AfD-Bundestagskandidat : Anzeige gegen Nicolaus Fest wegen Volksverhetzung

In einem Blogeintrag bezeichnete der AfD-Politiker ausländische Jugendliche als "Gesindel". Grünen-Abgeordnete sowie der Türkische Bund Berlin-Brandenburg erstatteten Anzeige.

Nikolaus Fest ist wegen herabwürdigender Äußerungen angeklagt.
Nikolaus Fest ist wegen herabwürdigender Äußerungen angeklagt.Foto: Fabrizio Bensch/reuters

Gegen den Berliner AfD-Bundestagskandidaten Nicolaus Fest sind wegen seiner herabwürdigenden Äußerungen gegen Einwanderer mehrere Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Die Grünen-Abgeordnete June Tomiak und der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck haben Anzeige gegen Fest erstattet. Der AfD-Politiker hatte in einem Blogeintrag auf seiner Webseite „Gruppen von arabischen, türkischen oder afrikanischen Jugendlichen“ als „primitiv und bösartig“ bezeichnet.

Man müsse den Satz von Max Frisch, „dem zufolge wir Gastarbeiter riefen, aber Menschen bekamen, vielleicht korrigieren: Wir riefen Gastarbeiter, bekamen aber Gesindel“. In seiner Anzeige an die Staatsanwaltschaft von Donnerstag schreibt Beck: Die Bezeichnungen „machen die Betroffenen böswillig verächtlich“.

Schon 2014 fiel Fest mit Islamkritik auf

Auch der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB) kündigte eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Fest an. TBB-Sprecherin Ayse Demir warf dem AfD-Mann einen „offen zur Schau gestellten Rassismus“ vor. Die Berliner Abgeordnete June Tomiak teilte mit: „Menschen aufgrund ihrer Ethnie Primitivität und Bösartigkeit zu unterstellen und sie als ’Gesindel’ zu bezeichnen, ist ein Paradebeispiel für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.“

Fest kandidiert bei der Bundestagswahl im Herbst auf Platz fünf der Berliner AfD-Landesliste. Im Juli 2014 hatte Fest in der „Bild am Sonntag“ einen Kommentar veröffentlicht, in dem er den Islam als Integrationshindernis bezeichnete. Die Zeitung distanzierte sich von dem Kommentar, Ende 2014 verließ Fest den Verlag.

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