Berlin : 9000 Fotos mit Kinderpornos auf der Festplatte

Weiteres Verfahren nach bundesweiter Razzia im Internet. Staatsanwaltschaft fordert sechs Monate auf Bewährung für BGS-Beamten

Werner Schmidt

Die Justiz geht jetzt weiter gegen Berliner vor, die während eines bundesweiten Ermittlungsverfahrens gegen Kinderpornographie aufflogen: Über 9000 Fotos mit Kinderpornos sind auf dem Computer eines Bundesgrenzschutzbeamten (BGS) gefunden worden. Nun hat der Staatsanwalt sechs Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung gegen den Polizisten gefordert. Der BGS-Beamte war als Wachposten für das Bundespräsidialamt am Schloss Bellevue eingesetzt. Welche internen Konsequenzen das Verfahren für den Beschuldigten haben wird, ist derzeit noch nicht abzusehen.

Wie berichtet, waren der Polizist und 28 weitere Beschuldigte aus Berlin während einer bundesweiten Polizeiaktion gegen Kinderpornografie im September vergangenen Jahres aufgeflogen. Unter anderem waren auch mehrere Lehrer sowie ein Streifenpolizist aus der Direktion 2 (zuständig für Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf) in Verdacht geraten. Die Ermittlungen gegen den Polizeibeamten stellte die Staatsanwaltschaft schon im Januar dieses Jahres wegen erwiesener Unschuld ein. Gegen einen der beschuldigten Lehrer werde jedoch noch weiter ermittelt, teilte Justizsprecher Frank Thiel auf Anfrage mit. Ein weiteres Ermittlungsverfahren sei vorläufig eingestellt worden, weil der Beschuldigte untergetaucht ist. Wird der Mann gefunden, geht das Verfahren weiter. Acht weitere Ermittlungsverfahren hat die Staatsanwaltschaft inzwischen mangels Tatverdacht – entweder aus Mangel an Beweisen oder wegen erwiesener Unschuld – vollständig eingestellt. Die vormals Verdächtigen sind rehabilitiert. Insgesamt waren gegen 29 Berliner Ermittlungen eingeleitet worden. Bei 17 Verdächtigen sind bisher noch nicht einmal die von der Polizei sichergestellten Computer ausgewertet, da die zuständige Polizeidienststelle hoffnungslos überlastet ist.

Ausgangspunkt der bundesweiten Ermittlungen im September 2003 war Magdeburg. Von dort aus soll Marcel K. einen Kinderpornoring im Internet betrieben haben. Von seinem Vornamen leitet sich auch der Code-Name „Marcy“ ab, unter dem die Polizei ihre Ermittlungen führte. Bei Marcel K. fanden die Ermittler auch die Internetadressen der Berliner. Insgesamt habe man durch die „Operation Marcy“ 38 international agierende Kinderpornografie-Zirkel sprengen können, teilte Bundesinnenminister Otto Schily zuletzt mit.

16 Beamte des Bundeskriminalamtes recherchieren rund um die Uhr im Internet und schrieben 2002 fast 800 Anzeigen. Davon betrafen 85 Prozent Kinderpornografie. Die überwiegende Mehrzahl der Anbieter verbirgt sich aber irgendwo im Ausland – relativ sicher vor deutschen Ermittlern.

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