1. Mai : Protestbündnis will sich der NPD in den Weg stellen

Unter dem Motto „Nazis wegputzen!“ wollen Demokraten und radikale Linke am 1. Mai gegen die Kundgebung der NPD in Köpenick protestieren – und offenbar eine Blockade erreichen.

Frank Jansen

Unter dem Motto „Nazis wegputzen!“ wollen Demokraten und radikale Linke am 1. Mai gegen die Kundgebung der NPD in Köpenick protestieren – und offenbar eine Blockade erreichen. „Je mehr wir sind, desto mehr werden wir das Weitere regeln können“, sagte die Bezirksbürgermeisterin von Treptow-Köpenick, Gabriele Schöttler (SPD), am Montag im Treptower Nachbarschaftshaus „Villa Offensiv“. Zu den Protesten rufen das Berliner Bündnis „Gemeinsam gegen Rechts“ und das „Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick“ auf. Der Polizei haben die Nazigegner die Zahl von 1000 Teilnehmern genannt. Am Donnerstag wollen die demokratischen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick gemeinsam zur Teilnahme an den Protesten gegen die NPD-Kundgebung aufrufen.

Im Widerstand gegen das rechtsextreme Treffen ist ein breites linkes Spektrum vereint: Es mobilisieren Sozialdemokraten, die Linkspartei, Abgeordnete der Grünen, die Gewerkschaft Verdi, die DKP und autonome Antifa-Gruppen. Zwei prominente Vertreter der Linkspartei wollen in Köpenick Ansprachen halten: Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und Gregor Gysi, Chef der Bundestagsfraktion, stehen auf der Rednerliste.

Reichlich Wut ruft bei den Nazigegnern das Aufgebot der rechtsextremen Redner hervor. Neben dem Parteivorsitzenden Udo Voigt und DVU-Chef Matthias Faust nannte die NPD auch den einstigen SS-Mann Herbert Schweiger. Der Österreicher hatte in der Waffen-SS-Division „Leibstandarte Adolf Hitler“ gekämpft und wird wegen seiner ungebrochen rechtsextremen Einstellung in der Szene verehrt. Hans Erxleben, der für die Linkspartei in der BVV Treptow-Köpenick sitzt, schrieb der Polizei, sie solle der NPD den Auftritt Schweigers untersagen. Erxlebens Sorgen „im Zusammenhang mit Herrn Schweiger“ seien unbegründet, teilte die Direktion 6 dem BVV-Mann mit. Erxleben nennt die Antwort „skandalös“. Die Polizei wusste jedoch mehr:  Nach Informationen des Tagesspiegels hatte ihr der NPD-Funktionär Eckart Bräuniger mitgeteilt, Schweiger reise nicht an.

Auf die Frage, ob die Nazigegner gewaltsame Angriffe auf die NPD erwarten, antwortete bei der Pressekonferenz am Montag Jan Landers vom Bündnis „Gemeinsam gegen Rechts“ lakonisch, das könne er so wenig ausschließen wie Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Es sei auch fraglich, „ob es unsere Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass es nicht zu Gewalt kommt“. Frank Jansen

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