Berlin : Ampel-Koalition: Warten auf ein neues Spiel

sib

Während am Samstagabend der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, SPD-Landeschef Peter Strieder und SPD-Fraktionschef Michael Müller mit den vergnatzten Grünen-Spitzen Sibyll Klotz, Regina Michalik und Till Heyer-Stuffer sprachen, um Wege aus der Koalitionskrise zu finden, mischten sich andere SPD-Politiker wie Fraktionsvize Christian Gaebler und Landesvize Andreas Matthae schon mal munter unter die Genossen der PDS: Denn nach ihrem Parteitag hatten die Sozialisten im Schöneberger Rathaus zu einem Empfang für Petra Pau geladen, die nach neun Jahren ihren Landesvorsitz abgegeben hat.

Offiziell gab es am Samstag freilich keine SPD-PDS-Gespräche, in denen das Thema Rot-Rot eine Rolle gespielt hätte. Ganz ausschließen mochte das der neu gewählte PDS-Landeschef Stefan Liebich wiederum auch nicht. "Am Rande des Empfangs" habe man das eine oder andere Wort schon darüber verloren. "Die Unterbrechung der Koalitionsverhandlungen hat uns ja nicht überrascht", sagte Liebich. Die inhaltlichen Differenzen zwischen FDP und Grünen seien zu groß. Liebich glaubt deshalb nicht, dass eine Ampelkoalition die Legislaturperiode überleben kann.

Sollte es doch noch zu einem Scheitern der Koalitionsgespräche kommen, stünde die PDS Gesprächen mit der SPD offen gegenüber. "Aber die ganze Zeit warten, dass das passiert, wollen wir auch nicht", sagte Liebich. Die Berliner SPD habe sich nach den Sondierungsgesprächen "auf Druck des Bundeskanzlers" für Verhandlungen mit FDP und Grünen entschieden. Jetzt müsse die SPD das auch in aller Konsequenz verantworten. Eines stellte der PDS-Landeschef auch klar: Bei einem Abbruch der Koalitionsgespräche fordern die Sozialisten eine Neuaufnahme. Ein "Hineinspringen" in teilverhandelte Themen werde es nicht geben. Liebich: "Dann beginnt ein neues Spiel, alles muss neu beraten werden. "

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben