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Abgeordnetenhaus : Kampfkandidaturen unter Genossen

Falls Fraktionschef Michael Müller in den Senat wechselt, stehen zwei Kandidaten für seine Nachfolge bereit. Auch um einen anderen Posten rangeln sich Bewerber.

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SPD-Mann mit Aussichten: Frank Zimmermann.
SPD-Mann mit Aussichten: Frank Zimmermann.Foto: Promo

Frank Zimmermann tritt an. Der Jurist und Abgeordnete will im November für das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden kandidieren, bestätigte er dem Tagesspiegel. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der langjährige Fraktionschef Michael Müller in den Senat wechselt. In diesem Fall wird es wohl zu einer Kampfkandidatur um Müllers Nachfolge zwischen zwei SPD-Linken kommen. Denn auch der Spandauer Kreischef Raed Saleh hat sein Interesse am Vorsitz der Regierungsfraktion öffentlich verkündet.

Die besseren Chancen, in der Abgeordnetenhausfraktion der SPD eine Mehrheit zu finden, hat nach Einschätzung des linken Parteiflügels Zimmermann, der seit zehn Jahren im Parlament sitzt. Er machte sich nach dem Bruch der CDU/SPD-Koalition 2001 einen Namen als Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Berliner Bankenskandal. Der gebürtige Kieler hätte längst Führungspositionen in Partei und Fraktion, jedenfalls in zweiter Reihe, einnehmen können, wenn er weniger zurückhaltend und harmoniebedürftig wäre, heißt es.

Zimmermanns Motto, das er Aristoteles entlehnt: „Wer richtig erkennen will, muss zuvor richtig gezweifelt haben“. In den neunziger Jahren tauchte er als Pressereferent der Finanzverwaltung, dann als Sprecher des SPD-Landesverbandes zum ersten Mal tiefer in die Landespolitik ein.

Eine weitere Kampfkandidatur wird es am Dienstag nächster Woche in der SPD-Fraktion geben. Dann bewerben sich die bisherige Finanz-Staatssekretärin Iris Spranger und der Ex-Hauptausschussvorsitzende Ralf Wieland um das Amt des Parlamentspräsidenten. Spranger wird von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), dem Frauen-Netzwerk „Branitzer Kreis“ und der pragmatischen SPD-Rechten („Berliner Mitte“) einstimmig unterstützt.

„Nach zehn Jahren Walter Momper kann nicht schon wieder ein Mann aus dem Westen Parlamentspräsident werden“, mit diesen Worten wirbt die aus Marzahn-Hellersdorf stammende Politikerin für ihre Kandidatur.

Der 54-jährige Jurist Frank Zimmermann hat gute Chancen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus zu werden. "Ich werde für das Amt kandidieren", bestätigte er Tagesspiegel-Online - allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der langjährige Fraktionsvorsitzende und SPD-Landeschef Michael Müller den wichtigen Führungsposten aufgibt und Senatsmitglied wird. Diese Entscheidung fällt erst im November.

Zimmermann stammt aus Kiel, hat in Berlin studiert, war in den Neunziger Jahren Pressesprecher der Finanzverwaltung und des SPD-Landesverbands. Seit zehn Jahren sitzt der Tempelhofer SPD-Mann im Abgeordnetenhaus und machte sich nach dem Bruch der CDU/SPD-Koalition in Berlin im Sommer 2001 einen Namen als Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Berliner Bankenskandals.

Nach Informationen aus Parteikreisen kann Zimmermann, wenn er antritt, mit einer deutlichen Mehrheit in der SPD-Fraktion rechnen. Dagegen gilt die Kandidatur des Spandauer SPD-Kreischefs Raed Saleh, der ebenfalls zum linken Parteiflügel gehört, als weniger aussichtsreich. Müller, der seit Juni 2001 Fraktionsvorsitzender ist, hält sich bisher allerdings noch offen, ob er in den Senat wechselt.

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