Martin Lindner, Berliner FDP-Spitzenkandidat für den Bundestag, ist mit seiner Forderung nach Kürzungen bei Hartz IV auf breite Ablehnung gestoßen.
Martin Lindner, Berliner FDP-Spitzenkandidat für den Bundestag, ist mit seiner Forderung nach Kürzungen bei Hartz IV auf breite Ablehnung gestoßen. Lindner hatte im Fernsehsender N24 gefordert, Langzeitarbeitslose zu bezahlter, gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen. Weigerten sie sich, solle ihnen der Hartz-IV- Satz um bis zu 30 Prozent gekürzt werden. Gerade in Berlin gebe es „extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig und die haben schlichtweg keine Lust zu arbeiten“. Die frühere DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer (SPD) warnte vor sozialen Unruhen, sollte das Sozialsystem abgebaut werden. Der Sprecher des Erwerbslosenforums Deutschland, Martin Behrsing, warf Lindner „völlige soziale Inkompetenz und menschenverachtende Gesinnung“ vor. Grünen-Landeschefin Irmgard Franke-Dressler sagte, die meisten Hartz-IV-Empfänger würden „lieber heute als morgen wieder erwerbstätig“. Lindners Äußerungen seien „unmenschlich und unsozial“. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel stellte klar, dass das FDP- Wahlprogramm keine pauschale Hartz- IV-Kürzung vorsehe. AFP/obs
(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 04.07.2009)
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das Problem mit der sozialhilfe ist, dass diese mit der Giesskanne verteilt wird. wirklich Bedürftige bekommen nicht mehr als Leute, die mit sozialhilfe und bestenfalls ein bisschen Schwarzarbeit ein prima Leben haben
hat sich das dann mit einer schwart/gelben Koalition erledigt,
denn
zwar kann eine solche Forderung noch ein paar Stimmen mehr von der CDU bringen,
dafür dann, bei einer drohenden derartigen Koalition, die eine oder andere Million Stimmen kosten.
Der Mann ist reif für "die Anstalt" (natürlich die beim ZDF, oder was dachtet Ihr???)
Allerdings keine bezahlte Arbeit. Aber davon war ja auch nicht die Rede, nicht wahr?
Sollte die Berliner FDP noch Mitglieder mit Spuren von Menschenverstand haben, dann sollten diese das Parteiausschlussverfahren für Herrn Lindner einleiten.
Derartiges kann man verzapfen wenn Vollbeschäftigung herrscht, aber nicht wenn eine Firma nach der anderen in die Pleite geht. Und schon gar nicht wenn der Staat fleißig bei der Vernichtung des unteren Mittelstandes mit Hand angelegt hat.
Oder gehts jetzt doch darum, wer für die hunderte von Milliarden durch Finanzspekulation abgezockten Staatsgelder aufkommen soll?
die cdu will den arbeitsdienst. so steht es - etwas blumig ausgedrückt - in in deren wahlprogramm:
"In dem neuen Schwerpunkt der Grundsicherung für Arbeitsuchende muss das Bemühen um Qualifizierung und Vermittlung sein. Wir wollen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Anreize zur Arbeit durch die Neuordnung der Hinzuverdienstregelungen sowie eine konsequente Missbrauchsbekämpfung verstärken. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll grundsätzlich mit einer Gegenleistung verbunden sein."
natürlich geht es angeblich wieder um missbrauchsbekämpfung. mit solchen maßnahmen werden noch mehr arbeitsplätze vernichtet. dem ziel der nicht bezahlten arbeit kommt man so wieder ein stück näher.
Nach Politikermeinung mal bitte die Ha(r)tzIV um 300 % kürzen.
Dann haben wir den Bildungs- und Geistesstand der FDP.
Sammeln die jetzt schon die 4.3 Millione Strafe von Mölli??
Das hatten wir doch schon mal, nannte sich Arbeitsdienst oder so ähnlich. Autobahnbau per Hand mit 6 Millionen Schaufeln. Das ist so unheimlich produktiv, dass es die Chinesen heut noch so machen.
Gerade in Berlin gebe es „extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig und die haben schlichtweg keine Lust zu arbeiten“.
Und recht hat er. Wozu brauchen wir sechs Parteien im Bundestag und weitere 16 Regionalparlamente? Alles gesunde arbeitsfähige Menschen, die sinnlos herumsitzen. Ich sage, gebt ihnen Schaufeln!
"Hartz IV" gehört dazu. Lindner's Forderung sind ja eigentlich ein alter Hut, die Möglichkeit zu Leistungskürzungen gibt es doch schon längst...
Aber lassen wir mal bei aller Empörung die Tassen im Schrank..Ich als Bürger kann schon unterscheiden, dass nicht alle HARTZ IV Leute faul sind, genausogut braucht man nicht in die Glaskugel zu gucken um zu erkennen, dass ein Teil der Empfänger von Leistungen zu der Gruppe der Drückeberger gehört.
Mir ist bei den ganzen Diskussionen zuviel schwarz-weiß denken dabei, also HARTZ IV Empfänger sind alle unschuldige Engel und die Politiker ausnahmslos die bösen Buben...
Garniert wird das ganze durch den unterschwelligen linken Wunschtraum von benachteiligten Bürgern die für Ihre Rechte auf die Barrikaden steigen (Frau E.K)..
Diese Diskussionen eignen sich dazu etwas Dampf abzulassen und dann wieder zur Tagesordnung zurückzukehren...
Ich bin fest der Überzeugung das mittelfristig sowiso kein Geld mehr vorhanden sein wird sich dieses Sozialsystem weiterhin zu leisten und dann wünscht man sich die Zeit zurück die heute so unsozial empfunden wird....
gleichzeitig findet bei der verbrauchssteuer ein "missbrauch" von € 20 mia, statt, bei der steuerhinterziehung redet man von € 30 mia, etwa € 33 mia werden in den regierungen und behörden verschlampt.
aber das ist ja alles nicht so schlimm, da diese schäden von unseren "leistungsträgern" verursacht werden. die stehen ja bekanntlich über dem gesetz.
Schon daran, dass die Arbeitslosenzahlen konjunkturbedingt steigen und sinken kann man doch sehen, dass nicht Faulheit, sondern das Arbeitsplatzangebot Hauptgrund der Arbeitslosigkeit ist. Ich verstehe gar nicht, was unbezahlte Zwangsarbeit daran ändern soll.
Aber jemand, der offensichtlich so viel Wut im Bauche hat und in seiner Welt gar keine Arbeitslosen kennt, wird Gegenargumenten schwer zugänglich sein. Als normaler Bürger bin ich sehr froh, arbeiten zu können und setze alles daran, dass das auch so bleibt. Aber wenn nicht, dann schützt mich eine soziale Absicherung - für die ich ja derzeit auch Geld bezahle - vor Obdachlosigkeit und Hunger.
Das Resultat des Einsparens sozialer Leistung ist übrigens eine höhere Kriminalität und eine Slumbildung. Ich hoffe, dass es so etwas in Deutschland nie gibt, egal wie stark einzelne FDP-Sozialschmarotzer darauf hinwirken.
Wenn es Arbeit gibt, müsen sie sie nehmen, wie alle anderen Arbeitslosen (ALG I) auch. Nehmen sie sie nicht, gibt es Sanktionen wie für alle anderen Arbeitslosen (ALG I) auch.
Warum sollten für Hartz IV-Empfänger andere Regeln gelten?
häufig ist es jedoch so, dass briefe mit terminen nicht rechtzeitig oder gar nicht eintreffen.
Ist ein Brief nicht rechtzeitig da genügt es dies bei der Stellungnahme zur Anhörung auch zu sagen und die Sanktion kommt nicht, denn das Jobcenter muss den Zugang beweisen und kann es nicht. Danach muss man sich aber nicht wundern wenn die Post per Postzustellungsurkunde kommt, denn seltsamerweise kommen Bescheide immer an und nur die Vermittlungsvorschläge und Termineinladungen verschwinden bei immer wieder denselben Leuten auf die rätselhafteste Art und Weise ... Wer das immer glaubt, muss schon ganz schön naiv sein.
Wer dann auch auf die Anhörung nicht reagiert wird zurecht sanktioniert denn er ist auch über die Sanktionen belehrt worden.
Aber steter Tropfen ...
Und das nicht nur einmal ...
mit Termin Geschrieben am 15ten Termin zum 18ten nachweißlich erhalten am 22ten so sieht es in der regel aus.
Und das nicht nur einmal ..
Da würde mich mal der Nachweis interessieren ...
Die Nicht-Steuer-erhöhungs-versprechen(CDU/FDP) ist doch alles gelogen,jedes mal als die die gennanten Parteien an der Regierung waren, gab es Steuererhöhungen! Das heißt: die FDP, hat das heutige Steuersystem mitzuverantworten!!!
und:
GIBT DOCH DEN BANKEN NOCH MEHR GELD, DAMIT DIE WEITER ZOCKEN KÖNNEN,UND SPART AN DEN ARBEITSLOSEN,ARMES DEUTSCHLAND!!!
Etliche Menschen haben sich wunderbar eingerichtet, und so wird es auch bleiben.
Es ist auch interessant zu sehen, mit welchen PKW einige Leistungsempfänger unterwegs sind. Wer finanziert das denn wohl?
Natürlich sind nicht alle H4-Empfänger Schmarotzer und arbeitsscheu. Aber man muss ja mal sehen, @kb hat es weiter unten vorgerechnet, WIEVIEL diese solidarische Gesellschaft diesen Menschen im Monat zukommen lässt.
Dass dafür diese Gesellschaft hin und wieder einen Beitrag von den Empfängern fordert, ist doch nur natürlich.
Das Anspruchsdenken ist in diesem Land ja sehr stark ausgeprägt. Verfolgen Sie mal die Mindestlohn-Diskussion. Wir haben 5 Mio Arbeitslose mit steigender Tendenz, aber wir diskutieren einen ML von 7,50€ (verdi) bis 10€ (Die Linke) obwohl allen klar ist, dass es dann noch mehr Arbeitslose gibt.
Was schlagartig eine Menge Probleme lösen würde, wären Arbeitsplätze. Was ich hier und in der Politik vermisse, sind kreative, intelligente Diskussionen, wie Arbeitsplätze zu schaffen sind. Statt dessen wird das Gegenteil diskutiert.
Was die Schaffung von Arbeitsplätzen ebenfalls behindert, ist der Fakt, dass dieses Land auch mit seinen Sozialversicherungen seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse lebt.
So werden den Rentnern unter Aussetzung der gesetzl. Rentenformel vor der Wahl eine Erhöhung zugeschustert, eigentlich deshalb eine Kürzung sein müsste, weil auch die sie finanzierenden Arbeitnehmer eine reale Kürzung der Löhne erfahren haben. Die Kosten der Arbeitslosigkeit sind so stark gestiegen, dass man entweder die Beiträge erhöhen müsste, oder besser noch die Leistungen den Einnahmen anpassen müsste. Was geschieht? Es wird ein 20 Mrd-Kredit aufgenommen, den erst spätere Generationen bezahlen müssen.
Das alles sind keine Beispiele für eine Politik in die Zukunft.
Offensichtlich, weil es keine angenehme Politik wäre und die Politiker haben gelernt, dass sie vom Volk nicht belohnt werden, wenn sie notwendige aber unangenehme Lösungen auf den Weg bringen.
Daher liegt es an uns, wobei der 1. Schritt jedoch die Erkenntni
Die Unternehmer müssen endlich wieder Verantwortung für sich selbst und ihre Angestellten übernehmen und sich nicht vom Steuerzahler subventionieren lassen, wenn dieses wieder in die richtige Richtung geht spart das Milliarden, klar das wollen einige Unternehmer natürlich nicht, weil sie dann ein paar Millionen weniger auf dem Konto haben, aber das ist Geld was andere erarbeiten müssen, dass ist das Hauptproblem und da wird nicht dran gerüttelt seitens der Politik sondern die dem ganzen zum Opfer gefallen wird das auch noch vorgeworfen, was ist daran in Ordnung? Wenn wieder normale Löhne gezahlt würden, würde sich niemand mehr aufregen, weil nur so die Marktwirtschaft auf Dauer funktionieren kann, die letzten Jahre haben gezeigt, wie falsch diese neoliberale Politik war oder etwa nicht, wir vergessen nicht die 1 Euro-Sklaven die sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zusätzlich vernichten alles politisch gewollt!!
Aber @oliver, DIESES Modell haben wir doch vor 20 Jahre zu Grabe getragen. Da gab es i.d. Tat keine Arbeitslosigkeit und jeder hatte eine bezahlbare Wohnung.
Die Unternehmer dafür verantwortlich zu machen, dass sie Arbeitsplätze zu schaffen haben, ist ein bisschen scheinheilig. Wenn das ok wäre, müsste man jedem Bürger vorwerfen dürfen, dass er kein Unternehmen gründet!
Merke: Die Aufgabe eines Unternehmens ist nicht, Arbeitsplätze zu schaffen, sondern: Kundenwünsche zu befriedigen!
Und auf diesem Umweg entstehen echte Arbeitsplätze, die wirklich gebraucht werden. Fragen Sie sich mal wo z.B. die Gewerkschaftsunternehmen geblieben sind.
Machen Sie auch nicht die Politik für die Schaffung von Arbeitsplätzen verantwortlich! Jetzt wissen Sie ja, wie Arbeitsplätze entstehen, in dem nämlich Güter und Dienstleistungen angeboten werden, die tatsächlich jemand haben will. Die Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen soo zu setzen, dass dieser Prozess optimiert wird.
Ihr Weltbild scheint so auszusehen, dass die bösen Unternehmer IMMER mit jedem Arbeitsplatz einen fetten Gewinn einfahren. Wenn es so wäre, würde es sich erst Recht lohnen, Unternehmer zu werden. Aber das Gegenteil ist der Fall. Auch rennen uns ausländische Investoren nicht die Bude ein.
Beachten Sie: je höher die Kosten (also auch die Lohn- und die Lohn-Nk) pro Arbeitsplatz, desto höher muss der Vk-Preis/Umsatz pro Arbeitsplatz sein, damit sich die Einrichtung eines Arbeitsplatzes lohnt. Was widerherum Auswirkungen auf die Kaufkraft jedes Einzelnen hat.
Wer nach Verdopplung seines Stundenlohnes nur noch ein fünftel kaufen kann, hat nichts gewonnen.
Helmut Schmidt hat vorgerechnet, dass in 2007 im Schnitt von 100€ Lohn, nur 63€ beim AN ankommen, während sie den AG stolze 137€ kosten. Die Differenz landet wo?
HIER liegt das Karnickel im Porree!
Erst mal vielen Dank, dass Sie mir wenigstens nichts Schlechtes unterstellen.
Allerdings sehe ich, wie bereits beschrieben, nur an 1 Stelle einen staatlichen Eingriff, und zwar bei der Höhe der Sozialhilfe, alles andere sollte sich daran orientieren.
1. Jeder Job, der sich nicht lohnt, unterhalb von 7,50€ eingerichtet zu werden, fällt weg. DAS erhöht die Arbeitslosigkeit. In Zeiten der Vollbeschäftigung wäre ich hier großzügig, aber doch nicht bei bereits ca. 5 Mio Arbeitslosen, und die Krise am Arbeitsmarkt kommt erst noch
2. Mehr Arbeit, bringt mehr Arbeit, das gilt auch andersherum. An jedem nicht produzierten Gut, an jeder nicht erbrachten Dienstleistung hängen auch wieder Güter und DL, die dann nicht erbracht werden.
3. Wo liegt der polnische Durchschnittslohn? Vor der Krise habe ich mal was von 4€ gelesen zu haben. Was wird ein flächendeckender ML in Brandenburg und McPomm in Grenznähe zu Polen bewirken? Nichts Sinnvolles im Sinne der Arbeitnehmer im dortigen Grenzgebiet
4. vor kurzem wurde immer noch erklärt, was bei anderen funktioniert, muss hier doch auch funktionieren. Bisherige Abweichungen, wie Kündigungsschutz in USA, GB etc. wurde ebenso ignoriert, wie unterschiedl. Lohn-Nk. Die Arbeitslosenzahlen können die ML-Befürworter aber auch nicht begeistern, BRD aktuell über 8%, USA bei 9%,
aus 04.09: Irland ca. 11, Frankreich ca. 10, BRD 7,7% und GB 6,9%
Nicht bei Ihnen, aber bei anderen, sehe ich Arroganz und überhebliches Anspruchsdenken, was durch einen - losgelöst von marktwirtschaftlicher Realität - staatlichen Eingriff in Richtung "angemessenes" Einkommen befriedigt werden soll, der sich nur an den Bedürfnissen der Betroffenen orientiert.
Mein Vorschlag: auch an denen orientieren, die es bezahlen sollen: ArbG + Konsumenten!!
"Gerade in Berlin gebe es „extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig und die haben schlichtweg keine Lust zu arbeiten“".
Sie, Herr Lindner, scheinen ja wohl die letzten 4 Jahre gut durch geschlafen zu haben, oder waren Sie gar mit wichtigeren Kampagnen beschäftigt, dass Sie keine Zeit hatten mal nach zu schauen, bevor Sie so dümmlich daher schwätzen.
Die allermeisten Menschen wollen liebend gerne arbeiten, zu Löhnen, mit denen sie ihre Familien ernähren können. nur leider ist es genau Ihre Klientel, Herr Lindner, die Arbeitskräfte am laufenden Band "freisetzen" oder zu Billiglöhnern umwandeln, die gerade jetzt nach der Hilfe der Steuerzahler brüllen um Ihre Millionen zu schützen.
Sie, Herr Linder und Ihre Clique sind die wirklichen Sozialschmarotzer und Dummschwätzer in unserer Gesellschaft. Am besten Sie tauchen einfach wieder ab und gehen sammeln für die Möllemann- Millionen.
Alleinstehende 5,50
Paar ohne Kinder 8,30
Alleinerziehende, 1 Kind unter 5 Jahre 7,80
Alleinerziehende, 2 Kinder unter 16 Jahre 10,20
Paar, ein Kind 12 Jahre 9,70
Paar, zwei Kinder 6 bis 13 Jahre 11,00
Paar, vier Kinder 6 bis 13 Jahre 13,60
Nicht berücksichtigt sind Sonderregelungen wie Berlin-Ticket, GEZ-Befreiung etc.
Dachte ich mir fast. Ist zu unbequem für die eingefrästen Linien im Kopp.
-- in den Hartz-IV Regelsätzen für Kinder wird das Kindergeld,
das jeder Arbeitnehmer noch monatlich oben drauf bekommt, als "Einkommen verrechnet, d. h. ... abgezogen... :
Die sog. Vergünstigungen, wie reduzierte Preise für den öffentlichen Nahverkehr (sprich Sozialticket, Ermäßigungen in Badebetrieben, Lehrmittel usw. wiegen summa summarum keinesfalls das Kindergeld auf, das normale Arbeitnehmer jeden Monat bekommen, abzüglich der Extraausgaben für Normaltickets (soweit die nicht sowieso schon für Kinder reduziert werden).
Insofern ist Ihre Darstellung absololut unseriös!!.
Wenn man also dies mit bereücksichtig und einrechnet, kommen da ganz andere Zahlen raus.
Grüsse