Berlin : Als „Ebi“ noch die frechsten Reden hielt

Früher waren die Haushaltsdebatten noch die Sternstunden des Parlaments – heute will jeder nur noch sparen

Brigitte Grunert

Das Abgeordnetenhaus ist müde geworden, müdes Debattengesäusel macht sich breit. Etwas hat sich geändert in den letzten Jahren. Nicht mehr von Zielen, für die sich Geldausgaben lohnen sollen, ist die Rede, sondern nur noch von der Finanznot. Da dies nicht die Zeit der Verheißungen ist, vergeht vielen die Lust. Und Rhetoriker mit Biss sind sowieso nicht mehr da. Fein für Klaus Wowereit, dass die CDU keinen Klaus Landowsky mehr hat, dass die PDS nicht opponiert, sondern mitregiert, dass Wolfgang Wieland (Grüne) sich in der eigenen Routine langweilt und Martin Lindner (FDP) nicht mehr als das Wort Privatisierung einfällt.

Es war einmal. Früher hatten alle einen schönen Traum, ein klares Feindbild und kaum Geldsorgen. Spannung knisterte in den Parlamentsdebatten zwar auch immer nur, wenn Affären oder Wahlkämpfe wetterleuchteten, aber an Skandalen waren die siebziger und achtziger Jahre ja reich. Erst stürzten die Regierenden Klaus Schütz und Dietrich Stobbe über roten, dann letztlich Eberhard Diepgen über schwarzen Filz.

Es gab Langeweile im Parlament, die man sich im Kasino vertrieb, aber heute wird ja nicht mehr gesüffelt. Mitunter blitzte sogar Esprit. So, als in der Etatdebatte im Dezember 1984 Innensenator Heinrich Lummer (CDU) spontan ausrief: „Die deutsche Frage ist offen, solange das Brandenburger Tor geschlossen ist.“ Das wurde zum geflügelten Wort. In einem Punkt war auch der einstige SPD-Fraktionschef Wolfgang Haus hellsichtig. In der Etatdebatte 1974 überreichte er dem CDU-Nachwuchsparlamentarier Eberhard Diepgen einen Nussknacker als „Wanderpreis“ für die „pampigste, die frechste Rede“.

Bei manchen heutigen Problemen kann man allerdings nur sagen: Alles schon mal da gewesen. 1980 sah Diepgen die Stadt vor dem „Erstickungstod“ durch die Bürokratie. Und sein Freund Landowsky forderte eine „Spitzenuniversität, vergleichbar mit Harvard und Princetown“. In den Achtzigern, als die CDU regierte, beklagte Hans-Jochen Vogel (SPD) eine „radikale“ Kürzung der Studienplätze; heute tut es die CDU. Es drückten auch schon Arbeitslosigkeit, Steuerausfälle und Abbau von Krankenhausbetten. Trotzdem ging es uns Gold; Finanzsenator Gerhard Kunz (CDU) meldete 1982 eine Bundeshilfe zum Landeshaushalt von 54 Prozent. Er tat es übrigens in der längsten aller Etatdebatten; sie endete um 3.46 Uhr früh. Man hatte sich etwas zu sagen. Der Regierende Richard von Weizsäcker und sein kurzzeitiger Vorgänger Vogel beflügelten die Kollegen.

Ausgerechnet der 10. November 1989 brachte nach der Nacht der Glückseligkeit die peinlichste aller Parlamentsdebatten. Jeder giftete jeden an, die CDU Walter Mompers Rot-Grüne und Rot-Grün sich selbst. Freude kam auch in den zehn Jahren der großen Koalition nach 1991 kaum auf. Im Gegenteil, sie war ratlos und zänkisch im Zeichen der Geldsorgen. Wenigstens konnten sich die Linken noch über Landowskys Visionen von Bettlern auf den Stufen des Reichstages, wenn der Bund nicht helfe, erregen, über seine späten Feindbildreden von „Ratten und Gesindel“ und „sozialistischen Wärmestuben“. Wenigstens hielt alles den Atem an, als Finanzsenatorin Annette Fugmann- Heesing (SPD) den Regierenden Diepgen auf dem Höhepunkt der Frostigkeit mit ihren „offenen Worten“ nervte.

Zum Trost für so viel Frust wurde in den Neunzigern der musikalische Auftakt der Etatdebatten erfunden. Da spielten die Berliner Symphoniker schon öfter mal um ihr nacktes Überleben. Aber Visionen spart man sich – kein Geld. Müde säuseln die Debatten.

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