Berlin : Abschiebehaft: Gefesselt auf dem Zahnarztstuhl

kf

Als unmenschlich haben die Flüchtlingsräte in Berlin und Brandenburg Zustände im polizeilichen Abschiebegewahrsam bezeichnet. Inhaftierte, die sich in zahnärztliche Behandlung begeben, müssen mit auf dem Rücken gefesselten Händen auf dem Zahnarztstuhl Platz nehmen, heißt es in einer Erklärung. Wenn sie deshalb eine Behandlung abgelehnt hätten, sei ihnen jede medizinische Versorgung verweigert worden. Der Umgang mit den Inhaftierten verletze "in grober Weise ihre Menschenwürde".

Auch bei den Bündnisgrünen ist die Behandlung auf Kritik gestoßen. "Wir fordern den Innensenator auf, diese schlimme Praxis sofort abzustellen und verantwortliche Vollzugsbeamte disziplinarisch zu bestrafen", sagt Hartmut Berger, migrationspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen. Für ihn stelle die Fesselung allerdings nur "die Spitze des Eisbergs" dar. Die Zustände der Abschiebehaft seien "insgesamt entwürdigend, der oft monatelang dauernde Freiheitsentzug fast immer völlig unverhältnismäßig".

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