Al-Quds-Tag: Körting sieht keine aufgeheizte Stimmung

Berlin - Der jüngste Konflikt im Nahen Osten zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz wird nach Einschätzung von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) keine Auswirkungen auf den so genannten Al-Quds-Tag am Samstag in Berlin haben. Den Al-Quds-Tag hatte 1979 der iranische Revolutionsführer Ajatollah Khomeini eingeführt. In den vergangenen Jahren war es in Berlin bei Demonstrationen aus diesem Anlass immer wieder zu antiisraelischen Hassparolen gekommen.

Derzeit prüfe die Versammlungsbehörde, welche Auflagen für die Demonstration gemacht werden, sagte Körting. Die Versammlungsfreiheit habe jedenfalls "dort ihre Grenzen, wo Aufrufe gegen das Völkerstrafgesetzbuch verstoßen oder der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist".

Für Samstag ist laut Polizei in Charlottenburg eine Demonstration unter dem Motto "Gerechter Frieden für Palästina - Sichere Zukunft für die Juden" angemeldet. Sie soll mit rund 1000 Teilnehmern um 10 Uhr am Adenauerplatz beginnen und zum Wittenbergplatz führen. Die Linkspartei/PDS hat ab 11 Uhr zu eine Gegenkundgebung am Breitscheidplatz aufgerufen. Die Anmeldung für eine zweite Kundgebung von Islamisten in Kreuzberg wurde nach Polizeiangaben zurückgezogen. (tso/ddp)