeiten handelte, die durch den Bau des Airports notwendig geworden waren, muss der Flughafen für die Kosten aufkommen. Angaben der Rohrverlegerfirma zufolge sollen die drei Aufträge zusammen ein Volumen von zwölf bis 15 Millionen Euro haben. Der Geschäftsführer war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Die Anwältin des anderen Beschuldigten sagte: „Wir gehen davon aus, dass die Vorwürfe völlig haltlos sind.“

Bisher war nichts aufgefallen - auch nicht dem Prüfer von Transparency International

Möglich ist, dass es sich bei der Anzeige um die Reaktion eines unterlegenen Mitbewerbers handelt. „Wegen zwei der drei Aufträge wurde bereits eine Vergabebeschwerde eingereicht“, sagte gestern der Bürgermeister der Gemeinde Schönefeld Udo Haase (parteilos). Die Vergabekammer habe beide Vorgänge geprüft und der Vergabe zugestimmt, sagte Haase weiter.

Bei den Berliner Flughäfen hat man laut Pressesprecher Ralf Kunkel von den Vorwürfen erst am Mittwoch erfahren. Die Rechnungen bereits beglichen und zuvor von einem „externen Büro“ nochmals geprüft worden. Einwände habe es nicht gegeben. Sollte der Flughafen geschädigt worden sein, würde zu viel gezahltes Geld zurückgefordert.

Bei der eigenen Auftragsvergabe lässt sich die Flughafengesellschaft freiwillig durch einen Mitarbeiter der Korruptionsbekämpfer von Transparency International überwachen, dessen Arbeit vom Flughafen finanziert wird. Beanstandungen gab es bisher nicht.

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