Ärztefunktionäre vor Gericht : Kassenarzt-Vorstände wegen Untreue angeklagt

Nach einer Entscheidung des Landgerichts müssen sich die Vorstände des Kassenärztlichen Vereinigung Berlin wegen unrechtmäßig erhaltener Prämien vor Gericht verantworten.

von
Ärztefunktionären sehen sich bei ihrer Arbeit zwar nicht den Risiken gegenüber wie die Männer und Frauen mit dem Skalpell, doch hat sie ebenfalls ihre Tücken.
Ärztefunktionären sehen sich bei ihrer Arbeit zwar nicht den Risiken gegenüber wie die Männer und Frauen mit dem Skalpell, doch...Foto: Gentsch/dpa

Die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin müssen nun doch wegen Untreueverdachts vor Gericht. Das Kammergericht hob eine Entscheidung des untergeordneten Landgerichts von August auf. Das Landgericht hatte damals entschieden, dass die drei Ärztefunktionäre sich zwar zu Unrecht hohe Prämien haben überweisen lassen. Weil das zuständige Gremium der KV und ein Anwalt diese Boni aber abgesegnet hatten, hätten die Vorstände wohl nicht davon ausgehen müssen, dass es sich um eine strafbare Veruntreuung handelte.

Das Kammergericht entschied anders und ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft zu. Intern wird damit gerechnet, dass die drei Vorstände zurücktreten, sobald der Prozess eröffnet wird. Dies fordern Gesundheitspolitiker seit Jahren. Hintergrund der Anklage sind je 183 000 Euro, die 2011 als Übergangszahlung an drei Vorstandsmitglieder gingen, obwohl sie noch bis 2017 im Amt bleiben wollten. Die KV ist eine Organisation öffentlichen Rechts. Sie verwaltet die Krankenkassengelder für die 8000 Praxisärzte in Berlin, die gesetzlich Versicherte versorgen.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben