Berlin: Abweichler soll die SPD verlassen Austritt aus Fraktion nach Streit um Fluglärm

Potsdam - Nach dem Rückzug des Fluglärm-Rebellen und früheren parlamentarischen Geschäftsführers Christoph Schulze aus der SPD-Landtagsfraktion sucht die Spitze der Landespartei nach einem Weg, den 46-Jährigen aus der Partei zu drängen. SPD-Landeschef, Ministerpräsident Matthias Platzeck, aber auch Fraktionschef Ralf Holzschuher sprachen von „Entfremdung“. Schulze sei auf den Fluglärm in seinem Wahlkreis rund um Blankenfelde-Mahlow und Zossen fixiert. Außerdem sollen mehrere Mitgliedsbeiträge ausstehen.

Schulze kämpft seit Jahren gegen den BER-Standort in Schönefeld. Nach der Ablehnung der Volksinitiative für ein Nachtflugverbot im Landtag am Freitag verkündete der SPD-Politiker seinen Austritt aus der Fraktion. Nun spricht er von einem „Versuch, meinen Ruf zu schädigen und von den Gründen für meinen Austritt abzulenken“. Er hatte mit dem SPD-Generalsekretär Ness im März eine Vereinbarung getroffen, wonach seine Sonderbeiträge von monatlich 450 Euro bis zur Wahl 2014 gestundet werden, weil Schulze eine Facharztausbildung finanzieren muss. Nach dem Austritt hat Ness den Vertrag gekündigt. Der Unterbezirk Teltow-Fläming hält an seinem Kreistagschef Schulze fest. Dort wächst der Unmut über die Landesspitze, ein Ausschluss wird abgelehnt. „So geht man nicht mit Leuten um“, sagte Unterbezirks-Sprecher Detlef Schlüpen. Schulze sagte: „Ich bin von ganzem Herzen Sozialdemokrat. Diese Form des Nachtretens sollte kein Beispiel für den Umgang in der SPD sein.“ axf