Die Opposition beantragt eine Ausschuss-Sondersitzung zum Thema Flughafen Tempelhof. Filmstudio-Chef Fisser von den Studios in Babelsberg fühlt sich vom Senat über den Tisch gezogen.
Berlin -
Die Opposition hat noch viele Fragen zum Thema Tempelhof. Am Dienstag beantragten CDU, Grüne und FDP eine Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der kommenden Woche. Turnusmäßig wäre die nächste Sitzung des Ausschusses am 16. Februar. Mit dem notwendigen Quorum von einem Drittel der Ausschussmitglieder muss nun der Vorsitzende Thomas Flierl (Linke) unverzüglich einen Termin festsetzen.
Die Opposition will wissen, wie hoch der Mietzins ist, den die Messe Bread and Butter zahlt, ob die Vergabe trotz des laufenden Ideenwettbewerbs rechtens ist, wie die Koordination zwischen BIM und Stadtentwicklungsverwaltung aussah, und welche Kosten Berlin zur Nutzbarmachung des Areals für die Modemesse tragen muss. Auch der Hauptausschuss will sich damit beschäftigen.
Der Geschäftsführer der Filmstudios Babelsberg, Christoph Fisser, sagte dem Tagesspiegel, Wowereit würde „zurückrudern“. Man habe mit dem Senat zweieinhalb Jahre in engem Kontakt gestanden und das Gesamtkonzept mehrfach besprochen und weiterentwickelt. Man hätte auch Kompromisse angeboten und wäre auch nur mit einem Drittel der Gesamtfläche als „Erweiterung von Babelsberg“ zufrieden gewesen.
Noch Ende des Jahres seien darüber Gespräche mit der Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) geführt worden.Die Filmbetriebe seien weiterhin an der Anmietung von zwei Hangars interessiert. „Aber unseres Erachtens wurde die Tür vom Senat zugeschlagen“, sagte Fisser. Er habe auch den Eindruck, dass die einzelnen Verwaltungen nicht über das Konzept umfänglich informiert worden seien.
Klaus Wowereit (SPD) wies die Kritik zurück. Die maßgeblichen Verwaltungen – Wirtschaft, Stadtentwicklung und Finanzen – seien über den Verhandlungsstand informiert worden. „Alle waren eingeweiht“, sagte er am Dienstag. Allerdings habe es für die Entscheidung, an die Modemesse zu vermieten, ein sehr „kleines Zeitfenster“ gegeben.
Wowereit verteidigte die Entscheidung, Tempelhof an die Modemesse Bread and Butter zu vergeben und sich gegen das Konzept des Studios Babelsberg entschieden zu haben. Er verwies auf den Wirtschaftsfaktor der Messe, die bis zu 80 000 Besucher, 800 Aussteller und diverse Showeinlagen zähle. De facto hätten auch Mailand und Paris um die seit 2007 in Barcelona stattfindende Modemesse geworben. „Berlin hat sich durchgesetzt“, sagte Wowereit. Die Entscheidung sei in Abwägung mit den Plänen des Filmstudios zurecht getroffen worden.
Er sei „traurig, dass wir dem Filmstudio nicht helfen konnten“. Ob man sie jetzt noch teilweise dort unterbringen könne, „wird die Zeit zeigen“. Er verwies auf das ursprüngliche Konzept der Filmbetriebe Berlin Brandenburg, die seit 2004 die Eigentümerin der Studios ist. Deren Grundidee sei gewesen, den Gesamtkomplex zu übernehmen und das Gelände selbst zu entwickeln. „Dann hätten wir aber null Einfluss mehr auf die Vermietung gehabt“, sagte Wowereit. Bei einer Komplettvergabe des Gebäudes hätte man auch ausschreiben müssen. Das sei aber nicht Konzept des Senats gewesen.
Wie hoch der Mietzins der Bread and Butter ist, beantwortete Wowereit nicht. Der Vertrag zwischen dem Geschäftsführer Karl-Heinz Müller und der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Die Modemesse wird zweimal im Jahr stattfinden. „Außerhalb dieser Zeit können andere Hangars temporär mitgenutzt werden. Das widerspricht sich nicht“, sagte Wowereit. Es gebe weitere Interessenten, mit denen man im Gespräch sei. Nach Angaben der BIM erzielt sie durch die Vergabe an die Messe doppelt so viel Miete, wie durch eine kleinteilige Vermietung von einzelnen Hangars.
Derweil gehen die Meinungen in der Koalition über die Ausschuss-Sondersitzungen auseinander. Während Stadtentwicklungspolitikerin Ellen Haußdörfer (SPD) keinen Bedarf sieht, drängt der Koalitionspartner auf Aufklärung. Jutta Matuschek (Linke) sagte, sie sei „überrascht“ von dem Vertrag mit der Messe. Einiges sei unklar, eine Beratung „sehr angebracht“.
(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 04.02.2009)
Lauter Streit um einen stillen Flughafen
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Kommentare [ 33 ] Kommentar hinzufügen »
Herr Wowereit hat IMMER gesagt, Tempelhof sei nur etwas für VIPs auf Kosten der Kleinen. Auf der Beads and Butter Internetseite kann man nachlesen, dass Otto-Normalverbraucher (der nach Schließung jetzt noch mehr für Tempelhof zahlen darf) bei der Messe gar nicht erwünscht ist, denn Zitat: "Die BREAD & BUTTER BERLIN ist eine reine Fachbesuchermesse".
Herr Wowereit hat die Stadt belogen, während früher von Tempelhof jeder hätte fliegen können, wird man jetzt völlig ausgesperrt.
Den Regierenden wird´s nicht stören, sein Tisch mit Häppchen, Kaviar und Champagner bei den zweimonatigen Parties dürften ja jeden Abend reserviert sein.
Nicht ausschließlich wegen Tempelhof, nicht weil die Opposition, wie CDU, FDP, Grüne, hier in Berlin so tüchtig ist (aber haben wir überhaupt eine?), sondern weil er, sein Senat und die Berliner SPD, die Berliner Bürger (auch viele sozialdemokr. Wähler) mit seinen Verhalten verhöhnt, beleidigt, demütigt, verleumdet und über deren Anliegen & Probleme hochnäsig & arrogant übergeht.
Laut einer Forsa Umfrage verbinden die Berliner "Wowereit vor allem mit Partys und Feiern. Harte Themen werden nicht mit dem Bürgermeister assoziiert".
Das ist Fakt.
Die SPD wurde zu einer Partei, der Trickserei, Täuschungen, Unwahrheiten, Brechen von Wahlversprechen und der Manipulation.
Tempelhof ist nur ein kleiner Stolperstein, aber der populärste und symbolträchtigste!
Viele Berliner haben Volksbegehren unterzeichnet: ProReli, Kita, Wassertisch, Tempelhof u. a. Jeder kann für sich nachvollziehen wie dieser Senat und Wowereit damit umzugehen!
Er und die SPD haben bisher zu allen Volksentscheiden große Probleme!
Sie versprechen vollmundig mehr Demokratie und wenn Bürger diese Angebote wahrnehmen, werden sie übel ausgetrickst und diffamiert. Worte wie Missbrauch der Volksbegehren stehen dann im Raum. Und das dann meist die wesentlichen „Argumente“.
Ca. 530.000 (ca. 22%) Berliner - auch viele sozialdemokratische Wähler - haben sich für den Flughafen entschieden.
Sie werden vom Regierende Bürgermeister Wowereit und den Berliner Senat schlichtweg ignoriert.
Die SPD wäre froh wenn sie so viele Stimmen bei Wahlen bekommen.
Tempelhof wird Wowereit politisch das Genick brechen!
ab der wievielten Wiederholung werden eigentlich unschlüssig formulierte Behauptungen wahr?
Ihre Copy+Paste-Guerilla-Methode ist eifach lächerlich.
Ich glaube,wir kommen an einer Parteigründung nicht vorbei :-)
a) Gesamtvermarktung Tempelhof in Eigenregie
b) Verlagerung des Studios nach Berlin
Diese Doppelrolle sollte die Journalisten bitte etwas genauer unterscheiden.
seid nur nicht traurig! Das ist doch nur "be berlin"... made by Wowi wie er liebevoll genannt wird und gewählt wird. Oder?
Ein Insider !
Sie haben völlig Recht! Ich bin ertappt. Nur Floskeln!
Meine Lieblings“Floskeln“ ist diese Forsa-Umfrage:
„Laut einer Forsa Umfrage verbinden die Berliner "Wowereit vor allem mit Partys und Feiern. Harte Themen werden nicht mit dem Bürgermeister assoziiert".
Ich finde dieses Umfrageergebnis
„herrlich!“
Sie bringt die Politik des Regierenden Bürgermeisters so passend auf dem Punkt, bestätigt sich jeden Tag (leider) und hat der Ursprung ist nicht aus meiner Feder.
Also eigentlich auch nicht meine Floskel. (Urheber: Forsa!)
Ich glaube, dass haben viele Berliner gemeint, als diese von Forsa gefragt wurden!
Es gibt noch eine Erweiterung – von mir:
Während Berliner vergeblich und unermüdlich nach Job’s suchen, sucht Wowereit im KaDeWe (Und genau dort er mir schon mal über dem Weg gelaufen) lieber einen schicken Anzug - statt nach Investoren. Dabei hat Berlin im Ländervergleich immer noch einer der höchsten Arbeitslosenquote bzw. höchste Arbeitslosenzahl.
Mein Argumentationsrepertoire ist doch ein bisschen größer, aber manchmal sind ein paar Schlagworte als harte Fakten passender.
Ob den Leuten eigentlich selbst mal auffällt, dass sie nur benutzt worden sind? Sie sollten die Kampagne zur Schließung des Flughafens unterstützen und Unterstützer dafür gewinnen - in dem Glauben man könne dort dann einziehen. Tja - dumm gelaufen würd ich mal sagen. Ist halt schlecht wenn man sich so vor den Karren spannen lässt.
Oder wollten etwa die Bauherren der Luxuswohnungen keine Filmstudios dort haben, weil Sie mit zu viel Lärm und ähnlichem rechneten? Sowas sowas ...
Da nimmt der gute Wowereit halt mal ein wenig Ärger in Kauf - bevor andere noch mit ganz anderen Dingen "hausieren".
Ich neige auch dazu, daß die Verhandlungen mit Babelsberg vorgeschoben war und dazu benutzt wurden, Druck zu erzeugen. Das ihn das Wählervotum eh nicht interessiert hätte, hat er im Vorfeld auch sehr deutlich gemacht.
Für mich sieht ein verantwortliches Demokratieverständnis anders aus...aber wie sagte er erst kürzlich im Abgeordnetenhaus: "Ich bin die Regierung"...
und der berliner bauarbeiter vom "spd schließt thf plakat" wird sagen: "siehste, ick zahle nicht für den vip-flughafen. ich zahle für eine sozi-landebanhn"
Hier geht es doch nur noch darum, wer wem in der Berliner Innenpolitik zuerst den Stinkefinger und die Lange Nase zeigen kann, aber längst nicht mehr um Vernunft, Verantwortung und darum, was für unser Gemeinwesen in Berlin am Besten wäre.
Unsere Eliten sind verbraucht, abgehoben und selbstzentriert, in Berlin wie in der Republik insgesamt.
Es könnte also alles, parteipolitisch betrachtet, genausogut andersherum so oder ähnlich stattfinden.
Berlin und die Bundesrepublik stehen am ökonomisch-politischen Abgrund, aber im Elfenbeinturm von Wowereit und Co. herrscht immer noch beste Sicht, weit oben über den Wolken, und was für uns Bürger gut und richtig wäre, interessiert in diesem abgehoben-elitären Elfenbeinturm (der von allenfalls Mittelmäßigen luxuriös behaust ist) niemanden, denn die haben dort längst vergessen, dass es uns alle da unten (unter der Wolkendecke)überhaupt noch gibt.
Sollte sich herausstellen, dass noch weitere Schäden entstanden sind, muss Wowereit die Konsequenzen ziehen und zurücktreten
Haben Sie wirklich nichts anderes zu tun als jeden Tag über alles und jedes herzuziehen und alles in dieser Stadt schlecht zu reden
probleme werden einfach ausgesessen (hat er früher als kulturstadrat auch schon so gemacht), auf anfragen wird gar nicht oder nur ausweichend reagiert und wenn jemand die mittel der demokratie nutzen will, wird er diffamiert.
@multischuldi. ja, sie haben recth. wowereit müsste die fakten auf den tisch legen. wird er aber nicht tun. erst wenn er juristisch dazu gezwungen wird.
- Neubau von der qualitativen Dimension Tegels. Allerdings mit "absolutem Nachtflugverbot" unter Tegels Nachtflugbeschränkung
- Schließung Tegels
- Schließung Tempelhofs
- Verlust Nachtflugerlaubnis Schönefeld
- Verbot des Ausbaus Brandenburger Flugplätze, sodass Passagierflüge dorthin möglich würden.
Wowereit sagt von Volksbegehren, daß ihn diese nicht interessieren, darf das nicht kritisiert werden!
Darf nicht kritisiert werden, daß der Senat und Wowereit der Bevölkerung verschweigt, daß sie sich gewaltig verrechnet haben, nämlich daß die Fantasie-Luftschlösser-Nachnutzung des Tempelhofer Feldes und Gebäude nach dem Schließen des Flughafens viel mehr kostet als vorher! Das muß dann die Stadt bezahlen, davor hat es die Flughafengesellschaft bezahlt (der Flughafen Tempelhof wurde von der Politik mutwillig heruntergewirtschaftet, deshalb gingen die Einnahmen aus dem Flugverkehr zurück)!
Wenn kritisiert wird, daß unter diesem Senat die Schulen vergammelt sind, Kosten für die Sanuierung ca. 900Mio. Euro, so ist dieses Wahrheit und nicht irgend jemand schlecht gemacht! Daß die Straßen Berlins kritisierenswert sind, merken die Autofahrer täglich, soll das verschwiegen werden?
Es ist kritiisierenswert, daß Events nur ganz wenige Arbeitsplätze für nur ganz kurze Zeit schaffen, also keine Dauerarbeitsplätze, wie z.B Arbeitsplätze die der Senat (hätte er Fantasie und guten Willen) anwerben müßte! Wenn von Leserkommentatoren geschrieben wird, daß geeignetes Gelände auf dem Tempelhofer Feld für Gewerbe/Industrie (Airpark) und Verkehrslandeplatz zur Verfügung gestellt werden könnte, ist das keine Hetze, sondern Vorschläge zu Gunsten von Berlin!
Ist es verboten wenn man schreibt, daß es in Berlin soviele Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger gibt für die um Arbeitsplätze geworben werden muß!
Ist die Frage nicht erlaubt, ob der Senat das Areal über vermieten darf, da es ihm noch gar nicht gehört?
Vieles könnte ich noch schreiben, aber es ist besser, die Kritik "scheibschenweise" zu bringen!
Einer davon: zu wenige Stimmen sind zu wenige. Das Betrifft das Volksbegehren. Egal, wie lange hier auf diesen Zahlen herumgeritten wird, es werden nicht mehr und die Niederlage ist hart für manche. Aber eben auch ein Fakt.
Nun dürfen Sie auch nicht unterschätzen, daß der Versuch, ein erneutes Bürgerbegehren zu initiieren, ersteinmal mit "schlechter Verlierer" apostrophiert und assoziiert wird. Auch das geschieht zu Recht.
So, abgesehen von diesen Fakten nun einer Meinung meinerseits zur ach so leidigen Arbeitsplatzdiskussion:
"Events nur ganz wenige Arbeitsplätze für nur ganz kurze Zeit schaffen"...
Mit dieser Aussage zeigen Sie ganz deutlich, daß Ihnen die Tragweite einer Messe nicht ganz ersichtlich ist. Mit Berlin als Ausrichter einer der wichtigsten Modemessen in Europa mit Strahlkraft für die gesamte Bekleidungsindustrie & Modebranche sind eben nicht nur die Arbeitsplätze um dieses "Event" (wer beschreibt die ITB, IFA oder die Grüne Woche denn bitte als "Event"?) sondern auch ein Positionierungsort für die lokale Industire und Modebranche. Würde manch einer vielleicht auch einmal einen Anzug im KaDeWe - oder doch in Mitte? - kaufen, wüßten mehrere, worum es hier geht.
Berlin ist nicht nur eine Stadt von Privatfluglizenzinhabern und potententiellen Learjet-besitzenden Managern, die "vielleicht" Arbeitsplätze mit einfliegen; aber doch nur konjunkturbedingte Entlassungen verhandeln.
Und Schulen vergammeln nicht nur unter rot-roter Ägidie, Straßen brechen auch unter anderen Regierungen auf - ziemlich sicher auch unter solchen, die mit zweifelhaften Bankgeschäften die Stadtkasse verplempert haben.
Nein, es ist nicht verboten zu schreiben und zu kritisieren. Genausowenig ist's verboten zu sagen: ich kann es nicht mehr hören, diese ewige Lamentierei der weg-Abgestimmten.
Da waren doch Journalisten anwesend...haben die denn diese Fragen gestellt oder sind sie ehrfurchtsvoll erstarrt, als Herr W. seinen eigenen Deal selbstverliebt als "hervorragend" bezeichnet hat?
Liebe Journalie...gibt es eigentlich noch nachfragende Journalisten, die Licht in eine Sache bringen wollen?
Teilweise hat man den Eindruck es wäre nur eine Neiddebatte gegen Wowereit.
Die größte Frage aber ist: wieso sind alle "Schlaumeiere" nicht wortgewaltig in den demokratischen Parteien tätig? Vermutlich jedenfalls.
2 Fakten: Man nimmt immer die Umfragen, die gerade passen. Bei der letzten Bundestagswahl hatte Forsa plötzlich gute Vorhersagen für die SPD. Wie klang es dann aus dem CDU-Haus: Man kennt ja die Nähe dieser Gesellschaft zu Schröder. Sinngemäß!
Für alle die es immer noch nicht begriffen haben: Die Entscheidung für BBI und gegen TXL bzw. THF fiel während der Amtszeit von Herrn Diepgen und u.a. auf Druck von Kohl.
Alle Anderen waren odeer sind nur Ausführende.
Wer weiß, wie lange es mit der Modemesse gut geht! Warum sind die schon einmal aus Berlin abgehauen? Was hat der Senat für das Wiederkommen denen versprochen? Seltsam!
Ihr Text, hau!
Vermeintlich demokratische Rechte kann man auch deutlich überstrapazieren. Vor allem muß man nicht täglich die gleichen Argumente immer und immer wieder vortragen<<<<<
Die THF-Befürworter bingen genauso Ihre Texte wie es die Gegner immer wieder tun, aber die Befürworter versuchen wenigstens etwas Substanz in ihre Leserkommentare zu bringen
Ist damit die Demokratie überstrapaziert?! Die Flughafen-Befürworter bringen halt immer und immer wieder die Liste der gravierenden Fehler Wowereits und des Senats, daß die Liste immer länger wird, sind nicht die Befürworter schuld!
Beispiel: Schließung von Tempelhof ist schlecht
Die Nachnutzung wird sehr teuer, ca. 14 Mio.Euro/Jahr
Es gibt keine bezahlbaren Nachnutzungspläne,
sondern nur Fantasie-Luftschlösser-Nachnutzung
Die Schulen sind total herungtergekommen, die
Sanierung kostet ca. 900 Mio. Euro!
Das Bildungsystem ist ruiniert, die Lehrer wandern
in besser regierte Bundesländer ab!
Die Starßen der Stadt sind in einem katastrofalen
Zustand!
Die Schulden der Stadt sind gestiegen, und daran ist
nicht nur die con SPD und CDU verschuldete
Bankenaffäre schuld! Die Stadt konnte/wollte mit den
Geldern aus dem Länderfinanzausgleich nichts
gescheites anfangen!
Diese Liste wird immer länger und sie wird immer und immer wieder der Bevölkerung mitgeteilt!
Mehr könnte ich noch schreiben, aber will für heute das Risiko nicht eingehen, daß ich die Demokratie überstrapaziere! Ich tus dann das nächste Mal wieder!
Die THF-Befürworter können wirklich nichts dafür wenn ihre echt guten Argumente Ihnen auf die Nerven gehen! Sie bringen ja nicht die Argumente für/gegen Ihre Nerven, sondern sollen Anstöße zu einem vernünftigen Handeln auf dem Tempelhofer Feld sein!
Vorschläge sind viele gemacht worden!
für wenige Arbeit, und was ist mit den restlichen 10 Monaten, dürfen die Beschäftigten dann Däumchen drehen gegen Bezahlung?
I.virto, bis zum nächsten Mal!
Wüßte nicht, warum mein "Aufschrei" hilflos sein soll. Der Interpunktion nach, Ihrer Interpunktion zufolge, kommt Ihre Flut von "!" eher einem Aufschrei gleich. Aber lassen wir das...
Wenn ich Ihnen erst erklären muß, warum eine international renommierte Textilmesse zweimal im Jahr ihre Tore in Berlin öffnen soll und dies einen gesamtwirtschaftlichen Effekt auch über die Zeit der Messe selber hinaus für die Stadt hat, dann sprengt das den Rahmen dieses Forums. Aber sie können sich gerne bei der IHK oder der IGMetall darüber erkundigen.
Wir reden hier nicht über das Tempelhofer Feld, wir reden über das Gebäude. Daß manch einem das Feld in seiner asphaltierten Ost-West-Ausrichtung ein klare Nutzung signalisiert, ist unüberlesbar. Daß das Gebäude dies aber nicht finanzieren kann und auch mehr darf, ist Fakt. Die Nachnutzung des Gebäudes also steht zur einen Diskussion, das Entwicklungspotential des Feldes ist hiervon nicht betroffen.
Bleiben wir also beim Gebäude.
Wenn nun die Babelsberger Filmstudios dort einziehen möchten, so sollten hier erstmal die genauen Pläne begutachtet werden: versteckt sich hier nicht ein reiner Umzug von Babelsberg nach Tempelhof oder ist es ein zusätzliches Studio? Wäre Brandenburg den Berlinern nicht auf ewig dankbar, würde am angestammten Standort nur noch ein verfallender Studiopark einige Menschen anziehen, die Drehtage aber in Berlin disponiert werden?
Wenn es Wowereit gelingt, die Bred&Butter aus Barcelona für zehn vertraglich garantierte Jahre nach Berlin zu holen, ist das nicht ein Zuwachs für die Region gegenüber einer reinen Verlagerung oder bestenfalls eines im Vergleich auch nur zu zwei Monaten Modemesse geringen Zuwachses?
Däumchen werden in den zehn Monaten sicher nicht gedreht, Filme vielleicht; aber die Spindeln in der Textilindustrie drehen wieder schneller. Immerhin was gegenüber verwaisenden Koffertransportbändern; jene die Handgepäckmanager und Freizeitpiloten eh nicht benutzen.