Berlin : Angezählt

Gerd Nowakowski

Das Amt des Parlamentspräsidenten ist ein wichtiges; im Gefüge einer parlamentarischen Demokratie kommt es protokollarisch noch vor dem Regierenden Bürgermeister. Im parlamentarischen Alltag ist seine Wichtigkeit – sagen wir mal – überschaubar. Gleiches gilt für die Arbeitsbelastung. Ein einträglicher Job, von den Parteien gerne besetzt mit verdienten Alt-Funktionären. Eines sollte man für das Amt allerdings schon voraussetzen können: Dass der Amtsinhaber erstens zählen kann und zweitens die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses kennt. Es mag in der Fantasie des Parlamentspräsidenten unvorstellbar gewesen sein, dass der Parteifreund Wowereit bei der Wahl durchfällt, die falsche Auszählung und Auslegung aber ist mehr als nur peinlich. Die Opposition fand in den vergangenen Jahren mehrfach Anlass, am überparteilichen Walten des Präsidenten Walter Momper zu zweifeln. Es blieb folgenlos. Die Panne gestern aber beschämt und beschädigt bundesweit das Ansehen des Berliner Abgeordnetenhauses.

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