Berlin : Als die Ampel auf Rot sprang

Vor einem Jahr feilschten SPD, FDP und Grüne über einen Senat. Was daraus wohl geworden wäre?

Ulrich Zawatka-Gerlach

Zwanzig Minuten nach Mitternacht warf der FDP-Landeschef Günter Rexrodt den Bettel hin. „Sie haben ja meine Telefonnummer, Herr Wowereit“, hat er noch gesagt und sich mit einem Händedruck verabschiedet. Das war am 4. Dezember 2001, vor genau einem Jahr: Die Koalitionsgespräche zwischen SPD, FDP und Grünen waren geplatzt. „Das waren Alibi-Verhandlungen“, sagt Rexrodt noch heute. Die Grünen mit ihrer politischen Kleinteiligkeit hätten die Suche nach einer gemeinsamen Regierungspolitik erschwert und der SPD-Landesvorsitzende Peter Strieder habe die Gräben bewusst vertieft. Aber Rexrodt sagt auch: „Eine Ampelkoalition wäre eine fragile Geschichte geworden.“

Der Liberale, der sich als – momentan gut beschäftigter – FDP-Schatzmeister wieder ganz der Bundespolitik zugewandt hat, ereifert sich immer noch, wenn er an die ultimativen Forderungen der Sozialdemokraten zurückdenkt. Erhöhung der Grundsteuer, Einführung einer Getränke- und Nahverkehrsteuer. Die Grünen setzten noch eine Motorbootsteuer drauf. „Das war eine Provokation!“ Und überhaupt, die Grünen… „Das ist doch eine andere Welt.“ Sibyll Klotz saß für die Grünen am Verhandlungstisch, aber auch der damalige Justizsenator Wolfgang Wieland, jetzt Fraktionsvorsitzender der Grünen im Abgeordnetenhaus. Ihm zollt Rexrodt Respekt. Wieland jedoch konnte sich für Rexrodt nie so richtig erwärmen. „Persönlich unerträglich“ nennt er dessen Auftreten während der Verhandlungen vor einem Jahr.

Schwamm drüber. Der SPD unter Führung von Strieder sei schließlich gelungen, was viele Sozialdemokraten damals klammheimlich erhofften: „Die FDP aus dem Saal zu jagen“, sagt Wieland. Und er ist ehrlich genug hinzuzufügen, dass die Ampel-Fans auch bei den Grünen keine erdrückende Mehrheit darstellten. „Wir waren nur heilfroh, dass es nicht wegen uns gekracht hat.“ Die SPD in die Arme der PDS zu treiben – das hätte Ärger mit den bürgerbewegten Grünen gegeben. So aber waren viele in der Partei erleichtert, dass der Kelch an ihnen vorüber ging. Die Ampel, sagt Wieland nicht anders als Rexrodt, wäre ein fragiles Gebilde geworden. „Kaum vorstellbar, dass ein solches Bündnis die Bundestagswahl im September 2002 überdauert hätte.“

Das sieht auch Strieder so, der damals – sekundiert von Klaus Wowereit und SPD-Fraktionschef Michael Müller – in den Ampel-Gesprächen federführend war. Die FDP habe „Krawallverhandlungen“ geführt und die Grünen hätten sich in nebensächlichen Einzelforderungen verrannt. Spätestens mit den Möllemann’schen Eskapaden, wie Strieder es nennt, wäre die Dreier-Koalition am Ende gewesen. Dass SPD-Parteichef Gerhard Schröder Rot- Rot damals strikt ablehnte, weil ihm das nicht in die eigene Wahlkampfstrategie passte, daraus macht Strieder in der Rückschau keinen Hehl. Respektiert die Bundes-SPD heute das Bündnis mit der PDS? „Was bleibt ihnen anderes übrig“, meint der SPD-Landeschef. Er findet die Zusammenarbeit in dieser Koalition sehr angenehm.

Das Binnenklima sei unaufgeregt, der gemeinsame politische Wille deutlich erkennbar und man könne sehr offen miteinander reden, ohne dass jedes Wort gleich nach draußen dringe. „Alles viel besser als während der Zeit der Großen Koalition“, sagt Strieder Und erst recht im Vergleich zum imaginären Ampelbündnis.

Die Grünen sind allerdings heilfroh, vor einem Jahr der Verlockung widerstanden zu haben, in das rot-rote Bündnis als „politischer Puffer“ (Wieland) einzusteigen. Ein entsprechendes Angebot aus den Reihen der SPD kam zu Stande, weil einige Sozialdemokraten nach Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der PDS Angst vor der eigenen Courage bekamen, wurde nach kurzer, aber heftiger Diskussion abgelehnt. „War das damals ein Stress“, erinnert sich Wieland. Nachts um vier Uhr nach Hause, früh um sieben Uhr wieder raus. „Manchmal habe ich gesagt: Ich will nicht mehr, Leute.“ Aber das ist vorbei und die Grünen sind in der Opposition. Wie die Berliner FDP auch, der Ex-Fraktionschef Rexrodt eine „recht gute“ Arbeit bescheinigt. Ab und zu setzen sich beide Fraktionen zusammen und hecken gemeinsame Parlamentsinitiativen gegen die Regierung aus. Auch die CDU macht mit, die im vergangenen Dezember noch für niemanden ein Gesprächspartner war.

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