Behörden: Büro gegen Schleuserkriminalität eingerichtet

Bundespolizei, Zoll und Landeskriminalamt (LKA) wollen effektiver gegen die Schleuserkriminalität vorgehen. Die drei Behörden vereinbarten dazu in Eberswalde die Einrichtung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle, wie LKA-Sprecher Toralf Reinhardt mitteilte. Das Büro werde seinen Sitz beim LKA haben und paritätisch mit Mitarbeitern von LKA, Bundespolizeiamt Frankfurt (Oder) und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit besetzt sein. Damit solle eine effektive Koordination und ein schneller Informationsaustausch beim Kampf gegen illegale Schleusungen von Menschen ermöglicht werden.

Alle drei Behörden hätten mit dem Problem der Schleusung zu tun, erläuterte Reinhardt. Die Bundespolizei sei zuständig für den Schutz der Außengrenze, das LKA im Landesinneren unter anderem für Delikte rund um den Menschenhandel. Der Zoll gehe gegen Schwarzarbeit vor, bei der häufig illegal eingereiste Menschen angetroffen werden.

Die brandenburgische Polizei hat nach LKA-Angaben im vergangenen Jahr über 5000 Verstöße gegen das Aufenthalts-, Asylverfahrens- und das Freizügigkeitsgesetz der EU registriert. Das sei eine Steigerung von über zehn Prozent im Vergleich zu 2005, aber immer noch deutlich weniger als vor dem EU-Beitritt Polens vor drei Jahren.  Im Wesentlichen handelte es sich bei den Fällen um unerlaubte Einreise, illegalen Aufenthalt sowie das Einschleusen von Ausländern. (mit ddp)