Wie die Polizei am Samstag mitteilte, versuchten Demonstranten mehrfach Absperrungen vor dem Gebäude zu überwinden, in dem eine Tagung mit Führungskräften aus Politik und Wirtschaft stattfand. Es flogen Eier. Außerdem hätten rund 50 Demonstranten vergeblich versucht, in die Akademie der Künste zu gelangen. Zwei Polizisten wurden bei Rangeleien verletzt. Gegen die Festgenommenen wird unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Hausfriedensbruchs ermittelt.
Die Studentenproteste vor dem weiträumig abgesperrten Hotel Adlon auf dem Pariser Platz richteten sich gegen das "Führungstreffen Wirtschaft" der "Süddeutschen Zeitung". Aufgerufen zu der Kundgebung hatten linke Gruppen und das Bündnis Bildungsstreik.
Am Freitag hielten Studenten Hörsäle an sechs Hochschulen in Berlin weiter besetzt. Die Besetzungen an der der Freien Universität, der Humboldt-Universität, der Technischen Universität und der Alice-Salomon-Hochschule Berlin laufen seit vergangener Woche. Am Montag schlossen sich Studenten der Beuth-Hochschule für Technik dem Protest an. Ein Hörsaal der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin ist seit Donnerstag besetzt.
In den vergangenen Wochen hatten Studenten in ganz Deutschland Hörsäle an mehr als 20 Hochschulstandorten besetzt. Am Dienstag gingen Berliner Hochschüler anlässlich eines bundesweiten Bildungsstreiks auf die Straße. (ck/ddp)
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Kommentare [ 25 ] Kommentar hinzufügen »
Wer ist da Anhänger gewesen?
Der Sprecher der Polizei möge hier mal mit Konkretisierungen raus rücken und mir den Begriff "Links" erklären.
Also Treffen zwischen Führungskräften aus Politik und "Wirtschaft" lassen einen Blick darauf werfen, das hinter den Kulissen gekunkelt wird? Wenn schon die Bundesministerien sich von priv. Rechtsanwaltskanzleien die Gesetzesvorlagen schreiben lassen, wollte man sich hier wohl über die Inhalte absprechen und gemeinsame Kanzleien bestimmen?
Unnötiger Polizeieinsatz?
In Dresden endete mal eine große Demo gegen den Irakkrieg unvorhergesehen vor dem Rathaus. Rufe "Wir wollen Roßberg sprechen" und Trommeln ertönten den Vorplatz. Dann gingen zwei in das Rathaus und mind. 100 Personen folgten. Als die ersten beiden eine Toilette fanden, kamen alle wieder raus.
Es folgte der damalige Oberbürgermeister "Roßberg", und hielt eine Stehgreifrede gegen den Irakkrieg.
Mit politisch motivierten Eskalationskommandos der Berliner Polizei, währe das in die Hose gegangen.
Die Studenten haben zu keinem Zeitpunkt versucht, das Adlon zu stürmen. Sie sind immer schön brav (schon fast langweilig brav) vor den aufgestellten Gittern stehengeblieben und beließen es bei Verbalradikalismus. Zwischenzeitlich zogen sie sich dann zum Brandenburger Tor zurück, um von dort wieder johlend und pfeifend auf das Adlon zuzulaufen. Einzelne Beamte rasteten bei einer solchen Situation vollkommen aus: Menschen wurden geboxt, getreten. Ich selbst (als Schaulustiger) bekam plötzlich unvermittelt einen wuchtvollen Ellenbogen in meinen Oberkörper, als ein Beamter von hinten an mir vorbeiging. Ich sagte, "he" und er wandte sich mir sofort mit einer Drohgebärde zu "Was, he?!" Etwas überrascht ging ich einen Schritt zurück und forderte dann die Dienstnummer, worauf sich ein ebenfalls aggressiver Kollege (Rückenbeschriftung: 24) dazwischenschob und mir mitteilte, ich solle abhauen, hier gebe es keine Nummern. Ich wiederholte meine Forderung, worauf ich angeraunzt wurde, dass ich gleich festgenommen werde, sollte ich nicht abhauen.
Derartiges Verhalten konnte öfter beobachtet werden und aus solchen unnötigen Situationen sind dann wohl auch Festnahmen entstanden.
Einige Studenten hatten es zudem geschafft ins Adlon zu gelangen, allerdings nicht durch "Stürmen", sondern, weil sie sich sehr schick angezogen hatten. Sie wurden nach draußen verbracht, wie ich beobachten konnte.
Was zurück bleibt sind die ungläubigen Blicke von Touristen, die zuschauen, wie testosteron-durchtriebene Beamte in Uniform unterm Brandenburger Tor herumbrüllen und Leute bedrohen oder schlagen. Peinlich, das ganze, für diese Stadt. Die Diskussionen einzelner Studenten mit Beamten zeigten zudem, wo es wirklich an Bildung fehlt: trauriger Hooligan-Sprech auf Seiten der Polizei.
Damit Vorfälle nicht zur dienstaufsichtlichen Konsequenz führen können, wird das Thema Durchnummerieren mit pers. ID verhindert?
Es könne ja sein, irgend jemand müsse polizeiliches Handeln rechtlichen Maßstäben unterwerfen und Wichten.
Auch gäbe es dann die Diskussion Polizeispezialgericht als Sondergericht oder andere beabsichtigte Möglichkeiten, anderes Recht nebst anderen Auslegung zu sprechen (wie Bombenmassaker Afghanistan)?
Das mit der feinen Kleidung für den Zutritt an den Ort des Geschehens, ist eine lustige Idee und erinnert mich ein kleines Stück an den "Hauptmann von Köpenick" oder "Karl May"?
Beamtenbekleidungen trugen diese sicher nicht.
So können die sich folglich beim Betreten des Hotels auch nicht schuldig gemacht haben? Oder ist für Studenten nur das Tragen von Bettlerkluft erlaubt? So eine Art Bettelstudent vor dem Adlon?
Ein Schelm der was anderes denkt.
Sicher wollten diese sich als Besucher mit Besuchern des Hauses über Bildung und Kultur unterhalten. Das finde ich gut, weil es eine Form der öffentlichen Meinungsbildung ist und richtige Dialoge fördert.
Das wollte das Hotel "Adlon" nicht?
Was ist denn das für eine Adresse?
Dem nächst finden Versammlungen zur Meinungsbildung im Nadelstreifen, Wrack oder Smoking statt und die Regierung trifft bei der Suche nach ihren Kumpanen auf Feindbilder mit Pappnasen?
Wenn nur die Kostümierung beanstandet wird?
Studenten sind sehr kreativ.
Ohne individuelle Kennzeichnungen kann der Bürger leider nicht zwischen "einem prügelnden Polizisten" und "der prügelnden Polizei" unterscheiden.
Die Politik und die Polizei als Institution sind pauschal für alle gewalttätigen Übergriffe verantwortlich, solange sie systematisch verhindern, dass die handelnden Individuen sich selbst verantworten müssen.
Wäre doch nicht schlecht, wenn die Demonstranten gleich ihren Perso um den Hals tragen würden, dann würde der Verwaltungskram bei der Verhaftung viel schneller gehen.
Ist aber nicht notwendig, da für die Demonstranten im Gegensatz zur Polizei bereits das Vermummungsverbot gilt.
Das ist völlig ausreichend, weil anders dieser bei berechtigten Interesse in der Lage ist, ein Verfahren zur Identitätsfeststellung einzuleiten.
Das kann der Kundgebunsteilnehmer nicht.
Genau darin besteht der Unterschied und es ist dringlichst anzuraten die Nummerierung umzusetzen um Straftätern in Polizeiuniform als Person vor das Gericht zu bringen.
Die Polizei ist nicht da um Stunk zu stiften, um dann eine Versammlung aufzulösen.
Sie haben es nicht verstanden, dass die Polizei genau so wie der Anmelder verpflichtet ist, für Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Die beiden Begriffe sind im Kommentar des Versammlungsgesetzes genau beschrieben.
Ein prügelfreies WE ohne Körperverletzungen und Schußwaffengebrauch.
Polizisten hingegen tragen bei Demonstrationen häufig schwarze Gesichtsmasken und sind daher selbst bei späteren Gegenüberstellungen nicht zu identifizieren. Die Tatsache, dass Polizisten Gesichtsmasken und Uniformen, nicht aber Dienstnummern tragen, kann nur als nonverbale Aufforderung zu Gewalt interpretiert werden.
Es bleibt dabei: solange es keine Dienstnummern an Uniformen gibt, sind Senat und Polizei für jede Form von Polizeigewalt voll verantwortlich !!!
Bei Fr. Merkel konnte ich feststellen das sie zwar immer noch am schwachsinnigen "nachhaltigen" Wachstum festhält (als Physikerin sollte sie eigentlich wissen das man exponentielles Wachstum nicht sehr lange durchhalten kann) aber auch das Verhalten der Banker und ihre Selbstbefriedigung mit Geldgeschäften nicht so richtig sein kann.
Vielleicht kapiert sie ja bis zum nächsten Crash noch was "Fiat Money" eigentlich ist und warum Zinssysteme crashen müssen.
Jedenfalls kam es ihr sonderbar vor das Ereignisse die nur alle 200 Jahre auftreten sollten nun schon seit 1998 drei mal passiert sind.
1. Internet Blase
2. Asien Krise
3. Subprime und Mortage Krise (die beinahe das gesamt Finanzsystem umriß)
Die schlau Merkel hat jetzt allen gezeigt das sie Misstrauisch wird wenn man ihr Mist zweimal verkaufen will. Und Ackermann und Konsorten wollen das ja.
Mal sehen wie lange die "schlaue" Merkel braucht um u kapieren das auch ein Bundeskanz nur eine Marionette der Banker ist.
Die FTD hat auch einen Artikel dazu HIER.
Wer konkret war da die linke Szene?
Wer ist da Anhänger gewesen?
Der Sprecher der Polizei möge hier mal mit Konkretisierungen raus rücken und mir den Begriff "Links" erklären.
wenn es sich um NAZi-Ausschreitungen handelte.
bei hochkarätigen treffen sind protestkundgebungen absolut üblich, sich schränken auch nicht die freiheiten der so genannten führungskräfte ein (dann sollte man sich an einem ort treffen, der weder in der großstadt liegt, noch von studenten und touristen besucht wird), sondern sind probates mittel der mündigen demokratischen gesellschaft.
Ne und erstürmen ist wirklich was anderes. Auf ein Absperrgitter zurennen um dann davor abzubremsen ist kein Stürmen. allerdings hat es die Polizei etwas unvorbereitet getroffen und entsprechend panisch haben sie dann auch reagiert.
Wenn der wille da gewesen wäre, hätte man den Zaun am Anfang locker überrennen können.
Anschließend streiften dann immer Trupps der Polizei durch die Menge. Sehr darauf bedacht, die Leute möglicht grob anzurempeln und zu provozieren. Das ging auch soweit, dass man probiert hat im vorbeilaufen Leuten Musikinstrument aus der Hand zu reißen. Man fragt sich auf welcher Grundlage? Misslang der Versuch sind sie einfach weitergestreift.
Das ganze endete darin, dass immer wieder Menschen wahllos verhaftet wurden, ohne das es einen konkreten Grund gab.
Es widerspricht dem geimpften Feindbild der Berliner Polizei, der Presse keine Randale und Verhafteten zu melden. Das die Auseinandersetzungen von den Polizisten provoziert wurden? Das druckt keiner. Ich habe das Fotos wo sich einen die Nackenhaare hochstellen. Veranstalter haben meist nur die Mühe diese Rempelkommandos per Micro aus der Kundgebung herauszurufen um ihrer Aufgabe zur Erhaltung der Ordnung und Sicherheit nachzukommen.
Nun sind es schon 3 Augenzeugen auf der Kommentarseite des Tagesspiegels. Währe doch mal schön eine Titelseite mit polizeilichen Rempelkommandos zu gestalten.
Sie wünschen sich also den stummen, obrigkeitstreuen und unkritischen Menschen, der sich als fleissige Lern- und Steuerzahlerbiene betätigen wird, um mit diesen gezahlten Mitteln jeden noch so dämlichen Auswuchs an Staatsfinanzierung mitzutragen? Da werde Milliarden verzockt und Studenten dürfen nicht für bessere Studienbedingungen protestieren? Ich glaube, Sie bräuchten Milliarden an Studenten, um diese paar Protestierer einen ähnlichen Verlust erzeugen zu lassen wie zehn Bankrottbanker.....Das Demonstrationsrecht ist übrigens ein grundlegendes Recht unserer Demokratie, nicht das Speisen irgendwelcher selbsternannter Eliten im Adlon.
Oder war Ihr Beitrag nur Satire?
Warum müssen denn immer Menschen verhaftet werden? Das Demonstrationsrecht steht schließlich in unserer Verfassung. Wir alle sollten uns doch wünschen, dass der Staat dieses Recht schützt und es nicht durch Gewalt und Verhaftungen auszuhebeln versucht.
Arme 'Weltstadt' - solche Treffen werden halt künftig woanders stattfinden, dort wo keine präpotenten, selbstüberheblichen Typen aufkreuzen, so wie hier in diesem Spektrum, die jeden, der nicht zu ihrer mehr oder weniger wichtigen Gruppe zählt, mit Worten zu betiteln glaubt, wie:
testosterondruchtriebene Beamte, Pappnasen,Straftäter in Polizeiuniform, Abzocker, Marionette der Banker,selbsternannter Eliten, Chaoten im Adlon...
Schade, daß sich solche selbsternannten Revolutionspappnasen in Auftreten und Argumentation selbst um die Früchte jeder durchaus begrüssenswerten Diskussion bringen.
Die sogenannte'selbsternannte Elite' wird achselzuckend und lächelnd zur Tagesordung übergehen.