[Kommentare: 28]

Charlottenburg

Gericht verbietet Warnplakat vor Scientology-Zentrale

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat im Rechtsstreit um sein Warnplakat vor der Scientology-Zentrale eine juristische Niederlage hinnehmen müssen. Das Plakat muss vorläufig entfernt werden, entschied das Berliner Verwaltungsgericht.
Anzeige
Bild vergrößern
Berlin -  Ordnungsstadtrat Marc Schulte (SPD) sagte, das Bezirksamt habe die Litfaßsäule nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts am Freitag sofort entfernen müssen. Die Verwaltungsrichter hätten dem Antrag der Organisation auf vorläufigen Rechtsschutz stattgegeben. Nun müsse das Urteil im Hauptsacheverfahren abgewartet werden, unterstrich Schulte. Der Bezirk bleibe bei seiner Position, dass er die Bürger weiter über die Aktivitäten von Scientology aufklären werde.

Die Berliner Scientology-Präsidentin Sabine Weber sagte, "wir sind sehr zufrieden mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts". Ihren Angaben nach sahen die Verwaltungsrichter in der Plakataktion des Bezirksamts eine Verletzung der Grundrechte auf Menschenwürde und Religionsfreiheit.

Das Bezirksamt hat Ende Januar vor dem Scientology-Gebäude in der Charlottenburger Otto-Suhr-Allee eine Litfaßsäule mit einem Warnplakat aufstellen lassen. Darauf war ein großes Stopp-Schild abgebildet. Darunter stand: "Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erkennt in dem verstärkten Engagement von Scientology im Bezirk eine mögliche Gefährdung für die demokratische Gesellschaft und die Ausübung individueller Freiheitsrechte." (jg/ddp)
Sie interessieren sich für dieses Thema und wollen keinen Artikel im Tagesspiegel dazu verpassen? » Informieren | » Login

Aus anderen Ressorts

Gunter Gabriel:

Nichts und niemand
Wiederauferstanden: Gunter Gabriel singt jetzt Radiohead und bilanziert die Exzesse seines Lebens.

Wettskandal:

Bei alten Bekannten
Unter den im Wettskandal Festgenommenen sollen auch die Brüder Ante und Milan S. aus Berlin sein, die bereits in die Manipulationen um Ex-Schiedsrichter Robert Hoyzer vor fünf Jahren verwickelt waren. Milan S. gehört das "Café King".

Kommentare [ 28 ] Kommentar hinzufügen »

Comment
von peter peter ist gerade offline | 27.2.2009 18:02 Uhr
Dank dem Verwaltungsgericht!
Denn die Warnschild-Zeiten wie "Kauft nicht bei.." sollten doch nun endlich mal vorüber sein. Übrigens, bin kein Scientologe, trotzdem würde ich aber gern mehr über die Initiatoren dieses Schildes erfahren. Nicht das Bezirksamt hat das Schild angebracht sondern Menschen und diese Menschen hatten doch bestimmt vorher den Einzug dieses Vereins dort genehmigt, oder?!!
Comment
von dasojo dasojo ist gerade offline | 27.2.2009 21:44 Uhr
den Einzug genehmigt?
Seit wann muss man sich eine Genehmigung holen, wenn man irgendwo hinziehen will? Das muss weder eine Privatperson, noch ein Unternehmen wie Scientology (vor deren Geschäften man unbedarfte Passanten meiner Ansicht nach durchaus warnen sollte - ob in dieser Form sei dahingestellt).

(Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel: Wenn eine Unternehmensansiedlung z.B. besondere Emissionen mit sich bringt, benötigt man natürlich eine entsprechende Genehmigung.)
Comment
von miranda miranda ist gerade offline | 27.2.2009 19:32 Uhr
Erschreckende Ähnlichkeit
Viele welche blind den übertriebenen Aktivismus gegen Scientology unterstützen, sollten endlich aufwachen und erkennen, dass man Scientology gegenüber durchaus negativ eingestellt sein darf, solche Aktionen wie dieses Stopp-Schild nichts anderes als Propaganda in der Art der schlimmsten Nazizeit ist.
Die Verantwortlichen sollten schleunigst vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Ich bin überzeugt dass dort verfassungsfeindliche Aktionen unternommen werden.
Comment
von nyarlat nyarlat ist gerade offline | 27.2.2009 22:03 Uhr
Völlig verdrehte Logik
Das ist nun eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Scientology benutzt eine Methode von Hirnwäsche um Leute abhängig zu machen und auszunutzen.
Da ist eine neutrale Warnung völlig ok.

Aber bei uns in Deutschland steht Meinungsfreiheit an letzter Stelle.
Dabei haben die Scientologen genug Geld um selber überall Plakate aufzustellen.

Das schlimme ist das jeder sich Schwachsinn ausdenken und dann Religion nennen kann. Wenn genug Leute folgen sind es dann plötzlich schützenswerte Organisationen die Religionsfreiheit beanspruchen und dann andere versuchen mundtot zu machen weil man sie mit einer Meinung beleidigt.
So funktioniert das!
Comment
von yogi1954 yogi1954 ist gerade offline | 28.2.2009 8:05 Uhr
hätte das Gericht anders entschieden
müssten ähnliche Plakate vor ALLEN Zentralen von Abergläubigen (Katholen, Evangelen, pro-Reli) aufgestellt werden. Punkt.
Comment
von whyweprotest1net whyweprotest1net ist gerade offline | 27.2.2009 19:53 Uhr
Warnung muß sein
Auch wenn das Gericht erstmal das Plakat entfernt haben will, es muß vor Scientology gewarnt werden. Dass Scientologen sich gerne mit den Juden vergleichen, die in der Nazizeit verfolgt und ermordet wurden, ist so widerlich, dass es jedem zeigt, was hinter Scientology steckt. Eine Firma, die jedes Mittel nutzt, um Macht und GEld zu erlangen. Man lese das Buch Scientology von Nordhausen/Billerbeck oder den Verfassungsschutzbericht, um mehr zu wissen.
Scientology hat es lange versucht aber nie geschafft, den Widerstand gegen ihre Methoden zu brechen. Wir brauchen keine faschistoide Organisation in Deutschland. Auch wenn sie sich als Kirche tarnt.
Comment
von monitor monitor ist gerade offline | 27.2.2009 20:23 Uhr
Von wegen Religionsfreiheit
"Verletzung der Grundrechte auf Menschenwürde und Religionsfreiheit"

Die einzige "Religion", die Scientology kennt, ist das Geld anderer Leute.

Und die Rechte, die sie gewahrt haben wollen, sind die Rechte Menschen zu Robotern zu machen, die ihre eigene Individualität zu Gunsten den wirtschaftlichen Vorteile dieser Gruppierung aufgeben.

Comment
von wilhelm wilhelm ist gerade offline | 27.2.2009 22:30 Uhr
miranda | 27.02.2009 19:32:33 Uhr
Das kann doch nicht war sein!

(Zitat) „Dieses Stopp-Schild [ist] nichts anderes als Propaganda in der Art der schlimmsten Nazizeit“. Es ist traurig, das sagen zu müssen, aber Sie haben offensichtlich keine, gar keine Vorstellung von der „Nazizeit“. Was lernt man heutzutage eigentlich in der Schule?
Comment
von thom thom ist gerade offline | 28.2.2009 8:35 Uhr
@ assoziation von nazipropaganda
können sie die freiheit einer offenen gesellschaft nicht ertragen? es gibt ein recht auf dummheit, niemand zwingt menschen ihr hirn bei scientology abzugeben. viel eher machte es sinn, die perspektivlosigkeit und ich-armut vieler menschen zu addressieren, aber das liefe ja dann auf einen kritik der gesellschaftlichen/ökonomischen verhältnisse hinaus. stattdessen mit dem finger auf die scientologen zu zeigen zeugt von der unfähigkeit, ursache und wirkung zu trennen. randgruppen allgemeiner hetze auszusetzen mag in diesem land eine gewisse tradition haben, aber man muss das nicht gut finden, genausowenig wie diese intellektuelle notdurft in form eines plakates, dessen geistige verwandtschaft miranda ganz passend verortet.
Comment
von wilhelm wilhelm ist gerade offline | 27.2.2009 22:39 Uhr
Scientology …
… ist eine Methode, das Geld der Kleinen den Großen zuzuführen. Eine raffinierte Variante der so genannten Pilotenspiele. Man informiere sich über die Vita des Gründers. Man informiere sich über die Hierarchie, die ein Scientologe durchläuft, die von Geld über viel Geld und noch mehr Gelt zur rein geistigen Wesen führen soll. Wer es fassen kann, der fasse es!
Comment
von rathauspiefke rathauspiefke ist gerade offline | 27.2.2009 23:43 Uhr
Spuren
@peter

Ein Tagesspiegel-Leser namens "kanzlerchen", der von sich sagt, er sei an dem Beschluss der BVV beteiligt gewesen, teilte vor einiger Zeit im hiesigen Forum mit, dass der Beschluss für die Aufstellung der "Warnsäule" e i n s t i m m i g getroffen worden sei:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Landespolitik-Scientology;art124,2713682

Was die "Spuren" betrifft: In staatlichen Bereichen, also auch über die BVV, Parteien, Bildungseinrichtungen und Medien, sind evangelische Hardliner auffallend einflussreich. Der umstrittene Wanderprediger und Inquisitionsbeauftragte der evangelischen Kirche, Thomas Gandow, der sich, ganz fundamentalistisch, als bärtiger „Prophet vom Brandenburger Tor“ präsentiert ( http://www.pro-medienmagazin.de/fileadmin/kep/Sonstiges/Gandow.jpg ), ist nur eine sichtbare Spitze. Die evangelische Kirche ist wegen der seit Jahren hohen Zahl der Kirchenaustritte und mit Blick auf weitere Kirchenschließungen und -verkäufe auffallend damit beschäftigt, mit exzessiver Propaganda (vgl. Pro Reli) und Lobbyismus ("Arbeitskreise" zwischen Kirche und Parteien) die verbleibenden Getreuen bei der Stange zu halten. Außenstehende sind mit dieser nach innen gerichteten "Ein-feste-Burg-ist-unser-Gott"-Propaganda nicht erreichbar. Was nicht jeder für einen Nachteil hält.

Da die „Warnsäule“ von der Firma Wall aufgestellt wurde, fragt man sich, wer wem in welchem Umfang verpflichtet ist.
Comment
von stachel stachel ist gerade offline | 28.2.2009 8:26 Uhr
Plakattext ändern
Der Text des Plakates könnte in der Weise egändert werden, dass nicht explizit Scientlogy genannt wird, sondern z.B. "Organisationen die es sich zum Ziel gesetzt haben, die demokratische Ordnung in Deutschland, auch durch die Verletzung von Menschenrechten, negativ zu verändern". - Dagegen könnte sicher niemand etwas haben, auch wenn sich das Plakat zufällig vor der Zentrale von Scientology befindet. Notfalls werden noch einige weitere Plakate an anderen Orten angebracht.
Comment
von mino43 mino43 ist gerade offline | 28.2.2009 8:36 Uhr
besondere Emissionen
wär das nicht der Aufhänger? ;-)
Comment
von unbekannt | 28.2.2009 9:24 Uhr
naja
war doch klar dass das plakat weg muß!wenn der staat zu blöd ist den laden zu verbieten,dann kann muß er ne niederlage hinnehmen.....
Comment
von ollisuko ollisuko ist gerade offline | 28.2.2009 11:20 Uhr
ich möchte allen hier Kritikern Recht geben
was mir aufstößt ist allerdings die Ungleichbehandlung der scientology mit anderem Aberglauben wie Yogi schon richtig bemerkte. Hier gefällt mir der Vorschlag von Stachel doch sehr gut, sowas sollte man vor allen Kirchen, Moscheen und anderen Gotteshäüsern und Sektengebäuden aufhängen.
Comment
von dasojo dasojo ist gerade offline | 28.2.2009 12:01 Uhr
ich finde es erstaunlich...
... wie erfolgreich es Scientology offenbar geschafft hat, von der Öffentlichkeit als Glaubensgemeinschaft anerkannt zu werden. Wenn man eine Gleichbehandlung dieses auf Gewinnstreben zielenden Unternehmens mit Religionsgemeinschaften verlangt, dann hat Scientology scheinbar eines seiner (kurzfristigen) Hauptziele bereits erreicht.

(Ich beziehe mich dabei nicht ausschließlich auf Ihren Kommentar, ollisuko, da ja auch andere Kommentare hier in die gleiche Richtung gehen.)
Comment
von unbekannt | 28.2.2009 11:41 Uhr
Ach, das beruhigt schon wieder..
in Mitte will wieder ein Bekleidungsladen aufmachen, der Thor Steinar Pullover vekauft..Demo ist schon angemeldet und dort bleibt es sicherlich nicht bei Hinweisplakaten, obwohl die Verfassungsberichte mehr über Scientology zu berichten wissen, als über TS.

Ob hier ein Gericht auch so entscheiden würde?
Comment
von wilhelm wilhelm ist gerade offline | 28.2.2009 12:30 Uhr
ollisuko | 28.02.2009 11:20:31 Uhr
Ungleichbehandlung? Stimmt. Schon mal darüber nachgedacht woran das liegt? Die Kirchen erfüllen heute soziale Aufgaben, füllen Lücken, die der Kommerzialismus reißt und denen eine unfähige Politik hilflos gegenüber steht. Die Scientologen füllen auch Lücken, aber nur in ihren Portemonnaies und auf ihren Konten. Trennen die Kirchen den Einzelnen von seiner Familie? Muss ein Mensch im Katholiszismus teure Kurse besuchen um selig werden zu können? Informieren Sie sich, bevor Sie urteilen.
Comment
von unbekannt | 28.2.2009 14:40 Uhr
Unterschiede?
Scientology kassiert das Geld nur von den Schafen, die auf sie hineinfallen. Die Kirchen hingegen füllen ihre Kasse auch mit dem Geld von den Bürgern, die sie ablehnen. Und zu den sozialen Aufgaben, die die Kirchen erfüllen: Wenn ich ein paar Milliarden im Jahr geschenkt bekäme, könnte ich auch soziale Aufgaben erfüllen, wahrscheinlich würde ich sogar mehr von dem Geld für diese Zwecke aufwenden, als die 2%, die die christlichen Kirchen von ihrem Budget für Soziales entbehren können.
Die von Ihnen angeführten teuren Kursen haben auch ihr Pendant: Konfessionsschulen, theologische Fakultäten, usw.,
also die Ausbildung des kirchlichen Nachwuchses alleine kostet alle Bürger jedes Jahr insgesamt über 650 Millionen €. Wohlgemerkt! Nur die Ausbildung.
Desweitern kenne ich persönlich genug Menschen, die aus religiösen Gründen von ihren ach so christlichen Familien verstossen und terrorisiert wurden und werden.
Wo liegen also bitte die Unterschiede?
Comment
von gordon123 gordon123 ist gerade offline | 28.2.2009 15:34 Uhr
Verfall jeglicher staatlicher Macht
Das Gerichtsurteil ist erschreckend und beunruhigend. Wie weit reicht der Arm von Scientology?

In den letzten zwanzig Jahren ist ein zunehmender Verfall jeglicher Ordnung in Deutschland zu beobachten. Der Staat wird zum totalen Papiertiger.

Jetzt kann ein Bezirksamt nicht einmal mehr mit einer ziemlich gemäßigten Aussage vor Scientology warnen. Au Backe!
Comment
von dali dali ist gerade online | 28.2.2009 16:10 Uhr
was soll das @gordon?
Das dieses Plakat rechtswidrig ist, hab' ich mit meiner nur rudimentären Kenntnis der Jurisprudenz schon geschrieben, als hier die Diskussion um das Plakat selbst ging:
entweder der Laden ist kriminell,
dann kann er verboten werden, ebenso seine Aktivitäten,
oder eben nicht,
und dann ist eben eine Aktion des sowieso etwas beknackten BA Charlottenburg eben rechtswidrig.
Wer das nicht rafft, sollte mal 'n VHS-Kurs "unsere FDGO und das Leben" oder so
besuchen...
Comment
von zyniker zyniker ist gerade offline | 28.2.2009 17:11 Uhr
Information ist illegal?
Was ist denn bitte illegal daran, wenn die BVV-Charlottenburg die Bürger über einen ihrer Beschlüsse informiert? Darf der Bürger nicht wissen was die BVV beschlossen hat?

Deine Logik ist sowieso absurd: "Entweder verbieten, oder nicht kritisieren". So ein Quatsch! Die BVV-Charlottenburg hat gar nicht die Möglichkeit den Laden zu verbieten, aber sie dürfen ihre Meinung äußern. Du kannst deine Meinung auch auf Plakate kleben.
Comment
von denharrow denharrow ist gerade offline | 28.2.2009 16:24 Uhr
Wieder ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit
Langsam schäme ich mich für unsere Justiz. Jeden Tag ergehen mittlerweile Urteile, die klar grundgesetzwidrig sind, aber " im Namen des Volkes " entschieden wurden. Was soll man von einer Justiz halten, die nicht mal mehr die wichtigsten Artikel unserer Verfassung schützt ?
Scientology wird jeden Tag ZU RECHT für Ziel und Struktur dieser Organisation kritisiert. Wenn den vom Volk gewählten Abgeordneten nunmehr ein Maulkorb auferlegt wird, die Wahrheit auszusprechen, dann maßt sich ein Richter an, Politik zu machen und vermischt in schlimmster Weise Legislative und Iudikative.
Es ist das Recht eines jeden Bürgers, Widerstand gegen Organisationen zu leisten, die dem Staat und seiner Verfassung feindlich gegenüber stehen oder Religionsgeminschaften zu kritisieren, die Volksverblödung betreiben ( " Pro Reli " ist das beste Beispiel für Gehirnwäsche, wo den Menschen suggeriert wird, Wahlfreiheit solle durchgesetzt werden, sattdessen soll tatsächlich ein Wahlzwang eingeführt werden und der Schüler kann nicht mehr beide Fächer besuchen, sondern nur noch eines. )
Comment
von rathauspiefke rathauspiefke ist gerade offline | 28.2.2009 16:52 Uhr
Wie weit die Arme reichen
@gordon123 meint:

"Das Gerichtsurteil ist erschreckend und beunruhigend. Wie weit reicht der Arm von Scientology?"

Dazu:
Der Arm von Scientology reicht weit, sehr weit. Gemäß folgendem aktuellen Hinweis gar bis ins US-Außenministerium:
http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4056584,00.html

Im Übrigen ist alles noch viel erschreckender und beunruhigender, als Sie es sich vorstellen. Ihr Hinweis auf den Arm von Scientology ist, mit Verlaub, eine Verharmlosung. Die Wahrheit: Scientology besitzt mehrere Arme. Grund: Scientology ist ein Krake. Den überzeugenden bildlichen Beweis liefert der „Spiegel“:
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,143271,00.html

Schlimm!







Comment
von esoxxx esoxxx ist gerade offline | 28.2.2009 17:22 Uhr
@denharrow
Sie wissen genau, dass die Erwähnung von ProReli in diesem Kontext eine argumentative Monströsität ist, mit der Sie sich auf genau die manipulative Ebene begeben, die Sie mit Gehirnwäsche bezeichnen.

Ihre Warnung vor Scientology bleibt ihnen unbenommen!

Das semantische und sprachliche Niveau allerdigs, auf dem Sie argumentieren, legt in seiner Unsachlichkeit den Verdacht nahe, sie wollten in Wahrheit diejenigen befördern, die Sie eigentlich zu bekämpfen vorgeben.

Wenn sie argumentative Redlichkeit von anderen fordern, dann fangen Sie bei sich selbst an.

esoxxx
Comment
von wilhelm wilhelm ist gerade offline | 28.2.2009 17:58 Uhr
faq | 28.02.2009 14:40:51 Uhr
Ich sehe es nicht als meine Aufgabe, Sie Ihres undifferenzierten Glaubens zu berauben.
Comment
von rathauspiefke rathauspiefke ist gerade offline | 1.3.2009 0:14 Uhr
Vom Wandel des Stadtbilds
EINE WARN-LITFASSSÄULE VERSCHWINDET
Vorläufiges Ende einer Charlottendorf-Wilmersdorfer Bezirksamtsposse, festgehalten in zwei Photos:

http://skdev.de/html/28Feb2009Berlin.html



Comment
von rathauspiefke rathauspiefke ist gerade offline | 1.3.2009 9:11 Uhr
BVV ist Teil der Verwaltung
@den harrow

Zitat:

" ... maßt sich ein Richter an, Politik zu machen und vermischt in schlimmster Weise Legislative und Iudikative."

Die Bezirksverordnetenversammlungen gehören nicht zur Legislative, denn sie haben keine gesetzgeberische Funktion. Sie sind Elemente der kommunalen V e r w a l t u n g .
Da sie hinsichtlich Genese, Form und Arbeitsweise einem Parlament ähneln, werden sie von Laien - z. B. in den Berichten der kostenlosen Briefkastenzeitungen oder im Rundfunk - gern als "Bezirksparlamente" bezeichnet. Dies ist aber nicht korrekt und irreführend.

Unabhängig davon ist die Vorstellung einer strikten Trennung zwischen den von ihnen genannten Bereichen mehr oder weniger eine fragwürdige Schulbuchweisheit.

Kommentar hinzufügen Neue Community-Funktionen Richtlinien


Sie können noch Zeichen schreiben.
Kommentare werden nicht sofort angezeigt. Beachten Sie hierzu unsere Richtlinien.

Um diesen Beitrag absenden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.

Benutzername  
Passwort  
     
Sie haben noch keinen eigenen Account? Dann bitte
Geben Sie bitte folgende Daten ein, um sich zu registrieren und Ihren Kommentar zu speichern.
Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet, und nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergegeben werden!

gewünschter Benutzername:
gewünschtes Passwort:
Wiederholung Passwort:
Email:


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wie viel ist 10 x 2 = 


Anzeige
Weitere Themen

Spreedreieck-Affäre: Strieder rechnet mit Nachfolgern ab Lesezeichen hinzufügen

Von Ralf Schönball
Ex-Bausenator Strieder will beim Spreedreieck frühzeitig gewarnt haben. mehr...

Festnahmen bei Protestaktion am Hotel Adlon Lesezeichen hinzufügen

Die Polizei hat mehrere Teilnehmer einer Protestaktion am Hotel Adlon ... mehr...

FU-Präsident Lenzen soll Uni Hamburg leiten Lesezeichen hinzufügen

Der amtierende Präsident der Freien Universität Berlin, Dieter Lenzen, ist zum ... mehr...

Kinderärzte erwarten neuen Ansturm Lesezeichen hinzufügen

Udo Badelt
Viele Eltern sind wegen der Schweinegrippe besonders sensibilisiert und gehen am ... mehr...

Umgezogen und angekommen Lesezeichen hinzufügen

Elisabeth Binder
Der Tagesspiegel feierte die Eröffnung des neuen Verlagshauses am Askanischen ... mehr...
Fotostrecken

Die Feier im neuen Haus (36 Bilder)

Die neue Zentralbibliothek der HU (11 Bilder)

15 Jahre Cookies-Club (7 Bilder)

Gasometer in Polaroid (30 Bilder)

Studentendemo für bessere Bildung (26 Bilder)

Mitte im Wandel (83 Bilder)
Anzeige
Mauerfall 1989 - Foto: dpa
Lesen Sie hier persönliche Geschichten aus dem Wendejahr
---
Alexanderplatz, Hertha, Mediaspree: Leserdebatten auf Tagesspiegel.de. Diskutieren Sie mit!
Anzeige