Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin: Software-Hersteller kritisiert Wahlleiterin

Die Innenverwaltung ist optimistisch, dass die Software-Probleme bei der Vorbereitung der Berliner Wahlen am 18. September in den Griff zu bekommen sind. "Die Wahl ist sicher", hatte Innensenator Frank Henkel (CDU) noch im Mai gesagt. Einen "Plan B" gibt es offenbar nicht. Innenstaatssekretär Bernd Krömer will sich an diesem Montag mit der kommissarischen Leiterin des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo), Klaudia Zurth, treffen. Das sei "eines von mehreren Gesprächen", hieß es.

An diesem Dienstag ist dem Vernehmen nach ein weiteres Treffen unter anderem mit der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach geplant. Das Thema wird wohl auch auf der Senatssitzung Dienstagvormittag besprochen. Ob Innensenator Frank Henkel (CDU) daran teilnehmen wird, ist offen. Henkel war am Wochenenende erkrankt.

Die neue Software VOIS ist offenbar nicht das Problem bei der Wahlvorbereitung. Das Problem ist die unterschiedliche Soft- und Hardware in den Bezirken. 74 IT-Dienststellen gibt es in Berlin. Nun will man offenbar die Software in den Bezirken, die technische Probleme haben, aktualisieren.

In mehreren anderen Kommunen läuft das Programm

Sven Lahn, Unternehmenssprecher der Software-Firma HSH in Ahrensfelde, die das Programm VOIS entwickelt haben, kann die Aufregung nicht verstehen. Noch vor zwei Wochen habe man sich mit der Landeswahlleiterin getroffen und die Probleme angesprochen. Man sei sich aber einig gewesen, dass der Wahl nichts entgegenstehe, da noch genug Zeit sei, die Schwachstellen zu beheben. Lahn fragt nun: "Warum gilt jetzt nicht mehr, was die Landeswahlleiterin vor zwei Wochen gesagt hat?" Er vermutet, das sie Druck auf alle Beteiligten ausüben wolle.

Die HSH ist der Software-Hersteller des Programms VOIS, das bei der Abgeordnetenhaus-Wahl im September zum ersten Mal eingesetzt werden soll. Das Programm ist im Grunde eine Erweiterung des bisherigen Verwaltungssystems MESO, das ebenfalls von der HSH stammte und seit Jahren in Berlin zum Einsatz kommt. Hersteller und Stadt haben also bereits in der Vergangenheit zusammengearbeitet.

Die Arbeit mit der neuen Software ist für die HSH Routine, in mehreren hessischen Städten und Kommunen hat die Firma das Programm bereits installiert. Berlin sei jedoch noch einmal etwas ganz besonderes, da jeder Bezirk bereits die Größe einer mittelgroßen Stadt hat. Das Kernproblem: Jeder Bezirk hat auch seine eigenen technischen Voraussetzungen und eine eigene IT-Infrastruktur. Das heißt, dass zum Beispiel in Kreuzberg ganz andere Computer und Betriebssysteme zum Einsatz kommen als in Tempelhof. Nun gelte es, die Software zwischen allen Bezirken zu synchronisieren. Damit das reibungslos über die Bühne geht, sitzen HSH und Labo nun regelmäßig gemeinsam an einem Tisch, um die Fehler zu beheben.