[Kommentare: 124]

FDP-Spitzenkandidat

Lindner will Hartz-IV-Sätze um 30 Prozent kürzen

Martin Lindner, Berliner FDP-Spitzenkandidat für den Bundestag, ist mit seiner Forderung nach Kürzungen bei Hartz IV auf breite Ablehnung gestoßen.
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Martin Lindner, Berliner FDP-Spitzenkandidat für den Bundestag, ist mit seiner Forderung nach Kürzungen bei Hartz IV auf breite Ablehnung gestoßen. Lindner hatte im Fernsehsender N24 gefordert, Langzeitarbeitslose zu bezahlter, gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen. Weigerten sie sich, solle ihnen der Hartz-IV- Satz um bis zu 30 Prozent gekürzt werden. Gerade in Berlin gebe es „extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig und die haben schlichtweg keine Lust zu arbeiten“. Die frühere DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer (SPD) warnte vor sozialen Unruhen, sollte das Sozialsystem abgebaut werden. Der Sprecher des Erwerbslosenforums Deutschland, Martin Behrsing, warf Lindner „völlige soziale Inkompetenz und menschenverachtende Gesinnung“ vor. Grünen-Landeschefin Irmgard Franke-Dressler sagte, die meisten Hartz-IV-Empfänger würden „lieber heute als morgen wieder erwerbstätig“. Lindners Äußerungen seien „unmenschlich und unsozial“. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel stellte klar, dass das FDP- Wahlprogramm keine pauschale Hartz- IV-Kürzung vorsehe. AFP/obs



(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 04.07.2009)
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Kommentare [ 124 ] Kommentar hinzufügen »

Comment
von handlich handlich ist gerade offline | 3.7.2009 21:42 Uhr
Die Kürzungen existieren doch bereits
Verstehe die Aufregeung und den hetzerischen Titel der Nachricht nicht so ganz...Wer sich nicht an die Aufforderungen und sonstige Unbequemlichkeiten der Arge hält, bekommt doch Kürzungen bis 30% und sogar mehr( Lebensmittel- und Sachgutscheine) Dass die Umsetzung seitens der Arge meistens die Falschen trifft oder nicht die, die sich an diesem System sattleben ist eine andere Geschichte.
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von ganymed ganymed ist gerade offline | 4.7.2009 12:10 Uhr
@handlich
sicher gibt es das bereits, aber es weiß sicher nicht jeder und da wir sommer haben, müssen alle nochmmal daran erinnert werden.gemeinnützige arbeit verrichten heißt auf deutsch, 1 eurojob. oder nicht? oder planstelle?
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von multischuldi multischuldi ist gerade offline | 4.7.2009 12:27 Uhr
@handlich: Zustimmung

das Problem mit der sozialhilfe ist, dass diese mit der Giesskanne verteilt wird. wirklich Bedürftige bekommen nicht mehr als Leute, die mit sozialhilfe und bestenfalls ein bisschen Schwarzarbeit ein prima Leben haben
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von dali dali ist gerade online | 3.7.2009 22:00 Uhr
Danke Herr Lindner,
wen das jetzt auch noch der große Vorsitzende Ww aufgreift,
hat sich das dann mit einer schwart/gelben Koalition erledigt,
denn
zwar kann eine solche Forderung noch ein paar Stimmen mehr von der CDU bringen,
dafür dann, bei einer drohenden derartigen Koalition, die eine oder andere Million Stimmen kosten.
Der Mann ist reif für "die Anstalt" (natürlich die beim ZDF, oder was dachtet Ihr???)
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von prokrastes prokrastes ist gerade offline | 3.7.2009 22:29 Uhr
Vollständiger Realitätsverlust
Sicher, jeder Arbeitslose ist faul und will nur nicht arbeiten. Arbeit gibt es bekanntlich genug.

Allerdings keine bezahlte Arbeit. Aber davon war ja auch nicht die Rede, nicht wahr?

Sollte die Berliner FDP noch Mitglieder mit Spuren von Menschenverstand haben, dann sollten diese das Parteiausschlussverfahren für Herrn Lindner einleiten.
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von macthepirat macthepirat ist gerade offline | 3.7.2009 22:57 Uhr
BIn gerade aufgestanden
daher guck ich noch nicht so scharf aus der Wäsche... ich glaub ich hab mich verlesen. Ist der Mann von den Kellergeistern verlassen? Ist er ein Römer, in der Sichtweise von Obelix?
Derartiges kann man verzapfen wenn Vollbeschäftigung herrscht, aber nicht wenn eine Firma nach der anderen in die Pleite geht. Und schon gar nicht wenn der Staat fleißig bei der Vernichtung des unteren Mittelstandes mit Hand angelegt hat.
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von henni henni ist gerade offline | 3.7.2009 23:00 Uhr
Lindner ist nur verärgert darüber,
daß es ihm und seiner FDP immer noch nicht gelungen ist, für ihre leistungsunabhängig-überbezahlte Klientel keine 3 Stundenhohn-Lakaien zu organisieren.
Oder gehts jetzt doch darum, wer für die hunderte von Milliarden durch Finanzspekulation abgezockten Staatsgelder aufkommen soll?
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von 111oliver 111oliver ist gerade offline | 4.7.2009 0:15 Uhr
Im Wahlprogramm
der FDP steht es schon längst, vielleicht sollte man dort mal reinsehen. Die Zerschlagung der ARGE, die Zerschlagung der Krankenkassen (Soll alles privatisiert werden), Privatisierung der Rente, eben alles frei, jeder Bürger soll für sich selbst sorgen, es wird nicht bei 30 % Kürzung bleiben, wenn die CDU/FDP an die Regierung kommt, dann gibt es keinen Sozialstaat mehr, vielleicht versteht das irgendwann jemand. Neoliberale Politik hat der ganzen WElt geschadet, Politik ohne Regeln die CDU/FDP-Wähler werden dieses so wollen oder verstehen die Wahlprogramme nicht eins von beiden, auf jeden Fall ist es der Untergang einer Gesellschaft und dann wundern sich die Menschen (wenn es dann bei allen irgendwann angekommen ist und bekanntlich zu spät), das auf einmal rechts oder links gewählt wird, wie blöd muss man sein!!! Ich weiss es nicht mehr!!
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von iris.s iris.s ist gerade offline | 4.7.2009 13:09 Uhr
wähler der cdu/csu/fdp...
lesen offenbar die wahlprogramme nicht und die zeitungen auch nicht. anders kann ich mir nicht erklären, warum es auch nach jüngsten umfragen auf eine koalition dieser drei parteien hinausläuft.

die cdu will den arbeitsdienst. so steht es - etwas blumig ausgedrückt - in in deren wahlprogramm:

"In dem neuen Schwerpunkt der Grundsicherung für Arbeitsuchende muss das Bemühen um Qualifizierung und Vermittlung sein. Wir wollen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Anreize zur Arbeit durch die Neuordnung der Hinzuverdienstregelungen sowie eine konsequente Missbrauchsbekämpfung verstärken. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll grundsätzlich mit einer Gegenleistung verbunden sein."

natürlich geht es angeblich wieder um missbrauchsbekämpfung. mit solchen maßnahmen werden noch mehr arbeitsplätze vernichtet. dem ziel der nicht bezahlten arbeit kommt man so wieder ein stück näher.
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von uschidoelle uschidoelle ist gerade offline | 4.7.2009 2:47 Uhr
zuwenig
Lindner for Vorstand von der Hyper EGAL Escape.

Nach Politikermeinung mal bitte die Ha(r)tzIV um 300 % kürzen.

Dann haben wir den Bildungs- und Geistesstand der FDP.

Sammeln die jetzt schon die 4.3 Millione Strafe von Mölli??

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von uwemohrmann uwemohrmann ist gerade offline | 4.7.2009 7:06 Uhr
mac
meinen Sie der hat so was. Aber klar er gefällt sich in dieser Rolle des Badboys, und er war lange nicht mehr in der Presse. Man macht doch alles um als eitler Selbstdarsteller wieder mal in die Schlagzeilen zu kommen.Und wie handlich sagt, diese Kürzungen gibts ja bereits. Aber woher soll Lindner das auch wissen?
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von guderian guderian ist gerade offline | 4.7.2009 8:56 Uhr
"Ich habe mir ein Ziel gesetzt: die dreißig...
Lindner hatte im Fernsehsender N24 gefordert, Langzeitarbeitslose zu bezahlter, gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen.

Das hatten wir doch schon mal, nannte sich Arbeitsdienst oder so ähnlich. Autobahnbau per Hand mit 6 Millionen Schaufeln. Das ist so unheimlich produktiv, dass es die Chinesen heut noch so machen.

Gerade in Berlin gebe es „extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig und die haben schlichtweg keine Lust zu arbeiten“.

Und recht hat er. Wozu brauchen wir sechs Parteien im Bundestag und weitere 16 Regionalparlamente? Alles gesunde arbeitsfähige Menschen, die sinnlos herumsitzen. Ich sage, gebt ihnen Schaufeln!
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von charlottenburger charlottenburger ist gerade offline | 4.7.2009 9:42 Uhr
Gedankenspiele erlaubt..
Es gibt bekanntlich einige Themenbereiche da scheint es ein Verbot für "Gedankenspiele" zu geben...
"Hartz IV" gehört dazu. Lindner's Forderung sind ja eigentlich ein alter Hut, die Möglichkeit zu Leistungskürzungen gibt es doch schon längst...
Aber lassen wir mal bei aller Empörung die Tassen im Schrank..Ich als Bürger kann schon unterscheiden, dass nicht alle HARTZ IV Leute faul sind, genausogut braucht man nicht in die Glaskugel zu gucken um zu erkennen, dass ein Teil der Empfänger von Leistungen zu der Gruppe der Drückeberger gehört.
Mir ist bei den ganzen Diskussionen zuviel schwarz-weiß denken dabei, also HARTZ IV Empfänger sind alle unschuldige Engel und die Politiker ausnahmslos die bösen Buben...
Garniert wird das ganze durch den unterschwelligen linken Wunschtraum von benachteiligten Bürgern die für Ihre Rechte auf die Barrikaden steigen (Frau E.K)..
Diese Diskussionen eignen sich dazu etwas Dampf abzulassen und dann wieder zur Tagesordnung zurückzukehren...
Ich bin fest der Überzeugung das mittelfristig sowiso kein Geld mehr vorhanden sein wird sich dieses Sozialsystem weiterhin zu leisten und dann wünscht man sich die Zeit zurück die heute so unsozial empfunden wird....
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von 111oliver 111oliver ist gerade offline | 4.7.2009 10:32 Uhr
Alleine
nur, dass es überhaupt diese Defomierungen der einzelnen Menschen gibt macht es eigentlich schon unerträglich, woher kommen diese ganzen Schlagwörter?? Es handelt sich hier um Menschen die aufgrund von fehlender Arbeitspolitik immer mehr in den sozialen Abgrund rutschen, was soll aus deren Kindern werde? wo ist hier irgendetwas zukunftsorientiert, alles wird verwaltet was Unsummen kostet anstatt menschenwürdige Arbeitsbedingungen zum Ziel einer funktionierenden Gesellschaft anzustreben werden solche Parolen in die Welt gesetzt. Warum gibt es diese vielen Arbeitslose wohl? Hier müsste angesetzt werden anstatt die Menschen zu degradieren, dass hat in der Geschichte wie Sie auch sicherlich wissen nur zum Untergang geführt. Ich finde es schlimm auf so einem Niveau als Politiker überhaupt zu reden. Was als Sozialabbau angedacht war, haben wir doch jetzt bereits erlebt, eine Gesellschaft wird aber nur durch soziale Strukturen in jeglicher Hinsicht existieren auf Dauer, wenn das nicht gerade in Deutschland erkannt werden müsste wo dann. Es ist schädlich für eine Demokratie (wenn sie eine sein möchte) keine Gerechtigkeit herzustellen, das ist gefährlich und führt zu Extremisms rechts oder links, dass ist die Tragik die hier passiert und niemand scheint das zu merken, weg sehen ist nicht so anstrengend nicht wahr!!
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von iris.s iris.s ist gerade offline | 4.7.2009 13:17 Uhr
und da ist er wieder...
der missbrauchsvorwurf! die offiziellen schätzungen dieses "missbrauchs" bewegen sich zwischen 3 und 5 %.

gleichzeitig findet bei der verbrauchssteuer ein "missbrauch" von € 20 mia, statt, bei der steuerhinterziehung redet man von € 30 mia, etwa € 33 mia werden in den regierungen und behörden verschlampt.

aber das ist ja alles nicht so schlimm, da diese schäden von unseren "leistungsträgern" verursacht werden. die stehen ja bekanntlich über dem gesetz.
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von sync sync ist gerade offline | 4.7.2009 19:21 Uhr
Zustimmung
Ich stimme ihnen zu.

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von uwemohrmann uwemohrmann ist gerade offline | 4.7.2009 10:18 Uhr
guderian
da gibt es ja schon genug, die gemeinnützige Arbeit machen, und damit z.T. reguläre Arbeitsplätze einsparen, obwohl das immer bestritten wird. Wenn es dann jedenfalls noch gemeinnützige wäre
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von grumpf grumpf ist gerade offline | 4.7.2009 10:29 Uhr
Das Hartz4 - Geld
ist das Geld das bezahlt wird, damit die Wohlhabenden und Reichen die Möglichkeit haben, in Ruhe ihr Vermögen genießen zu können. Der Vorschlag von Kürzungen in diesem Bereich ist kontraproduktiv, denn Vorsicht: Das "Prekariat" könnte aufwachen!
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von whoelse whoelse ist gerade offline | 4.7.2009 11:01 Uhr
Die erste, die aufwachen ...
sind die Kundschaft der F.D.P. (haben die eigentlich noch die Pünktchen?). Wenn erst massenhaft beschäftigte Arbeitslose den Gartenbau- und Reinigungsbetrieben, den Umzugshelfern und Malereibetrieben staatlich organisert und subventioniert Konkurrenz machen, dann bekommt Herr Lindner bei der IHK Hausverbot.
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von fritz fritz ist gerade offline | 4.7.2009 11:15 Uhr
@whoelse
Es war nur von gemeinnütziger Arbeit die Rede.
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von berlinradler berlinradler ist gerade offline | 4.7.2009 11:13 Uhr
Hassdebatten
Was stört denn Herrn Lindner eigentlich an den Arbeitslosen? Woher die ganze Wut, die so weit geht, dass er diesen Menschen die Lebensgrundlage entziehen will? Warum sucht man eigentlich immer nur negative Straf-Ansätze, statt den Betroffenen wirklich zu helfen? Kann man Menschen in Euro messen und sind Menschen mit wenig "Rendite" asozial?

Schon daran, dass die Arbeitslosenzahlen konjunkturbedingt steigen und sinken kann man doch sehen, dass nicht Faulheit, sondern das Arbeitsplatzangebot Hauptgrund der Arbeitslosigkeit ist. Ich verstehe gar nicht, was unbezahlte Zwangsarbeit daran ändern soll.

Aber jemand, der offensichtlich so viel Wut im Bauche hat und in seiner Welt gar keine Arbeitslosen kennt, wird Gegenargumenten schwer zugänglich sein. Als normaler Bürger bin ich sehr froh, arbeiten zu können und setze alles daran, dass das auch so bleibt. Aber wenn nicht, dann schützt mich eine soziale Absicherung - für die ich ja derzeit auch Geld bezahle - vor Obdachlosigkeit und Hunger.

Das Resultat des Einsparens sozialer Leistung ist übrigens eine höhere Kriminalität und eine Slumbildung. Ich hoffe, dass es so etwas in Deutschland nie gibt, egal wie stark einzelne FDP-Sozialschmarotzer darauf hinwirken.
Comment
von fritz fritz ist gerade offline | 4.7.2009 11:13 Uhr
Unnötige Aufregung
Der (erste) Kommentar von handlich sagt doch eigentlich alles.
Wenn es Arbeit gibt, müsen sie sie nehmen, wie alle anderen Arbeitslosen (ALG I) auch. Nehmen sie sie nicht, gibt es Sanktionen wie für alle anderen Arbeitslosen (ALG I) auch.
Warum sollten für Hartz IV-Empfänger andere Regeln gelten?
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von iris.s iris.s ist gerade offline | 4.7.2009 13:26 Uhr
sanktionen
der größte anteil der sanktionen entsteht durch nicht wahrgenommene termine beim jobcenter und nicht dadurch, dass arbeitsplätze abgelehnt werden. erscheint der betroffene nicht, werden unmittelbar 30 % einbehalten. die mitarbeiter in den jobcenter gehen da ziemlich rigide vor.

häufig ist es jedoch so, dass briefe mit terminen nicht rechtzeitig oder gar nicht eintreffen.
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von garda garda ist gerade offline | 4.7.2009 17:26 Uhr
Terminversäumnisse
werden mit 10 % je Vorfall sanktioniert, was sich allerdings bei mehrfachem Versäumnis innerhalb der Jahresfrist auch steigern kann, 30 % gibt es z. B. wenn jemand eine Maßnahme ohne wichtigen Grund abbricht oder sich einfach nicht vorstellt oder durch sein Auftreten die Einstellung verhindert.

Ist ein Brief nicht rechtzeitig da genügt es dies bei der Stellungnahme zur Anhörung auch zu sagen und die Sanktion kommt nicht, denn das Jobcenter muss den Zugang beweisen und kann es nicht. Danach muss man sich aber nicht wundern wenn die Post per Postzustellungsurkunde kommt, denn seltsamerweise kommen Bescheide immer an und nur die Vermittlungsvorschläge und Termineinladungen verschwinden bei immer wieder denselben Leuten auf die rätselhafteste Art und Weise ... Wer das immer glaubt, muss schon ganz schön naiv sein.

Wer dann auch auf die Anhörung nicht reagiert wird zurecht sanktioniert denn er ist auch über die Sanktionen belehrt worden.
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von hannibal hannibal ist gerade offline | 4.7.2009 19:44 Uhr
Danke @garda,
wenn auch Ihre Worte bei denen nicht ankommen werden, denen Ihre geschilderten Fakten unangenehm sind.

Aber steter Tropfen ...
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von iris.s iris.s ist gerade offline | 4.7.2009 20:12 Uhr
danke...
für ihren beitrag, @garda, und ihre aufklärung. ich hatte das irgendwo kürzlich gelesen - die erinnerung ist manchmal nicht der beste ratgeber.
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von hjb hjb ist gerade offline | 5.7.2009 8:39 Uhr
Brief vom Jobcenter
mit Termin Geschrieben am 15ten Termin zum 18ten nachweißlich erhalten am 22ten so sieht es in der regel aus.

Und das nicht nur einmal ...
Comment
von garda garda ist gerade offline | 5.7.2009 12:52 Uhr
Termine
Zitat:


Brief vom Jobcenter
mit Termin Geschrieben am 15ten Termin zum 18ten nachweißlich erhalten am 22ten so sieht es in der regel aus.
Und das nicht nur einmal ..



Da würde mich mal der Nachweis interessieren ...
Comment
von sanem sanem ist gerade offline | 4.7.2009 11:29 Uhr
typisch
Das kommt gerade von einem mann der mehr als 8000€ netto plus diverser nebenjobs hat. Desweiteren gibt es nicht genug Arbeitsplätze;FAKT!.Nur populismus was der hier betreibt....
Die Nicht-Steuer-erhöhungs-versprechen(CDU/FDP) ist doch alles gelogen,jedes mal als die die gennanten Parteien an der Regierung waren, gab es Steuererhöhungen! Das heißt: die FDP, hat das heutige Steuersystem mitzuverantworten!!!

und:

GIBT DOCH DEN BANKEN NOCH MEHR GELD, DAMIT DIE WEITER ZOCKEN KÖNNEN,UND SPART AN DEN ARBEITSLOSEN,ARMES DEUTSCHLAND!!!
Comment
von Zawadi Zawadi ist gerade offline | 4.7.2009 11:40 Uhr
Recht hat er
Hat eigentlich schon jemand durchgerechnet wieviel ein Hartz Empfänger tatsächlich an Leistungen bekommt? Und das fürs Nichtstun!Und damit meine ich nicht nur die Regelleisung und die Kosten der Unterkunft.
Etliche Menschen haben sich wunderbar eingerichtet, und so wird es auch bleiben.
Es ist auch interessant zu sehen, mit welchen PKW einige Leistungsempfänger unterwegs sind. Wer finanziert das denn wohl?
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von 111oliver 111oliver ist gerade offline | 4.7.2009 12:48 Uhr
@Zavadi
Ihnen wünsche ich in eine solche Situation zu kommen, Arbeit zu suchen und keine zu finden. In Zukunft werden es soviele Hartz IV- Empfänger sein, die die Mehrheit der Bevölkerung stellt und was ist das dann alles Schmarotzer? alles Arbeitsscheue, solange solche Menschen wie sie verachtende Kommentare über Menschen abgeben denen es nicht so gut geht, werden wir keine Gesellschaft sein, die voneinander profitieren kann. Ich selbst bin auch in einer gut situierten Position verschliesse aber nicht die Augen vor so viel Realität, die für die Zukunft eines Volkes bedrohlich ist. Vielleicht kommen Sie mal von ihren dekadenten Gehabe weg und stellen sich der Realität oder Sie werden es erst merken, wenn Sie selbst betroffen sind und keine Arbeit finden. Ich finde es schlimm wie hier über Menschen geurteilt wird und vergessen wir nicht gerade die Deutschen sind auf diesem Gebiet Nr. 1 sie gehören dazu und tragen zu der Zerspaltung der Gesellschaft schwer dazu, fühlen sich aber mit Sicherheit nicht verantwortlich und in den Spiegel können Sie auch ruhigen Gewissens blicken???
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von hannibal hannibal ist gerade offline | 4.7.2009 13:43 Uhr
@111olive - Was macht Sie so wütend?
@zavardi hat ja wohl eindeutig nicht die gemeint, die Arbeit suchen und keine finden.

Natürlich sind nicht alle H4-Empfänger Schmarotzer und arbeitsscheu. Aber man muss ja mal sehen, @kb hat es weiter unten vorgerechnet, WIEVIEL diese solidarische Gesellschaft diesen Menschen im Monat zukommen lässt.
Dass dafür diese Gesellschaft hin und wieder einen Beitrag von den Empfängern fordert, ist doch nur natürlich.

Das Anspruchsdenken ist in diesem Land ja sehr stark ausgeprägt. Verfolgen Sie mal die Mindestlohn-Diskussion. Wir haben 5 Mio Arbeitslose mit steigender Tendenz, aber wir diskutieren einen ML von 7,50€ (verdi) bis 10€ (Die Linke) obwohl allen klar ist, dass es dann noch mehr Arbeitslose gibt.

Was schlagartig eine Menge Probleme lösen würde, wären Arbeitsplätze. Was ich hier und in der Politik vermisse, sind kreative, intelligente Diskussionen, wie Arbeitsplätze zu schaffen sind. Statt dessen wird das Gegenteil diskutiert.

Was die Schaffung von Arbeitsplätzen ebenfalls behindert, ist der Fakt, dass dieses Land auch mit seinen Sozialversicherungen seit Jahrzehnten über seine Verhältnisse lebt.

So werden den Rentnern unter Aussetzung der gesetzl. Rentenformel vor der Wahl eine Erhöhung zugeschustert, eigentlich deshalb eine Kürzung sein müsste, weil auch die sie finanzierenden Arbeitnehmer eine reale Kürzung der Löhne erfahren haben. Die Kosten der Arbeitslosigkeit sind so stark gestiegen, dass man entweder die Beiträge erhöhen müsste, oder besser noch die Leistungen den Einnahmen anpassen müsste. Was geschieht? Es wird ein 20 Mrd-Kredit aufgenommen, den erst spätere Generationen bezahlen müssen.

Das alles sind keine Beispiele für eine Politik in die Zukunft.

Offensichtlich, weil es keine angenehme Politik wäre und die Politiker haben gelernt, dass sie vom Volk nicht belohnt werden, wenn sie notwendige aber unangenehme Lösungen auf den Weg bringen.

Daher liegt es an uns, wobei der 1. Schritt jedoch die Erkenntni
Comment
von 111oliver 111oliver ist gerade offline | 4.7.2009 14:58 Uhr
Hallo Hannibal,
die Frage müsste heissen, was machen die Politiker und Unternehmer die keine zukunftsfähigen Arbeitsplätze in den letzten Jahren geschaffen haben so wütend, dass es Menschen gibt die gerne arbeiten würden, aber es keine Arbeit gibt, warum wird auf denen rumgehackt?? Wäre die Politik nicht so dumm gewesen alles dem Markt zu überlassen, Aufweichung sämtlicher Arbeitnehemerrechte, Aufweichung sämtlicher Grenzen für Banken gäbe es die heutige Situation garnicht.
Die Unternehmer müssen endlich wieder Verantwortung für sich selbst und ihre Angestellten übernehmen und sich nicht vom Steuerzahler subventionieren lassen, wenn dieses wieder in die richtige Richtung geht spart das Milliarden, klar das wollen einige Unternehmer natürlich nicht, weil sie dann ein paar Millionen weniger auf dem Konto haben, aber das ist Geld was andere erarbeiten müssen, dass ist das Hauptproblem und da wird nicht dran gerüttelt seitens der Politik sondern die dem ganzen zum Opfer gefallen wird das auch noch vorgeworfen, was ist daran in Ordnung? Wenn wieder normale Löhne gezahlt würden, würde sich niemand mehr aufregen, weil nur so die Marktwirtschaft auf Dauer funktionieren kann, die letzten Jahre haben gezeigt, wie falsch diese neoliberale Politik war oder etwa nicht, wir vergessen nicht die 1 Euro-Sklaven die sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zusätzlich vernichten alles politisch gewollt!!
Comment
von hannibal hannibal ist gerade offline | 4.7.2009 15:46 Uhr
111oliver - "Wäre die Politik nicht so dumm...
alles dem Markt zu überlassen, ..."

Aber @oliver, DIESES Modell haben wir doch vor 20 Jahre zu Grabe getragen. Da gab es i.d. Tat keine Arbeitslosigkeit und jeder hatte eine bezahlbare Wohnung.

Die Unternehmer dafür verantwortlich zu machen, dass sie Arbeitsplätze zu schaffen haben, ist ein bisschen scheinheilig. Wenn das ok wäre, müsste man jedem Bürger vorwerfen dürfen, dass er kein Unternehmen gründet!

Merke: Die Aufgabe eines Unternehmens ist nicht, Arbeitsplätze zu schaffen, sondern: Kundenwünsche zu befriedigen!

Und auf diesem Umweg entstehen echte Arbeitsplätze, die wirklich gebraucht werden. Fragen Sie sich mal wo z.B. die Gewerkschaftsunternehmen geblieben sind.

Machen Sie auch nicht die Politik für die Schaffung von Arbeitsplätzen verantwortlich! Jetzt wissen Sie ja, wie Arbeitsplätze entstehen, in dem nämlich Güter und Dienstleistungen angeboten werden, die tatsächlich jemand haben will. Die Aufgabe der Politik ist es, die Rahmenbedingungen soo zu setzen, dass dieser Prozess optimiert wird.

Ihr Weltbild scheint so auszusehen, dass die bösen Unternehmer IMMER mit jedem Arbeitsplatz einen fetten Gewinn einfahren. Wenn es so wäre, würde es sich erst Recht lohnen, Unternehmer zu werden. Aber das Gegenteil ist der Fall. Auch rennen uns ausländische Investoren nicht die Bude ein.

Beachten Sie: je höher die Kosten (also auch die Lohn- und die Lohn-Nk) pro Arbeitsplatz, desto höher muss der Vk-Preis/Umsatz pro Arbeitsplatz sein, damit sich die Einrichtung eines Arbeitsplatzes lohnt. Was widerherum Auswirkungen auf die Kaufkraft jedes Einzelnen hat.

Wer nach Verdopplung seines Stundenlohnes nur noch ein fünftel kaufen kann, hat nichts gewonnen.

Helmut Schmidt hat vorgerechnet, dass in 2007 im Schnitt von 100€ Lohn, nur 63€ beim AN ankommen, während sie den AG stolze 137€ kosten. Die Differenz landet wo?

HIER liegt das Karnickel im Porree!
Comment
von lupinho lupinho ist gerade offline | 4.7.2009 18:08 Uhr
@hannibal
7,50 Euro p.M. bei Vollzeit ( also ) ca. 190 h macht noch nichmal 1.500 Euro - brutto!. Bei steigenden Kosten in vielen Bereichen ist da schon kaum noch ein Auskommen. Ihr Vorschlag konsequent zu Ende gedacht ginge dahin, Arbeit zum Nulltarif anzubieten. Dann wäre dieArbeitslosigkeit weg, aber ohne jede Verbesserung der sozialen Situation der Menschen. Um 2 dinge klar zu sagen: Ich unterstelle Ihnen nicht diese Absicht. Und: Ich weiss für die Gruppe der relativ gering qualifizierten Menschen auch keine Lösung. Ansonsten. Bildung, Innovation, Fordern und Fördern. Insoweit bin ich auch dafür, z.B. H4-Empfänger unter 30 durchaus stärker zu fordern. Ein junger Mensch kann und muss sich Ansprüche erarbeiten, wer lange in die ALV eingezahlt hat, sollte auch entsprechend mehr bekommen.
Comment
von hannibal hannibal ist gerade offline | 4.7.2009 19:23 Uhr
@lupinho - oft einverstanden!!
In der Bildung sehe auch ich den Schlüssel, das dauert dann allerdings. Aber es bleibt ein Hammer, dass man damit immer noch nichtkräftig begonnen hat!

Erst mal vielen Dank, dass Sie mir wenigstens nichts Schlechtes unterstellen.

Allerdings sehe ich, wie bereits beschrieben, nur an 1 Stelle einen staatlichen Eingriff, und zwar bei der Höhe der Sozialhilfe, alles andere sollte sich daran orientieren.

1. Jeder Job, der sich nicht lohnt, unterhalb von 7,50€ eingerichtet zu werden, fällt weg. DAS erhöht die Arbeitslosigkeit. In Zeiten der Vollbeschäftigung wäre ich hier großzügig, aber doch nicht bei bereits ca. 5 Mio Arbeitslosen, und die Krise am Arbeitsmarkt kommt erst noch

2. Mehr Arbeit, bringt mehr Arbeit, das gilt auch andersherum. An jedem nicht produzierten Gut, an jeder nicht erbrachten Dienstleistung hängen auch wieder Güter und DL, die dann nicht erbracht werden.

3. Wo liegt der polnische Durchschnittslohn? Vor der Krise habe ich mal was von 4€ gelesen zu haben. Was wird ein flächendeckender ML in Brandenburg und McPomm in Grenznähe zu Polen bewirken? Nichts Sinnvolles im Sinne der Arbeitnehmer im dortigen Grenzgebiet

4. vor kurzem wurde immer noch erklärt, was bei anderen funktioniert, muss hier doch auch funktionieren. Bisherige Abweichungen, wie Kündigungsschutz in USA, GB etc. wurde ebenso ignoriert, wie unterschiedl. Lohn-Nk. Die Arbeitslosenzahlen können die ML-Befürworter aber auch nicht begeistern, BRD aktuell über 8%, USA bei 9%,
aus 04.09: Irland ca. 11, Frankreich ca. 10, BRD 7,7% und GB 6,9%


Nicht bei Ihnen, aber bei anderen, sehe ich Arroganz und überhebliches Anspruchsdenken, was durch einen - losgelöst von marktwirtschaftlicher Realität - staatlichen Eingriff in Richtung "angemessenes" Einkommen befriedigt werden soll, der sich nur an den Bedürfnissen der Betroffenen orientiert.

Mein Vorschlag: auch an denen orientieren, die es bezahlen sollen: ArbG + Konsumenten!!

Comment
von ralffrh ralffrh ist gerade offline | 4.7.2009 11:45 Uhr
ohh
Herr Lindner fordert was. Das Arbeitslosen bei Arbeitsverweigerung die Leistungen um 30 % gekürzt werden. Toll Herr Lindner, seit dem 1.1.2005 gilt das SGB II, lesen sie doch mal im § 31 nach.
"Gerade in Berlin gebe es „extrem viele Menschen, die sind gesund, die sind arbeitsfähig und die haben schlichtweg keine Lust zu arbeiten“".
Sie, Herr Lindner, scheinen ja wohl die letzten 4 Jahre gut durch geschlafen zu haben, oder waren Sie gar mit wichtigeren Kampagnen beschäftigt, dass Sie keine Zeit hatten mal nach zu schauen, bevor Sie so dümmlich daher schwätzen.
Die allermeisten Menschen wollen liebend gerne arbeiten, zu Löhnen, mit denen sie ihre Familien ernähren können. nur leider ist es genau Ihre Klientel, Herr Lindner, die Arbeitskräfte am laufenden Band "freisetzen" oder zu Billiglöhnern umwandeln, die gerade jetzt nach der Hilfe der Steuerzahler brüllen um Ihre Millionen zu schützen.
Sie, Herr Linder und Ihre Clique sind die wirklichen Sozialschmarotzer und Dummschwätzer in unserer Gesellschaft. Am besten Sie tauchen einfach wieder ab und gehen sammeln für die Möllemann- Millionen.
Comment
von kb kb ist gerade offline | 4.7.2009 12:13 Uhr
Nur zur Info - ohne Wertung
Hartz IV (Grundsicherung plus Wohkosten) einmal in Bruttostundenlöhne für Vollzeitbeschäftigte - 165 Stunden im Monat - umgerechnet:

Alleinstehende 5,50

Paar ohne Kinder 8,30

Alleinerziehende, 1 Kind unter 5 Jahre 7,80

Alleinerziehende, 2 Kinder unter 16 Jahre 10,20

Paar, ein Kind 12 Jahre 9,70

Paar, zwei Kinder 6 bis 13 Jahre 11,00

Paar, vier Kinder 6 bis 13 Jahre 13,60

Nicht berücksichtigt sind Sonderregelungen wie Berlin-Ticket, GEZ-Befreiung etc.
Comment
von a.muse a.muse ist gerade offline | 4.7.2009 18:45 Uhr
@kb, würden Sie
freundlicherweise Ihre Rechenkünste auch auf "Manager" "Banker" "Landespolitiker" und andere Gesellen anwenden, in Relation zu Otto Normalverbraucher? Würden Sie dann auch noch eine Relation aufbauen zum gesellschaftlichen Schaden, den diese "Leistungsträger" gerade in der letzten Zeit angerichtet haben und fröhlich weiter anrichten? Nein?

Dachte ich mir fast. Ist zu unbequem für die eingefrästen Linien im Kopp.
Comment
von Balloonflyer Balloonflyer ist gerade offline | 4.7.2009 19:45 Uhr
Klarstelluung
Ihre Auflistung der "umgerechneten Stundenlöhne" stimmt hinten und vorne nicht!!!
-- in den Hartz-IV Regelsätzen für Kinder wird das Kindergeld,
das jeder Arbeitnehmer noch monatlich oben drauf bekommt, als "Einkommen verrechnet, d. h. ... abgezogen... :
Die sog. Vergünstigungen, wie reduzierte Preise für den öffentlichen Nahverkehr (sprich Sozialticket, Ermäßigungen in Badebetrieben, Lehrmittel usw. wiegen summa summarum keinesfalls das Kindergeld auf, das normale Arbeitnehmer jeden Monat bekommen, abzüglich der Extraausgaben für Normaltickets (soweit die nicht sowieso schon für Kinder reduziert werden).
Insofern ist Ihre Darstellung absololut
unseriös!!.
Wenn man also dies mit bereücksichtig und einrechnet, kommen da ganz andere Zahlen raus.
Grüsse

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