Berlin : Alles auf Anfang – Schöffin war vorbestraft

Verfahren gegen Ex-Spreeparkchef Witte begann neu. Der Angeklagte gestand zum zweiten Mal

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Ausgerechnet eine Frau auf der Richterbank nahm es mit der Wahrheit alles andere als genau: Weil eine Schöffin ihre Vorstrafe verheimlichte, platzte der erste Anlauf im Drogenprozess gegen ExSpreeparkbetreiber Norbert Witte. „Wir hatten eine Schöffin, die zum Schöffenamt nicht fähig ist“, erklärte gestern die Vorsitzende Richterin mit dürren Worten dem Angeklagten, warum sein Prozess wieder von vorn losgeht. Er hörte dann noch einmal die Anklage, gestand erneut. Er hatte versucht, 167 Kilogramm Kokain in seinem Karussell „Fliegender Teppich“ von Peru nach Deutschland zu schmuggeln.

Für den 49-jährigen Witte ist die Laienrichterin aus dem ersten Prozess kein Thema mehr. Für die Justiz schon. Die Frau werde die Kosten für den wiederholten Verhandlungstag tragen müssen, hieß es. Sie müsse mit um die 1000 Euro rechnen, schätzte Wittes Verteidiger. Sein Mandant habe wie die Justiz „Pech“ gehabt.

Das Strafregister von Kandidaten fürs Schöffenamt wird vor ihrer Wahl für die vierjährige Amtszeit geprüft. Danach muss man auf die Ehrlichkeit der Laienrichter setzen. Schöffin K. hätte dem Gericht melden müssen, dass sie kurz nach ihrer Berufung vor vier Jahren zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt wurde. Sie aber schwieg. Nur ein Zufall brachte ihre Vorstrafe ans Licht: Der Amtsrichter, der sie verurteilt hatte, sah einen Fernsehbericht über den Witte-Prozess. Als die Kamera kurz auf die fünf Richter schwenkte – drei Berufsrichter und zwei Schöffen –, kam ihm die blondierte Dame rechts außen sehr bekannt vor. Er informierte seine Kollegen. Diese kannten ihre Pflicht. Personen, die wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurden, sind unfähig zum Amt eines Schöffen. Darüber wird jeder Schöffe informiert.

Mit dem Fall der vorbestraften Frau sind die Pannen und Skandale um Schöffen um eine weitere Facette reicher. In Düsseldorf platzte ein Prozess, weil ein Laienrichter betrunken war. In Hamburg sprach ein Schöffe kein Deutsch. K.G.

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