Berlin : 39 Parteien wollen zur Wahl antreten

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Bis zum Ablauf der Frist am gestrigen Abend haben 39 Parteien beim Landeswahlleiter ihre Teilnahme an der Abgeordnetenhauswahl im September angezeigt. Ob auch so viele auf dem Wahlzettel stehen werden, hängt davon ab, ob sie eine Partei im Sinne des Gesetzes sind. Das wird nun bei 23 der politischen Vereinigungen geprüft – unter anderem dem „Bund couragierter Bürger“, der „Bergpartei“ und der WASB – der „Wahlalternative Soziales Berlin“. Dahinter verbirgt sich eine Splittergruppe der Berliner WASG, die sich als Reaktion auf die Absetzung des Berliner WASG-Vorstands durch den Bundesvorstand gegründet hat. Derzeit hat die WASB 20 Mitglieder.

Der WASG-Bundesvorstand hatte am Tag zuvor die Anmeldung des Landesverbands zur Wahl zurückgenommen. Welche Parteien teilnehmen, entscheidet der Landeswahlausschuss am 1. Juni. Bei den Wahlen im Oktober 2001 hatten 29 Parteien ihre Teilnahme angemeldet. oew

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