Berlin: Abschiebehäftling darf noch vier Wochen bleiben Staatssekretär will Kongolesen jedoch weiterhin ausfliegen lassen

Der kongolesische Abschiebehäftling, der Mittwoch von Tegel nach Kinshasa gebracht werden sollte, durfte am Freitag in seine Wohnung zurückkehren. Der 37Jährige werde vier weitere Wochen in Berlin geduldet, sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Peter Fleischmann. Der Grund: Nach der gescheiterten Abschiebung hatte ein Richter am Donnerstag die Abschiebehaft für den Kongolesen verlängert – was auch bedeutete, dass der Häftling innerhalb der nächsten 48 Stunden hätte ausgeflogen werden müssen. „Das war nicht möglich“, sagt Fleischmann. „In der Kürze der Zeit konnten wir nicht überprüfen, ob die Modalitäten der Abschiebung allen rechtsstaatlichen Anforderungen entsprochen hätten.“ Zu diesen Modalitäten kann nach Angaben des Flüchtlingsrats auch gehören, dass die Ausländerbehörde eine Luftlinie finden muss, die bereit ist, den Häftling zu transportieren. Am Mittwoch war der erste Abschiebeversuch gescheitert, weil der Flüchtling lautstark Protest ankündigte. Ein zweiter Versuch scheiterte am Donnerstag auf dem Flughafen Tempelhof. Er sei aus ihm unbekannten Gründen wieder zurück in die Abschiebehaft gefahren worden, sagte der 37-jährige Afrikaner. Innenstaatssekretär Ulrich Freise will den abgelehnten Asylbewerber weiterhin nach Kongo abschieben. frh

-