Abgeordnetenhauswahl 2011 : 35 Parteien für die Wahl anerkannt

Der Landeswahlausschuss lässt 35 Parteien für die Berliner Abgeordnetenhauswahl zu. Einige Kleinstparteien werden aber wohl noch vor der Wahl an einer Hürde scheitern: den 2200 erforderlichen Unterstützer-Unterschriften.

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35 Parteien könnten nach dem jetzigen Stand an der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September teilnehmen. Das teilte die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach nach einer Sitzung des Landeswahlausschusses mit. Allerdings gilt es vor allem für die Kleinstparteien noch ein Hindernis aus dem Weg zu räumen, bis zum 12. Juli müssen sie 2200 Unterstützer-Unterschriften vorlegen, erst dann werden sie auf den Wahlzetteln auftauchen. Bei der Wahl 2006 schafften es letztlich 22 Parteien.

Drei Vereinigungen wurden nicht als politische Parteien anerkannt: „Ehrlich-Loyal-Fair-Deutschland Berlin“, die „Partei-Interim“ und die „Rentner Partei Deutschland“. Ihnen bleibt noch die Möglichkeit, als Wählergemeinschaften an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen teilzunehmen. In Wählergemeinschaften treten Bürger gemeinsam zu einer Wahl an, ohne eine Partei im juristischen Sinne zu sein. Die zwölf Berliner Bezirke werden in 78 Wahlkreise und in 1736 Stimmbezirke eingeteilt.

Das gebotene Parteienspektrum wirkt wie ein Querschnitt durch unterschiedliche soziokulturelle Schichten. Neben den fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien – SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP – gibt es mit der „Rentnerinnen und Rentner Partei – RRP“ und der „Generationspartei – die Grauen“ zwei Vereinigungen, die sich vor allem um Senioren kümmern wollen. Das Gegenstück bilden diesmal gleich zwei Parteien: Zu der bereits bekannten, anarchistisch-ironischen APPD gesellt sich die neue, aber nicht minder unernste „Bergpartei – die Überpartei“. Und nicht zu vergessen die satirische „Die Partei“, die nach dem Ausschluss von den letzten Bundestagswahlen diesmal dabei sein darf. Auffallend viele Kleinparteien fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen, auch die Stärkung direkter Demokratie steht bei zahlreichen Initiativen auf dem Programm.

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