Ampelkoalition: Eine Option für 2009?

Berlin - Der Juso-Vorsitzende Björn Böhning sagte, die große Koalition sollte 2009 beendet werden. Da jedoch eine Mehrheit für Rot-Grün sehr unwahrscheinlich sei, bleibe "als einzige Option die Ampel". Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Johannes Vogel, wandte sich gegen eine Festlegung der FDP auf die Union als Koalitionspartner. Auch ein Bündnis mit der SPD solle vielmehr nach der nächsten Bundestagswahl in Erwägung gezogen werden. Falls es für eine Zweier-Konstellation keine ausreichende Mehrheit gebe, dürfe sogar eine Ampelkoalition nicht ausgeschlossen werden.

Vogel verwies darauf, dass sich die FDP gegenwärtig verstärkt mit der Sozialpolitik beschäftige. Dabei gehe es um gute Konzepte für jene Bürger, die von der Gesellschaft Unterstützung brauchten. Damit befinde sich die FDP zumindest im Ziel auf einer Gesprächsebene mit der SPD. Geprüft werden müsse im Fall einer möglichen Koalition, ob man sich auch bei den Maßnahmen einigen könne.

"Annäherung der SPD und FDP in vollem Gang"

Böhning betonte, der Prozess der Annäherung der SPD zur FDP sei bereits in vollem Gang. Zwar gebe es ideologisch noch große Unterschiede in der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Er glaube aber, "dass es da auch Brücken geben und sich die gesamte Partei auf ein Ampelprojekt verständigen kann". Ein Regierungsbündnis mit der geplanten gesamtdeutschen Linkspartei hält Böhning dagegen im Jahr 2009 für kein realistisches Szenario. Es gebe in der SPD noch viel zu wenig Akzeptanz für eine solche Option auf Bundesebene. Dies werde sich frühestens im Jahr 2013 ändern.

Der Juso-Vorsitzende warnte die SPD zugleich vor einer "Tabuisierung oder Ignorierung" der Linkspartei. Hierbei handele es sich um eine ernsthafte Konkurrenz für die Sozialdemokraten. Deshalb müsse sich die SPD mit diesem Phänomen auseinandersetzen. Vogel betonte, das entscheidende Koalitions-Kriterium für die FDP müsse sein, mit welchem Partner die programmatischen Übereinstimmungen am größten sind. Dies könne man jetzt aber noch nicht endgültig sagen. Der Juli-Chef unterstrich, die Ablösung der großen Koalition sei kein Selbstzweck. Wenn jedoch eine bessere Politik im Rahmen einer Ampelkoalition als möglich erscheinen sollte, "spräche nichts dagegen".

Wohin soll es gehen?

Nach Ansicht Vogels ist noch nicht abzusehen, in welche Richtung die Sozialdemokraten steuern werden. Mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als SPD-Chef sei aber eine sozial-liberale Koalition durchaus vorstellbar. Beck sei sicherlich ein SPD-Politiker, der mehr als andere Sozialdemokraten auf einen Kurs der marktwirtschaftlichen Vernunft setze. (tso/ddp)