2000 bei Demo in Berlin : Jeder ist ein König

In Berlin demonstrieren 2000 Mitglieder der Berliner Piratenpartei und Vertreter anderer Bündnisse gegen Hartz IV und für ein "bedingungsloses Grundeinkommen".

Für ein "bedingungsloses Grundeinkommen" haben am Samstag nach Veranstalterangaben rund 2.000 Mitglieder der Berliner Piratenpartei und Vertreter anderer Bündnisse demonstriert. Neben Transparenten mit Aufschriften wie "Sicherheit statt Angst" trugen viele der Demonstranten goldene Kronen aus Papier. Diese sollten symbolisieren, dass in einer "Volksdemokratie jeder Bürger ein König ist", wie der Pressesprecher der Berliner Piraten, Philipp Magalski, sagte. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen sei das wichtigste Gebot des Grundgesetzes, fügte er hinzu. Ein Mensch könne aber nur dann in Würde leben, "wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und seine gesellschaftliche Teilhabe möglich ist".

Solange ein Grundeinkommen an Bedingungen geknüpft sei, werde "der Bürger zum Bittsteller" gemacht, betonte das Vorstandsmitglied der Berliner Piraten, Axel Kistner. Ein "Datenstriptease" wie bei Hartz IV sei unwürdig.

Die Demonstranten zogen mit mehreren Wagen und Musik vom Brandenburger Tor über die Straße Unter den Linden, die Friedrichstraße und die Ebertstraße wieder dorthin zurück, wo eine Abschlusskundgebung stattfand. Zu Zwischenfällen kam es nach Polizeiangaben nicht.

Die Piratenpartei entstand Anfang 2006 in Schweden, der deutsche Ableger wurde im September 2006 und der Berliner Landesverband im Dezember 2006 gegründet. Zentrale Forderung ist unter anderem das Recht jedes Menschen auf freien Zugang zu Information und Bildung. Auch der Kampf gegen eine lückenlose Überwachung der Bürger durch den Staat ist Teil des Parteiprogramms. Bei der Bundestagswahl im September 2009 erhielt
die Partei 2,0 Prozent der Stimmen, bei der Europawahl im Juni 2009 kam sie auf 0,9 Prozent. (dapd)

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