Von Ende Mai an soll auch in Berlin der seit einem Jahrzehnt geplante Digitalfunk für Polizei und Feuerwehr aufgebaut werden. Nach langem Streit habe man sich auch über die Aufteilung der Kosten geeinigt.

Berlin - Von Ende Mai an soll auch in Berlin der seit einem Jahrzehnt geplante Digitalfunk für Polizei und Feuerwehr aufgebaut werden. "Der Senat hat grünes Licht für den Digitalfunk gegeben", sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Voraussichtlich Ende Mai werde das Verwaltungsabkommen dazu zwischen Bund und Ländern unterzeichnet. Der Digitalfunk soll 2011 bundesweit einsatzbereit sein. Der Bund trägt 30 Prozent der Kosten, den Rest übernehmen die Länder.

Der Digitalfunk soll die bis zu 30 Jahre alten analogen Funksysteme bei Polizei und Feuerwehr sowie beim Verfassungsschutz ablösen. Er gilt als abhörsicherer und kann auch Daten übertragen. Erstmals erhalten so alle Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder ein gemeinsames Funknetz, das auch den mobilen Zugriff auf Datenbanken ermöglicht.

Einheitliches Daten- und Sprechfunksystem

Für Berlin bedeute das Kosten von 50,6 Millionen Euro für die Startphase, die Beschaffung der Endgeräte und den Aufbau zusätzlicher Funkstationen in Jahresraten von 2005 bis 2010, sagte Körting. Dafür würden 8600 Handfunkgeräte, 3830 Fahrzeugsprechgeräte sowie 181 elektronische Verteiler (Dispatcher) angeschafft. Später müsse noch die Ausrüstung für die Rettungsdienste einbezogen werden. Dazu kämen rund 3,15 Millionen Euro Betriebskosten im Jahr. In Berlin soll es 30 Basisstationen für die Funkkontakte geben.

Bereits 1996 hatten die Innenminister im Grundsatz ein einheitliches Daten- und Sprechfunksystem für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben beschlossen. Spätestens zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland sollte der digitale Polizeifunk einsatzbereit sein. Die bundesweite Einführung scheiterte aber an dem langen Streit über die Aufteilung der Kosten. Zunächst wollte der Bund nur zehn Prozent der Kosten übernehmen.

Zudem gab es Schwierigkeiten bei der Ausschreibung für den Betrieb des Netzes. Im Dezember 2006 lehnten Bund und Länder ein Angebot der Bahn-Tochter DB-Telematik wegen zu hoher Kosten ab. Aufbau, Betrieb und Funktionsfähigkeit des digitalen Polizeifunks wird nun eine Bundesanstalt im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums mit Sitz in Berlin überwachen. (tso/dpa)