Abgeordnetenhauswahl: Künast will gegen Wowereit antreten

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Renate Künast will am 5. November ihren Anspruch verkünden, Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden. Für diesen Tag hat die Partei zu einem „erweiterten Mitgliederabend“ eingeladen. Mit der Kandidatur Künasts treten die Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl im September kommenden Jahres mit dem Ziel an, stärkste Fraktion zu werden und Klaus Wowereit (SPD) als Regierungschef der Hauptstadt abzulösen.

Parteikreise bestätigten dem Tagesspiegel, dass Künast ihre Kandidatur bei dem Mitgliederabend bekannt geben werde. „Wer lädt groß zu einer Veranstaltung ein, wenn da irgendetwas Negatives verkündet würde“, hieß es. Künasts Rede werde der einzige Tagesordnungspunkt sein. „Da kann man eins und eins zusammenzählen.“ Der Berliner Bundestagsabgeordnete und Künast-Vertraute Wolfgang Wieland sagte dem Tagesspiegel, er gehe davon aus, dass sie antrete. „Das ist eine Herausforderung an die SPD“, fügte er hinzu. „Aber wir sind selber natürlich auch gefordert. Wir müssen nun zeigen, dass wir Führungsspieler sind.“

Künast werde bei dem Auftritt deutlich machen, dass sie nur im Fall einer Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin ihr Amt als Ko-Vorsitzende der Bundestagsfraktion aufgeben wolle, hieß es aus Parteikreisen weiter. Im Fall eines schwächeren Abschneidens der Grünen wolle sie weder Oppositionsführerin im Berliner Abgeordnetenhaus werden noch einen Senatorenposten unter einem Regierenden Bürgermeister einer anderen Partei übernehmen. Damit würde sich Künast die Möglichkeit sichern, weiter in der Bundespolitik zu wirken, wenn sie im Herbst 2011 nicht ins Rote Rathaus einziehen kann.

Der Mitgliederabend wird zwei Tage vor der Landesdelegiertenkonferenz stattfinden, auf der die Grünen über die Spitzenkandidatur abstimmen werden. Die Veranstaltung mit Künasts Rede findet im Museum für Kommunikation statt – dort läuft derzeit eine Ausstellung zum Thema Gerüchte. Der Ort sei gewählt worden, um den Spekulationen und Gerüchten um Künasts Kandidatur ein Ende zu bereiten, sagte ein Parteisprecher. Am 6. November wollen Berlins Grüne mit Künast einen bundespolitischen Akzent setzen: Sie beteiligen sich an den Protesten in Gorleben gegen den Castor-Transport.

Vor kurzem war bekannt geworden, dass Künast mit Peter Siller und Andreas Schulze zwei enge Vertraute gewonnen hat, die maßgeblichen Einfluss auf das Wahlprogramm der Grünen für Berlin nehmen sollen. Das Programm soll im März 2011 verabschiedet werden. Siller war Mitautor des Grundsatzprogramms der Grünen, Schulze leitete zuletzt die Kampagne des Kandidaten Joachim Gauck zur Wahl des Bundespräsidenten.

Künast saß zwischen 1985 und 1987 und von 1989 bis 2000 im Abgeordnetenhaus. In Umfragen erreichte sie zuletzt ähnliche Zustimmungswerte wie Wowereit, ihre Partei liegt nach den letzten Umfragen mit der SPD gleichauf und kann derzeit damit rechnen, stärkste Partei zu werden.