Berlin: 90 000 Schlaglöcher beseitigt Bezirke gaben im Winter 2,3 Millionen Euro aus

Im harten Winter 2010/11 mussten die Bezirke „im Rahmen der Gefahrenabwehr“ mehr als 90 000 Schlaglöcher beseitigen. An der Spitze lagen Reinickendorf und Marzahn-Hellersdorf, gefolgt von Pankow und Mitte. Die wenigsten Schlaglöcher wurden in Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg registriert. Die Reparaturen haben bislang etwa 2,3 Millionen Euro gekostet, teilte die Verkehrsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage mit.

Wegen der Witterungsschäden im Winter mussten besonders betroffene Straßen einige hundert Mal zeitweise gesperrt werden. Oder die Höchstgeschwindigkeit wurde befristet auf 30 Stundenkilometer herabgesetzt. Von Straßensperrungen besonders betroffen waren Treptow-Köpenick, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg. Ohne Sperrungen kamen Marzahn-Hellersdorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Neukölln aus.

Für die nachhaltige Beseitigung von Straßenschäden stellte der Senat den Bezirken 2011 – wie bereits im Vorjahr – Sondermittel von 25 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung. Neben diesem Etat standen im Rahmen des Konjunkturpakets II der Bundesregierung 15 Millionen Euro für schalldämpfende Straßenbeläge und Schallschutzfenster in besonders lärmbelasteten Straßenzügen zur Verfügung.

Der schneereiche Winter hat, wie in der vorhergehenden Saison, auch die bezirklichen Ordnungsämter strapaziert. Sie haben „wegen mangelndem Winterdienst“ in sieben Bezirken insgesamt 1713 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Die anderen Bezirke konnten keine Angaben machen, weil sie nur Jahresstatistiken führen. Ein großer Teil der Bußgeldverfahren ist noch nicht abgeschlossen. In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es bisher nur drei Vollstreckungsverfahren, in Spandau wurden 61 Bußgelder (8 975 Euro) erlassen und acht Verwarnungsgelder (270 Euro) angeboten. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für ein Bußgeldverfahren habe in der Wintersaison 2009/10 zwischen vier Wochen und einem Jahr gedauert, teilte die Verkehrsbehörde mit. za