Berlin : Advent mit Khomeini

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Von Gerd Nowakowski

HisbollahAnhänger auf dem Kurfürstendamm, Hassparolen gegen Israel und dazu ein paar Khomeini-Bilder – ein besinnlicher Adventsmarsch war das nicht, was Besuchern der Kaufhäuser und des Weihnachtsmarktes gestern geboten wurde. Schließlich ist der „Jerusalemtag“ vom iranischen Revolutionsführer nicht erfunden worden, um die friedliche Aussöhnung mit Israel zu predigen. Was beim Marsch, der nahe der jüdischen Gemeinde in der Fasanenstraße vorbei zog, in arabischer Sprache gerufen wurde, mag man sich denken. Darf das sein? Ja, nach dem Demonstrationsrecht kann Ort und Zeit eines Umzugs frei gewählt werden; die Polizei darf nur eingreifen, wenn gewalttätige Auseinandersetzungen drohen. Gestern der Ku’damm, vor einer Woche die Ost-West-Achse: Da legten Bauarbeiter für Stunden die halbe Stadt lahm. Berlin als Hauptstadt muss es ertragen, dass hier für die ganze Republik sichtbar demonstriert wird. Aber im Grundgesetz steht nichts davon, dass die Stadt darunter leiden muss. Heißt lebendige Demokratie nicht auch, Verfassung und Realität abzugleichen?

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