Berlin: 89 Ausländer vor Abschiebung bewahrt

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat seit Januar diesen Jahres 89 Ausländer vor der Abschiebung bewahrt. Die seit Januar neu zusammengetretene Härtefallkommission hatte dafür plädiert, ihnen aus humanitären Gründen den Aufenthalt in Berlin zu gewähren. In 51 Fällen folgte Körting der Empfehlung der Härtefallkommission nicht und lehnte eine Aufenthaltserlaubnis ab. Diese Bilanz zog der Senator gestern vor dem Innenausschuss im Abgeordnetenhaus.

„Dass in zwei Dritteln der Fälle eine Aufenthaltserlaubnis gewährt wurde, ist ein positives Ergebnis“, sagte der Vorsitzende der Härtefallkommission, Michael Hampel. Unter denjenigen, die hier bleiben dürfen, seien viele Familien mit Kindern, die hier geboren und zur Schule gegangen sind – auch viele aus dem ehemaligen Jugoslawien. Bei der Empfehlung, eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, achte die Kommission darauf, wie gut derjenige integriert ist und ob er selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen kann.

Körting äußerte sich auch zu der Frage, warum ein schwer erkrankter 27jähriger Algerier im Abschiebegefängnis Köpenick am vorvergangenen Samstag vier Stunden warten musste, bis ihn ein Arzt untersuchte. Er hatte zuvor einen Herzinfarkt erlitten. Bei diesem „ernst zu nehmenden Vorfall“ werde geprüft, ob unterlassene Hilfeleistung vorliege, sagte der Innensenator. Es solle herausgefunden werden, warum das „erfahrene“ Personal den Herzinfarkt nicht erkannt habe. clk

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