Abgeordnetenhauswahl : WASG stellt Strategie für Alleingang vor

Der abtrünnige Berliner Landesverband der WASG hat seine Wahlkampfstrategie für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst vorgestellt. Das Ziel: ein Ergebnis von "fünf Prozent plus x".

Berlin - «Wir werden dafür kämpfen, dass die abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) als Oppositionspartei wieder eine Stimme im Abgeordnetenhaus haben», sagte Spitzenkandidatin Lucy Redler bei der Vorstellung der Wahlkampfstrategie in Berlin.

Unter dem Wahlkampfmotto «100 Prozent sozial» will sich die WASG nach eigenen Angaben unter anderem gegen Sozialabbau, Privatisierung und Studiengebühren stark machen. Zudem spricht sie sich für die Umwandlung von Ein-Euro-Jobs in reguläre Beschäftigungsverhältnisse aus.

Privat finanzierter Wahlkampf

Nach den Worten des Berliner WASG-Schatzmeisters Rouzbeh Taheri erhält der Landesverband keine finanzielle Unterstützung von der Bundespartei. Für den Wahlkampf stünden daher lediglich 55.000 Euro zur Verfügung, wovon rund 35.000 Euro über private Darlehen finanziert würden.

Der Berliner Landesverband der WASG tritt gegen den Willen der Bundespartei eigenständig bei der Abgeordnetenhauswahl am 17. September an. Ursprünglich hatten WASG und Linkspartei vereinbart, auf dem Weg zu einer Fusion 2007 bei Wahlen auf Konkurrenzkandidaturen zu verzichten. Der Streit eskalierte, als die Bundesspitze den Landesvorstand wegen parteischädigenden Verhaltens seines Amtes enthob.

Das Berliner Landgericht setzte den Landesvorstand Ende Mai aber wieder ein. Nachdem auch der Landeswahlausschuss die Berliner WASG zur Wahl zuließ, gab der Bundesvorstand seinen Widerstand vorerst auf. Taheri zufolge hat die Bundesspitze aber eine Verlängerung der Berufungsfrist gegen das Landgerichtsurteil bis zum 15. September beantragt. Der Schatzmeister betonte, dass weitere Schritte gegen die Berliner WASG «politisch, juristisch und finanziell sinnlos» seien. (tso/ddp)

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